13.02.2015

Das Leibgeding in der Bewertung

Von: Lorenz/Fischer/Biederbeck

Das Leibgeding gehört in die Klasse der beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten, die den Begünstigen berechtigen, das Grundstück in ganz bestimmten einzelnen Bestimmungen zu nutzen. Die Dienstbarkeit ist an den Begünstigten gebunden, nicht übertragbar und nicht vererblich. Insbesondere im ländlichen Bereich spielt das Leibgeding, auch Altenteil genannt, noch eine bedeutende Rolle. Wichtigster Bestandteil eines Leibgedinges ist die sogenannte Reallast, welche im Grundbuch eingetragen wird.

Ein Leibgeding gehört zum sog. Altenteilsrecht. Darunter sind dingliche Nutzungen und Leistungen zu verstehen. Diese sind aus und auf einem Grundstück zu gewähren. Derartige Leistungen dienen der allgemeinen leiblichen und persönlichen Versorgung des Berechtigten. Damit besteht eine lebenslängliche Verknüpfung des Berechtigten mit dem belasteten Grundstück. Vor allem bei landwirtschaftlichen Übergabeverträgen ist ein Leibgeding üblich. Es sichert eine lebenslange Versorgung des Übergebenden durch den Übernehmer als Gegenleistung.

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