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Vergabe
27.04.2021

Gemeinsam schaffen wir's? - Die Bietergemeinschaft im Vergabeverfahren

Von: Rechtsanwalt Oliver Hattig

Zusammenschlüsse mehrerer Bieter, sogenannte Bietergemeinschaften, sind im Vergabeverfahren Einzelbietern gleichgestellt und genauso wie diese zu behandeln. So klar dieser Grundsatz, so vielfältig die Probleme, die sich rings um Bietergemeinschaften ranken.

Einen "Rundumschlag" so nennt der Autor, Rechtsanwalt Timm Schoof, selbst seinen Beitrag "Ein besonderes Angebot: Die Bietergemeinschaft im Vergabeverfahren" (VergabeNews 4/21, S. 58 ff.), in dem er vergaberechtliche Probleme rund um das Phänomen Bietergemeinschaft beleuchtet. Bietergemeinschaften werden meist gegründet, weil die Mitglieder der Gemeinschaft für sich genommen, sich nicht in der Lage sehen, den zu vergebenen Auftrag auszuführen - etwa, weil es ihnen an Referenzen oder Ressourcen fehlt.  

Bietergemeinschaften als solche beschränken den Wettbewerb, sind aber grundsätzlich zulässig

Der Beitrag handelt fünfzehn Stichpunkte zur Bietergemeinschaft ab: Von der Begriffsklärung, dem Bietergemeinschaftsvertrag, der Eignung über die Änderungen in der Zusammensetzung der Bietergemeinschaft (zum Beispiel bei Insolvenz eines Mitglieds), dem Spannungsfeld Geheimwettbewerb, der Losvergabe und der Doppelbewerbung bei Bieteridentität, um nur einige zu nennen. Da sich in Bietergemeinschaften mehrere Bieter zusammenschließen, haben sie an sich eine wettbewerbsbeschränkende Wirkung. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Bietergemeinschaften nur ausnahmsweise zulässig wären - die Rechtsprechung hat vielmehr weitreichende Grundsätze und Fallgruppen entwickelt, die es Unternehmen in der Regel erlauben, sich zu Bietergemeinschaften zusammenzuschließen. Das gilt etwa dann, wenn die an der Bietergemeinschaft beteiligten Unternehmen erst durch den Zusammenschluss in die Lage versetzt werden, sich mit Erfolg an der Ausschreibung zu beteiligen.    

"Die konsequente Berücksichtigung der Grundprinzipien des Vergaberechts ist angezeigt"

In seinem Fazit betont der Autor, dass sich die verschiedenen Fragen rund um Bietergemeinschaften mit einer konsequenten Berücksichtigung der Grundprinzipien des Vergaberechts beantworten und handhaben lassen. Er empfielt Auftraggebern und Bietern gleichermaßen, die immer wieder facettenreiche Rechtsprechung im Auge zu behalten, um die jeweiligen Möglichkeiten einer Bietergemeinschaft - hier für eine erfolgreiche Angebotsgestaltung, dort für ein wettbewerbsförderndes Vergabeverfahren - fruchtbar machen zu können.

 

 



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