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Vergabe
16.02.2021

Bundesländer verlängern Corona-bedingte Vergabeerleichterungen

Von: Redaktion

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben weitere Bundesländer die Erhöhung der Wertgrenzen verlängert, um die Beschaffung von Liefer-, Dienst-, und Bauleistungen zu vereinfachen. Die damit geschaffenen Erleichterungen gelten vor allem für medizinische Bedarfsgegenstände und auch für Gegenstände oder Bauleistungen für die medizinische Versorgung.

Auch öffentliche Aufträge, die als Maßnahmen zur Erhaltung des Dienstbetriebes eingesetzt werden, sollen  erleichtert vergeben werden können. Dazu zählen z.B. Homeoffice-Arbeitsplätze.

  • In Bayern wurde die Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen ab 1. Januar 2021 geändert. Hierüber hatten wir bereits hier berichtet Die konsolidierte Fassung der VVöA finden Sie hier.
  • In Mecklenburg-Vorpommern wurde die Gültigkeit des Corona-Vergabeerlasses vom 14.04.2020 mit Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit vom 24.11.2020  bis zum 31.12.2021 verlängert. Damit können Liefer-, Dienst- und Bauleistungen, die unmittelbar oder mittelbar zur Eindämmung der Corona-Pandemie oder deren Folgen beitragen, weiterhin bis zur Höhe der jeweiligen EU-Schwellenwerte unter Berücksichtigung der Haushaltsgrundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ohne Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens analog eines Direktauftrages beschafft werden. Auf eine Markterkundung kann dabei verzichtet werden. Vor Inanspruchnahme dieser Vereinfachungen ist zu prüfen, ob Bedarfsgegenstände über bestehende Rahmenverträge ezogen werden können. Sie finden den Vergabeerlass hier.
  • Über die Verlängerungen der Corona-bedingten Vergabeerlasse in Nordrhein-Westfalen haben wir bereits berichtet. Nähere Informationen finden Sie hier.
  • In Rheinland-Pfalz hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau am 29.6.2020 mit einem Rundschreiben die Auftragswertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb und freihändige Vergabe deutlich angehoben. Die Geltungsdauer des zunächst bis zum 31.12.2020 befristeten Rundschreiben wurde am 11.12.2020 bis zum 31.12.2021 verlängert. Auch hierüber hatten wir bereits berichtet. Nähere Informationen finden Sie hier.
  • In Sachsen-Anhalt hat man sich auf eine Verlängerung der Wertgrenzerhöhung geeinigt. Die entsprechende Verordnung trat am 13.5.2020 in Kraft und wurde bis zum 31.12.2021 verlängert. Den Beschluss können Sie hier lesen.
  • In Thüringen wird durch die Fünfte Änderung der Thüringer Verwaltungsvorschrift zur Vergabe öffentlicher Aufträge die Erhöhung der Wertgrenzen bis zum 31.12.2021 verlängert. Die Änderungen der Verwaltungsvorschrift finden Sie hier. Wir hatten bereits berichtet; nähere Informationen finden Sie hier.

 

 



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