Der Kfz-Sachverständige

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Die aktuelle Ausgabe "Der Kfz-Sachverständige" - Heft 5/2020

Inhalt 

Schäden am Kfz durch leckende Kälber

Der Fahrzeugreifen – Eine der Hauptquellen für Feinstaub und Mikroplastik

OLG Bamberg verbietet Gutscheinwerbung bei der Hauptuntersuchung

 

 

Aus dem Editorial:

Liebe Leserin, lieber Leser,

konnte man zu Beginn der Krisenzeit noch hoffen, dass die Versicherungswirtschaft ihre immer massivere Kürzungstätigkeit überdenkt oder zumindest in einigen Bereichen harmonisiert, wird man nahezu täglich eines Besseren belehrt.

Beispielsweise gingen viele Autohäuser selbstredend davon aus, dass durch die Corona-Pandemie erhöhte Reinigungskosten erforderliche Kosten bei der Haftpflichtschadensabwicklung sind und stellten diese entsprechend – durchaus moderat – in Rechnung.

Obwohl viele Versicherungen ihren Partnerwerkstätten entsprechende Pauschalen bezahlten, erfolgte die Kürzung in entsprechenden Kfz-Sachverständigengutachten oder Rechnungen der Autohäuser und Werkstätten.

Mittlerweile sollen viele Versicherungen diese Vergünstigung für ihre Partnerwerkstätten auch schon wieder zurückgezogen haben.

Der nächste Versuch, Kürzungen zu ermöglichen und durchzusetzen oder möglicherweise auch Regulierungen zu verzögern, betrifft die Abtretungserklärung. Aus einem Fall des Verfassers ergibt sich eine diskutable rechtliche Auffassung eines Sachbearbeiters der VHV-Versicherung. Nachdem zunächst die Reparaturkosten laut Gutachten mit entsprechenden Kürzungen gemäß der Geldempfangsvollmacht der Anwaltskanzlei des Verfassers bezahlt wurden, erfolgte auf die Übersendung der Rechnung und die Forderung des Differenzbetrages fristgerecht keine Zahlung. Bei einem Telefonanruf der Kanzlei des Verfassers gab der dortige Sachbearbeiter an, dass er von der Reparaturwerkstatt eine Abtretungserklärung benötige und deshalb auch bereits dort direkt angerufen habe.

Auf die Nachfrage des Verfassers nach dem Hintergrund eines solchen Anrufs und der Forderung nach einer Abtretungserklärung teilte der Sachbearbeiter der VHV-Versicherung mit, dass bei Vorliegen einer Abtretungserklärung zugunsten der Werkstatt, unterzeichnet durch die geschädigte Partei, eine entsprechende Rechnungsprüfung mit anschließenden Kürzungen, soweit solche nach dem Prüfbericht gerechtfertigt sind, direkt gegenüber der Werkstatt erfolgen könne, da diese sogenannter „Schadensgehilfe“ der geschädigten Partei ist.

Andererseits, so der Sachbearbeiter der VHV-Versicherung, könne dieser Einwand mit entsprechenden Kürzungen allein gegenüber der geschädigten Partei nicht durchgesetzt bzw. geltend gemacht werden.

Nachdem in der Reparaturwerkstatt weder eine solche telefonische Anfrage bekannt war noch eine Abtretungserklärung, erfolgte seitens der Reparaturwerkstatt auf Veranlassung des Verfassers eine ausdrückliche schriftliche Erklärung, dass aus einer etwaigen Abtretung keinerlei Rechte hergeleitet werden, um die Schadensregulierung wieder zu forcieren.

Dieselbe Argumentation könnte selbstverständlich gegenüber Abtretungserklärungen des Kfz-Sachverständigen im Haftpflichtschadensfall erfolgen, wo selbstverständlich auch die immer rigorosere Rechtsprechung des BGH zu wirksamen Abtretungserklärungen zu beachten ist.

Die Versicherungswirtschaft hat es daher wieder geschafft, dass man sich schadensersatzrechtlich auf alles – insbesondere auf jegliche Kürzungsmöglichkeit – einrichten muss.

Bleiben Sie weiterhin gesund!

Jochen Pamer

Der KFZ-SV Ausgabe 5 / 2020

Editorial

Editorial
....Seite 1 

Liebe Leserin, lieber Leser,

konnte man zu Beginn der Krisenzeit noch hoffen, dass die Versicherungswirtschaft ihre immer massivere Kürzungstätigkeit überdenkt oder zumindest in einigen Bereichen harmonisiert, wird man nahezu täglich eines Besseren belehrt.

