DER ZOLLTARIF – der passende Code für jede Ware

Bei der Zolltarifnummer handelt es sich um die Verschlüsselung einer Warenbeschreibung zu einem „Code“. Verschiedenste Zahlenkombinationen stellen so zahlreiche Warengruppen im sogenannten Zolltarif dar. Bestehend aus 21 Abschnitten, 97 bzw. 99 Kapiteln, über 1.000 Positionen und mehr als 5.000 Unterpositionen werden in einem Warenverzeichnis Rohstoffe, Halberzeugnisse oder verarbeitete Fertigprodukte, sowie Zubehörteile und Warenzusammenstellungen einer bestimmten Nummer zugeordnet. Anhand dieses spezifischen Nummernschemas ist es möglich, jeder Ware die passende zugehörige Warennummer zuzuweisen. Man spricht dabei auch von einer Einreihung in den Zolltarif.

Güter mit hoher Handelsbedeutung oder besonderen Risiken weisen oft eine eindeutige Nummer auf, während weniger bedeutsame oder unkritische Güter zu Sammelnummern zusammengefasst sein können.

In Deutschland besteht die Zolltarifnummer aus bis zu 11 Stellen und ist wie folgt aufgebaut:

Die ersten sechs Stellen werden von der Weltzollorganisation (World Customs Organization, WCO) festgelegt. Das sogenannte Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS) gilt nahezu weltweit.

Auf Basis der acht Stellen der Kombinierten Nomenklatur (KN) können Drittlandszollsätze, Verbote und Beschränkungen oder Genehmigungstatbestände in der gesamten EU einheitlich ermittelt werden. Nicht nur für eine Ausfuhrzollanmeldung wird die sogenannte Unterposition der KN benötigt, sondern auch für statistische Meldungen des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs, wie bspw. die Binnenhandelsstatistik (Intrastat-Meldung). In diesem Zusammenhang wird daher häufig auch der Begriff „statistische Warennummer“ verwendet.

Die neunte und zehnte Stelle der Zolltarifnummer stammt aus dem TARIC(= Tarif Intégré des Communautés Européennes / Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaften), der Zolltarifdatenbank der Europäischen Union. Sie enthält Informationen zu Maßnahmen wie bspw. Antidumpingzöllen, Zollaussetzungen oder Zollkontingenten, aber auch Risikohinweise zu bestimmten Einfuhrwaren.

Anhand der elften Stelle der Codenummer, die aus dem Elektronischen Zolltarif (EZT) stammt, können z.B. Umsatzsteuersätze oder nationale Verbote und Beschränkungen abgeleitet werden. Sie wird nur innerhalb von Deutschland benötigt, also lediglich für nationale Zwecke.

Kurz gesagt: Je länger die Zolltarifnummer, desto detaillierter ist die Beschreibung einer Ware, die sich dahinter verbirgt. Und auf jeder dieser Detaillierungsebenen können für die jeweiligen Waren geltende Maßnahmen und für Zollanmeldungen benötigte Unterlagencodierungen (wie z.B. Y901, X002, 3LNA und weitere) hinterlegt sein.

Durch die Angabe einer eindeutigen Warenkennzeichnung in Form einer Codenummer, werden weltweit unter anderem die Höhe der Zölle bei einer Einfuhr bemessen. Aber auch andere warenbezogene Import- und Exportvorschriften, Verbote oder Handelsbeschränkungen werden mit Hilfe des Zolltarifs ermittelt, ebenso wie etwaige Lizenz- und Genehmigungspflichten. Daher ist es von großer Bedeutung, dass Sie die richtige Zolltarifposition für Ihre Produkte – am besten bereits im Rahmen der Produktentwicklung - finden. Gibt Ihr Unternehmen bei den Zollanmeldungen nämlich eine falsche Warentarifnummer an, können rückwirkend Nachzahlungen entstehen und sogar Strafen drohen. Außerdem besteht für Sie, sollte es durch falsche Angaben zu einer Steuerverkürzung gekommen sein, nach § 153 der Abgabenordnung (AO) eine Korrekturpflicht!

Die Weltzollorganisation verwaltet seit 1988 das Harmonisierte System. Sie legt die ersten sechs Stellen der Tarifnummer fest, auch als HS-Code bezeichnet. Dadurch wird die Grundlage für die weltweit einheitliche Warencodierung im internationalen Handel ermöglicht. Eine Aktualisierung der Nomenklatur des Harmonisierten Systems erfolgt in der Regel alle 5 Jahre. Die jeweils tieferen Gliederungsebenen in der EU beziehungsweise in Deutschland werden häufiger aktualisiert. So wird die Kombinierte Nomenklatur jährlich zum Jahreswechsel überarbeitet, Änderungen im TARIC oder EZT können sogar auch unterjährig erfolgen. Prüfen Sie daher regelmäßig Ihre Zolltarifnummern auf Gültigkeit – üblicherweise ist zumindest zum Jahreswechsel für viele Waren eine sogenannte „Retarifierung“ erforderlich!

Zuallererst: Nehmen Sie sich für die Ermittlung der Zolltarifnummer ausreichend Zeit!

Denn die Tarifierung eines Produktes oder auch Einreihung einer Ware in den Zolltarif ist eine herausfordernde Aufgabe. Neben den Allgemeinen Vorschriften (AV), gibt es weitere zahlreiche Definitionen, Abschnitts- und Kapitelanmerkungen sowie Erläuterungen im Zolltarif zu beachten. So kann es durchaus passieren, dass Sie nicht auf Anhieb mit einem Klick die passende Codenummer für Ihr Produkt finden.

