18.11.2013

Verbot von Fracking

Von: Peter Schmidt

Das Land Schleswig-Holstein hat in den Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes eingebracht.

Mit dem Gesetzentwurf will das Land Fracking mit gefährlichen Chemikalien grundsätzlich verbieten.

Hintergrund

Fracking ist eine Methode zur erleichterten Gewinnung von fossilen Energieträgern wie Erdöl und Erdgas. Dabei wird in Tiefbohrungen eine Flüssigkeit eingepresst, um im Reservoirgestein Risse zu erzeugen, aufzubereiten und zu stabilisieren. Die auf diese Weise entstehende erhöhte Gas- und Flüssigkeitsdurchlässigkeit der Gesteinsschicht erlaubt es, leichter Erdöl und Erdgas zu fördern. Mit dieser Methode haben etwa inzwischen die Vereinigten Staaten ihre Erdgasproduktion deutlich erhöht und sich auf diese Weise unabhängiger vom Weltmarkt gemacht.

Beim Fracking werden in der Regel Chemikalien eingepresst, um die erhöhte Durchlässigkeit für die fossilen Energieträger zu erreichen. Derzeit sind die Folgen des Einsatzes von Chemikalien zur Gewinnung von Rohstoffen mithilfe der Frackingmethode ungewiss. Dies geht aus Studien des Umweltbundesamtes und des Landes Nordrhein-Westfalen hervor.

Wesentlicher Inhalt

Das Land Schleswig-Holstein fordert, dass die derzeit noch ungewissen Risiken, die mit dem Einsatz von Fracking verbunden sind, zunächst sicher geklärt sein müssen, um das Verfahren zuzulassen. Die bloße Durchführung einer so genannten Umweltverträglichkeitsprüfung genüge für die Zulassung von Fracking nicht. Das es bislang an den nötigen Datengrundlagen zur Bewertung der Methode fehlt, so Schleswig Holstein, sollte Fracking mit gefährlichen Chemikalien zum Schutz der Bevölkerung und Umwelt vor den damit verbundenen Risiken sowie aus Gründen der Rechtssicherheit grundsätzlich verboten werden.

Weiterführende Hinweise:

Bundesrat Drucksache 285/13