Beispielsweise gingen viele Autohäuser...

 
mehr... Jochen Parmer

Meldungen

Neue Geschäftsführung des BVSK
....Seite 3 

Nach langer Suche kann die Stelle des BVSK-Geschäftsführers zum 1.1.2021 wieder neu besetzt werden. Aufgrund eines noch bestehenden Arbeitsverhältnisses kann der BVSK bisher aber noch keinen Namen benennen.

Der neue Geschäftsführer ist Volljurist und bereits seit mehreren Jahren in der...

 
mehr... Red.
Runderneuerter Reifen platzt im Test
....Seite 3 

Abruptes Ende eines Reifentests: Der runderneuerte King-Meiler STREAX platzte beim Hochgeschwindigkeitstest auf dem Trommelprüfstand. Dazu Thomas Salzinger von TÜV SÜD: „Damit haben wir nicht gerechnet. Immerhin ist der runderneuerte Reifen bis 270 Stundenkilometer zugelassen und er kommt aus...

 
mehr... Red.
Autos, die um die Ecke schauen können
....Seite 3 

Mithilfe von Radarsignalen soll ein automatisiertes System demnächst dafür sorgen, dass Autos um Ecken „sehen“ und dort andere Verkehrsteilnehmer rechtzeitig erkennen können. Das System, das sich problemlos in heutige Fahrzeuge integrieren ließe, interpretiert reflektierte Radarquellen auf der Basis...

 
mehr... Red.
Porsche: Kolben aus 3D-Drucker
....Seite 4 

Die 3D-Druck-Technologie kommt bei Porsche bereits im Prototypenbau, in der Ersatzteilfertigung für Sportwagen- Klassiker und in weiteren Bereichen zum Einsatz. Doch mit den Kolben für den 911 GT2 RS legt die Technologie ihre Reifeprüfung ab. Porsche kooperiert dabei mit dem Kolbenspezialisten Mahle...

 
mehr... Red.
Zugang zu Autodaten gefordert
....Seite 5 

Eine Verbändeallianz setzt sich für einen freien und gleichberechtigten Zugang zu Fahrzeugdaten für alle Marktteilnehmer ein. Die Verbände, z.B. ADAC und ZDK, haben dazu ein gemeinsames Positionspapier für die EU-Kommission formuliert. Es soll als Grundlage für ein Gesetzesvorhaben der Europäischen...

 
mehr... Red.
Automatisiertes Fahren Stufe 3 rückt näher
....Seite 5 

Ein neuer Regelungsentwurf mit Anforderungen an die Sicherheit von Systemen zum automatisierten Fahren ist von der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN ECE) angenommen worden. Dadurch wird es ab nächstem Jahr erstmals möglich sein, dass entsprechend ausgestattete Fahrzeugtypen automatisierte...

 
mehr... Red.
Immer mehr Oldtimer
....Seite 5 

Die Zulassungszahlen von PKW mit H-Kennzeichen sind in diesem Jahr erstmals über eine halbe Million gestiegen. Das geht aus einer Auswertung des VDA und BBE Automotive auf Grundlage von Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) hervor. Zum 1. Januar verzeichnete das KBA 525.968 PKW mit...

 
mehr... Red.
Pedelecs werden häufig frisiert
....Seite 6 

Eigentlich sollen sie eine Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h nicht überschreiten. Doch das genügt vielen Pedelec-Fahrern nicht. Es boomt nicht nur der Markt für Zweiräder mit Elektromotor. Auch die Angebote, diese angesagten Drahtesel schneller zu machen, finden zu viele Interessenten, wie die...

 
mehr... Red.
ASA verliert Namensrechte
....Seite 6 

Die ASA Group darf seine Kompressorkits in Zukunft nicht mehr unter dem gleichen Markennamen anbieten. Ein Rechtsstreit ging zum Nachteil des Tuners aus, sodass die Systeme nicht mehr unter dem seit 20 Jahren bekannten Namen verkauft werden dürfen. Zur kürzlich gegründeten GmbH, die den gleichen...

 
mehr... Red.

Gutachten

Schäden am Kfz durch leckende Kälber
....Seite 9 

Auftrag und Zweck des Gutachtens

In dem Rechtsstreit wurde ich vom AG mit der Erstattung eines schriftlichen Gutachtens beauftragt.