Wir erklären Ihnen im Schnelldurchlauf die wichtigsten Eckdaten der Einreihungssystematik, die auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung des Harmonisierten Systems basiert und auf deren Grundlage auch die Einreihung von Waren in die zolltarifliche Nomenklatur (Anhang I der VO 2658/87) bzw. das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik erfolgt.

Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel im Zolltarif sind dabei nur Hinweise, die Sie bei der Orientierung unterstützen können. Maßgeblich sind hingegen die Wortlaute der Positionen (also zunächst die ersten 4 Stellen der Warennummer) sowie die Anmerkung zu Abschnitten und Kapiteln.

Damit Sie sich im Zolltarif zurechtfinden, sollten Sie ganz am Anfang Ihrer Recherche die folgenden Fragen beantworten:

• Warenbeschreibung bzw. Warenansprache: Welche Ware möchten Sie in den Zolltarif einreihen?
• Stoffliche Beschaffenheit: Aus welchen Materialien wird die Ware hergestellt? Handelt es sich um einen „reinen“ Stoff oder um eine Mischung / Zusammensetzung?
• Verwendungszweck: Welche (Haupt-)Funktion hat die Ware? Ergibt sich diese aus der Ware bzw. ist sie in der Ware erkennbar?

• Warenbeschreibung: becherartige Tasse mit Henkel, glasiert, ca. 7,5 cm Durchmesser x 7,5 cm hoch, außen mit Motiven versehen
• Stoffliche Beschaffenheit: aus Porzellan
• Verwendungszweck: zum Ausschank von Heißgetränken wie z.B. Kaffee oder Tee
• Mögliches Kapitel der KN: 69 Keramische Waren

Maßgebend für eine korrekte Einreihung ist zunächst der Wortlaut der in Frage kommenden Positionen, daneben die Anmerkungen zu Abschnitten und Kapiteln und zu guter Letzt die Allgemeinen Vorschriften 1 - 5. Diese Informationen unterstützen Sie bei der Ermittlung der ersten 4 Stellen Ihrer Zolltarifnummer und sind verpflichtend zu beachten. Denn dort finden Sie möglicherweise maßgebende Definitionen von Begriffen, Ausschlüsse bestimmter Waren aus dem betreffenden Abschnitt oder Kapitel, Vorgaben für Warenzusammenstellungen, unfertige Waren oder Neuentwicklungen, Erläuterungen zur Auflösung von Konkurrenzen bei mehreren zutreffenden Positionswortlauten oder Regelungen wie bspw. die Verpackung einer Ware zu betrachten ist.

Zuerst ermitteln Sie daher die für Ihre Ware in Frage kommenden Positionen – oft gibt es mehrere, die potentiell zutreffen könnten. Aus dieser Menge prüfen Sie anschließend anhand der Anmerkungen und ggf. Erläuterungen, ob sich hieraus ergibt, dass bestimmte Positionen auszuschließen sind oder ggf. eine Ware eindeutig einer bestimmten Position zuzuordnen ist.

Prüfen Sie auch an dieser Stelle die Erläuterungen zu den Teilkapiteln sowie Erläuterungen zu einzelnen Positionen. Auch wenn es sich bei den Erläuterungen nur um Hilfestellungen handelt, können sich daraus noch weitere Hinweise ergeben, die für die Bestimmung Ihrer Codenummer relevant sein können.

Wenn nach dieser Eingrenzung noch immer mehrere Positionen in Betracht kommen, benutzen Sie nacheinander die Allgemeinen Vorschriften (insbesondere die Allgemeine Vorschrift 3, nach der die Waren nach der genauen Bezeichnung, dem charakterbestimmenden Bestandteil oder der zuletzt genannten Position einzureihen sind), um Konkurrenzen zwischen den Positionen auszuräumen.

Sie konnten die 4-stellige Position Ihrer Ware zuordnen? Dann können Sie im zweiten Schritt die entsprechende Unterposition bzw. die 8-/11-stelligen Codenummer ermitteln.

Orientieren Sie sich auch hier stets am Wortlaut der Unterposition und hinterfragen Sie, ob dieser auf die von Ihnen zu tarifierende Ware zutrifft. Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 6 sind die vorher skizzierten Schritte anschließend auch auf den niedrigeren Gliederungsebenen sinngemäß anzuwenden.

Entsprechend werden Sie nach Ermittlung der in Frage kommenden Positionen, der Berücksichtigung von Anmerkungen und dem Ausräumen von Positionskonkurrenzen letztlich zu dem Ergebnis kommen, dass die Kaffeetasse zolltariflich als „Geschirr und andere Artikel für den Tisch- und Küchengebrauch, aus Porzellan“ zu behandeln ist.

Grundsätzlich können Sie sich bei der Suche nach der korrekten Zolltarifnummer auch rechtsverbindliche Auskünfte einholen. Über das Bürger- und Geschäftskunden Portal (BuG) der Generalzolldirektion kann eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA-Entscheidung) beantragt werden. Nach Erteilung besitzt diese in der Regel eine Gültigkeit von 3 Jahren und muss zwingend in Ihren Zollanmeldungen für die betreffende Ware mit einer Unterlagencodierung angegeben werden.

Auf der Website der Europäischen Kommission erhalten Sie über die EBTI – Datenbank (European Binding Tariff Information) Zugang zu den aktuell gültigen verbindlichen Zolltarifauskünften der EU. Diese Auskunft kann Ihnen bei der Ermittlung der für Ihre Ware zutreffende Zolltarifnummer als Orientierungshilfe dienen.