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Vergabe
09.09.2020

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur - auch eine vergabe- und vertragsrechtliche Herausforderung

Von: Rechtsanwalt Oliver Hattig

Home-Office, Videokonferenzen und E-Learning: Die Corona-Pandemie hat der Digitalisierung einen Schub gegeben. An den Schulen sollen die notwendigen digitalen Kompetenzen vermittelt werden. Hierfür bedarf es vierlerorts jedoch erst einmal einer besseren Ausstattung. Ein Ziel, das Bund und Länder mit dem 2018 beschlossenen DigitalPakt erreichen wollen. Mit der Beschaffung von IT-Leistungen für die Schulen sind auch vielfältige vergabe- und vertragsrechtliche Fragen verknüpft.

Diesen Fragen widmen sich die beiden Rechtsanwälte Simom Gesing und Daniel Lucas Orf in ihrem informativen Beitrag "Der Ausbau der digitalen Infrastruktur" (VergabeNews 09/20, S. 130 ff.)

Die Autoren stellen zunächst den DigitalPakt Schule noch einmal näher vor. Mit dem DigitalPakt haben die Bundesregierung und das Parlament 2018 die Absicht bekundet, die Digitalisierung der allgemeinbildenden Schulen mit 5 Milliarden Euro zu fördern. Die Schulträger in den Ländern tragen zusätzlich über 550 Millionen Euro bei. Mit dem Geld sollen die Voraussetzungen für Bildung in der digitalen Welt bundesweit und nachhaltig verbessert werden. Der Beitrag erläutert die Ziele des DigitalPakts näher und klärt, welche Maßnahmen vom DigitalPakt gefördert werden.

Im Mittelpunkt des Beitrags steht jedoch die Beschaffung von IT-Leistungen für die Schulen. Die Autoren betonen, dass der Einkauf von IT-Leistungen durchaus sehr komplex sein kann. Das fängt mit der Auswahl der richtigen Vertragsart an, betrifft aber vor allem die nähere Gestaltung des Vertrages. Herausforderungen können auch die produktneutrale Leistungbeschreibung oder die Gewährleistung der datenschutzkonformen und rechtssicheren digitalen Zusammenarbeit und Kommuikation darstellen. Die Autoren gehen insbesondere auf die EVB IT Musterverträge und deren jeweiligen Anwendungsbereich sowie auf mögliche Ausnahmen vom Gebot der produktneutralen Leistugnsbeschreibung ein. In ihrem Fazit heben sie unter anderem hervor, dass der Auftraggeber aufgerufen sei, die vereinbarten Leistungen ausführlich zu beschreiben und einen ausgewogenen Vertrag zu entwickeln. Den öffentlichen Auftraggebern sei zu empfehlen, die Möglichkeiten des Verhandlungsverfahrens zur Fortschreibung der Vertragsunterlagen nach individueller Abstimmung auszuschöpfen.   

 

 

 



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