Es soll Beweis erhoben werden über die Behauptung der Klägerin, durch die frei herumlaufenden Kälber des Beklagten sind nachfolgende Schäden an ihrem PKW VW Golf...

 
mehr... Dr.-Ing. Christian Teubert, Kfz-Sachverständiger, Berlin

Technik

Cupra Ateca / VW Up! GTI
....Seite 7 

 

 
Red.

Sachverständigenwesen

Der Fahrzeugreifen – Eine der Hauptquellen für Feinstaub und Mikroplastik
....Seite 14 

Der Fahrzeugreifen – Eine der Hauptquellen für Feinstaub und Mikroplastik

Ohne Räder geht es nicht. Und auf diese Räder haben wir Reifen montiert, damit wir komfortabel und schnell fahren können. Basierend auf der Gummientwicklung von Goodyear 1844 hat 1848 Robert William Thomson den Luftreifen...

 
mehr... Dr.-Ing. Ralf Leiter, Mazars/eQS, Mendig
Der Sachverständige im Spannungsfeld der Interessenlagen
....Seite 22 

Notbremsen

Wenn es um die Durchsetzung oder Abwehr eines Anspruchs auf Schadensersatz geht, versuchen die Beteiligten oft eine „Notbremse“ zu ziehen, indem sie den Sachverständigen Fragen stellen, die normalerweise kein Sachverständiger ohne weitere Recherchen beantworten kann. Unverkennbar geht es...

 
mehr... Christian Hoffmann, Kfz-Sachverständiger, Bad Salzuflen
Steuerliche Abzugsfähigkeit von Aus- und Fortbildungskosten 2020
....Seite 25 

Der Einstieg in das Berufsleben stellt stetig wachsende Anforderungen an die Ausbildung von Berufsanfängern. Auch im Berufsalltag ist eine laufende Fortbildung erforderlich, und zwar für den Kfz-Sachverständigen als auch für seine Arbeitnehmer. Die dafür notwendigen Kosten sind in bestimmtem Umfang...

 
mehr... Dipl.-Vw. Dr. Hans-Ludwig Dornbusch, St. Augustin

Recht

OLG Bamberg verbietet Gutscheinwerbung bei der Hauptuntersuchung
....Seite 27 

Mit UrteiI vom 1.7.2020 hat das OLG Bamberg – 3 U 54/20 – einem Ingenieurbüro verboten, Gutscheine für die Einlösung bei einer Hauptuntersuchung nach § 29 StVZO zu bewerben oder bewerben zu lassen, wie beispielhaft nachstehend einkopiert:

Zum Sachverhalt

Die Beklagte, ein Ingenieurbüro, bietet u.a....

 
mehr... Dr. Andreas Ottofülling, Rechtsanwalt, Geschäftsführung Wettbewerbszentrale, München
Neue Mehrwertsteuersätze seit 1.7.2020 beim Wiederbeschaffungswert im Sachverständigengutachten
....Seite 29 

Hatte zunächst das sogenannte Schadensersatzrechtsänderungsgesetz am 1.8.2002 dazu geführt, dass der Kfz- Sachverständige bei der Ermittlung eines Wiederbeschaffungswertes in seinem Gutachten zur Frage der im Wiederbeschaffungswert enthaltenen Mehrwertsteuer Stellung nehmen musste, erfolgte mit der...

 
mehr... Jochen Pamer, Rechtsanwalt, Roth
Nutzungsausfall statt Mietwagenkosten?
....Seite 26 

In einem aktuellen Fall des Verfassers löste sich dieses Interesse bei einem Telefongespräch mit dem dortigen Sachbearbeiter allerdings schnell auf.

Folgendes war geschehen:

Die geschädigte Partei holte wie üblich ein Kfz-Haftpflichtschadensgutachten ein, das zum Reparaturumfang u.a. zu dem Ergebnis...

 
mehr... Jochen Pamer, Rechtsanwalt, Roth
Kurzinfo: LOGICHECK
....Seite 33 

In letzter Zeit erhalten viele unserer Mitglieder Kürzungsschreiben der Firma LOGICHECK. Insbesondere die Bayerische Versicherungskammer hat sich die zweifelhaften Dienste dieses Anbieters zu eigen gemacht.

In den Schreiben der Versicherungen wird zumeist unter Bezugnahme auf die...

 
mehr... Philipp Schloßhauer, Abteilung Recht & Wirtschaft, BVSK
Prüfdienstleister Control€xpert kürzt für die Allianz Versicherung Rechnungskosten für Reinigung und Desinfektion im Rahmen von Corona-Schutzmaßnahmen
....Seite 34 

Was für Geschädigten-Anwälte im Rahmen der Verkehrsunfallschadensabwicklung nicht anders zu erwarten war, kürzt der Prüfdienstleister Control€xpert spezielle Reinigungsund Desinfektionskosten im Rahmen von Corona-Schutzmaßnahmen bei Fahrzeugreparaturen aus den Reparaturkostenrechnungen.

Bei der...

 
mehr... Jochen Pamer, Rechtsanwalt, Roth

Rechtsprechung

Rechtsprechungsreport
....Seite 35 

Keine Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit allein aufgrund fehlerhafter Gutachtenerstattung

OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.3.2020 – 11 W 4/20

Der auf eine Auseinandersetzung mit dem sachlichen Inhalt einer schriftlichen Darlegung des Sachverständigen gestützte Vorwurf fehlerhafter...

 
mehr... Ausgewählt von Dr. Felix Lehmann, Vorsitzender Richter am LG Kiel

Fachliteratur

Buchtipps
....Seite 43 

Dr. Marcel Schoch / Nikolas Aichle / Jürgen Book / Matthias Kemmer Old- und Youngtimer: neues Fachbuch für Profis und einsteiger – Band 1 und 2 Vogel, Würzburg, 2020; 244 S. (Band 1) und 950 S. (Band 2); Hardcover; ISBN 978-3-8343-3378-0 und 978-3-8343- 3379-7; 49,80 € und 89,80 €

Scheler, Michael...

 
mehr... Red.

Veranstaltungen

Veranstaltungen
....Seite 44 


 
Red.

Neue Mehrwertsteuersätze seit 1.7.2020 beim Wiederbeschaffungswert im Sachverständigengutachten

Jochen Pamer, Rechtsanwalt, Roth

Hatte zunächst das sogenannte Schadensersatzrechtsänderungsgesetz am 1.8.2002 dazu geführt, dass der Kfz- Sachverständige bei der Ermittlung eines Wiederbeschaffungswertes in seinem Gutachten zur Frage der im Wiederbeschaffungswert enthaltenen Mehrwertsteuer Stellung nehmen musste, erfolgte mit der Umsatzsteuerhöhung zum 1.1.2007 von 16 % auf 19 % eine Anpassung sowohl des Regelsteueranteils als auch des Differenzumsatzsteueranteils.

Hierzu muss nunmehr wieder ein Rückschritt erfolgen, nachdem der Gesetzgeber zur Ankurbelung der schwächelnden Konjunktur aufgrund der Corona-Pandemie beschlossen hat, den Mehrwertsteueranteil der Regelumsatzsteuer vom 1.7.2020 bis einschließlich 31.12.2020 von 19 % auf 16 % zu ermäßigen.

Rückblick

Bis zum 31.12.2006 konnte der Kfz- Sachverständige bei sogenannten „noch im Handel erhältlichen regelbesteuerten Fahrzeugen“ diese im Wiederbeschaffungswert mit 16 % und den sogenannten Differenzumsatzsteueranteil bei „nicht mehr regelbesteuerten im Fahrzeughandel erhältlichen Fahrzeugen“ mit 2 % ausweisen.

Aufgrund der Mehrwertsteuererhöhung auf 19 % und der prozentualen Erhöhung diesbezüglich um ca. 20 % musste sich zwangsläufig der Differenzumsatzsteueranteil beim Wiederbeschaffungswert erhöhen – dies berücksichtigte der Kfz-Sachverständige in der Regel durch eine Erhöhung des Differenzumsatzsteueranteils von 2 % um diesen Anteil von ca. 20 % auf sodann 2,4 % (wobei häufig auch 2,5 % zu finden sein werden).

Berechnung des Mehrwertsteueranteils ab dem 1.7.2020 bis (zunächst) 31.12.2020

Im Wiederbeschaffungswert bei noch im Handel regelbesteuert erhältlichen Fahrzeugen muss der Kfz-Sachverständige in der Regel, wobei hier auf steuerrechtliche Besonderheiten nicht eingegangen werden kann, ab 1.7.2020 einen Mehrwertsteueranteil als Regelsteuer in Höhe von 16 % beim Wiederbeschaffungswert berücksichtigen.

Selbstredend kann nicht der Differenzumsatzsteueranteil bei 2,4 % (oder 2,5 %) verbleiben, wenn sich der vorherige Mehrwertsteuersatz von 19 % auf 16 % ermäßigt hat. Eine Herabsetzung der Mehrwertsteuer bedeutet – entsprechend berechnet – eine Herabsetzung ausgehend von 19 % in Höhe von ca. 16 % des Mehrwertsteuerbetrages von 19 %.

Legt man diese 16 % auf den ursprünglichen 2,4 % Differenzumsatzsteueranteil um, ergäbe sich im Differenzumsatzsteueranteilsbereich – konkret berechnet – eine Herabsetzung von 0,384 % (gerundet auf 0,4 %), sodass der Berechnungsfaktor für die Angabe zum Wiederbeschaffungswert differenzumsatzbesteuerter Fahrzeuge im Zeitraum vom 1.7.2020 bis (zunächst) 31.12.2020 mit wiederum 2,0 % im Sachverständigengutachten ausgewiesen werden sollte.

Den vollständigen Beitrag finden Sie in der Ausgabe 05/2020.

23.09.2020

Smart Kid Belt bei ADAC-Test durchgefallen

Der "Smart Kid Belt" soll einen Kindersitz überflüssig machen. Doch Crashversuche des ADAC zeigen: Die Konstruktion schützt Kinder beim Frontalunfall nicht hinreichend, das Verletzungsrisiko ist hoch. Der Zusatzgurt...

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Mehr Unfälle mit Dam- und Rotwild

Im vergangenen Jahr gingen nach Angaben des Automobilclubs von Deutscbhland (AvD) 234.860 Verkehrsunfälle mit Wildtieren in die Statistik ein. Das entspricht rechnerisch 643 Fällen pro Tag. Gegenüber dem Vorjahr beträgt der...

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Elektroautos halten am besten

Die Elektroautos stehen ganz weit vorn beim „Gebrauchtwagenreport 2021“ der GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung. In den Report fließen die Erfahrungen der mehr als 2300 Prüfingenieure der GTÜ aus über fünf Millionen...

LKW Bewertung - Verschleiß und Reparatur - Modul I

Termin:  08.10.20 8:30 bis 09.10.20 16:30
Veranstaltungsort:  Kottenheim
Veranstalter:  AWG mbH

Reifendruckkontrollsysteme Technikseminar

Termin:  09.10.20 8:30 bis 17:00
Veranstaltungsort:  Kottenheim
Veranstalter:  AWG mbH

Omnibus - Kompakt Fortbildungsseminar

Termin:  09.10.20 8:30 bis 10.10.20 16:30
Veranstaltungsort:  Kottenheim
Veranstalter:  AWG mbH
17.07.2020

Das weltweit größte Verkehrsexperiment

Die tragischen Bilder von leidenden Menschen aus China, Italien und Spanien veranlassten viele Regierungen weltweit, eine Ausgangs- und Kontaktsperre zu verordnen. Unsere Regierung hat uns so die notwendige Zeit verschafft, uns...

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18.05.2020

Das Mysterium Reifen: Wie sicher sind verwendete Reifendruckkontrollsysteme (RD KS)?

Reifendruckkontrollsysteme (RDKS) sind nach UN/ECE R-64 seit 1.11.2014 an allen neu zugelassenen PKW gesetzlich vorgeschrieben. Trotzdem zeigt die Praxis erhebliche Mängel beim Einsatz dieser Systeme, deren Ursachen hauptsächlich...

Von: Dipl.-Ing. (FH) Udo Golka, Sachverständiger, Walzbachtal
14.09.2020

Schäden am Kfz durch leckende Kälber

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Von: Dr.-Ing. Christian Teubert, Kfz-Sachverständiger, Berlin
31.03.2020

Motorschaden an Reisemobil: Was war die Ursache?

Sachverständigengutachten Nr.: xxxxxxxxxxAuftraggeber Landgericht HeidelbergKurfürsten-Anlage 2169115 Heidelberg In Sachen: xxxxxxxx xxxxxxxxx ./. xxxxxxx xxxxxxx Kundenzeichen: xx xxx/xx Objekt: Reisemobil Renault...

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