20.08.2019

Masern-Impfungen

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) vorgelegt.

Hintergrund
Nach Angaben der Bundesregierung gehören Masern zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen. Sie verlaufen schwer und ziehen Komplikationen und Folgeerkrankungen nach sich. Eine Masern-Infektion ist keine harmlose Krankheit. Im Jahr 2018 sei es weltweit zu einer Verdoppelung der Masernfallzahlen gekommen. In Deutschland seien neben Kindern auch Jugendliche und Erwachsene von Masernerkrankungen betroffen. Dies zeige, dass die eigentlich im Kindesalter vorzunehmende Impfung vernachlässigt wurde.
Zur Prävention stehen gut verträgliche hochwirksame Impfstoffe zur Verfügung, so die Bundesregierung, die eine langfristige Immunität vermitteln. Impfungen schützten nicht nur das Individuum gegen die Erkrankung. Impfungen verhindern gleichzeitig die Weiterverbreitung der Krankheit in der Bevölkerung, wenn die erreichte Immunität durch Impfungen in der Bevölkerung hochgenug ist (Gemeinschaftsschutz). Um die Zirkulation von Masern zu verhindern, sei bei mindestens 95 Prozent der Bevölkerung Immunität erforderlich. Deutschland habe die entsprechenden Impfquoten bislang nicht erreicht.
Die bisherigen Maßnahmen zur Stärkung der Impfbereitschaft greifen nicht in ausreichendem Maße durch, so die Bunderegierung. Eine große Zahl von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen sei nicht durch eine Impfung geschützt. Die Masern können damit weiter zirkulieren und es komme immer wieder zu Ausbrüchen. Im Jahr 2017 habe die WHO Deutschland wiederum als ein Land mit einheimischer Masernverbreitung eingestuft. Allein bis Ende Mai 2019 seien dem Robert Koch-Institut bereits 420 Masernfälle in Deutschland für das Jahr 2019 gemeldet worden. Es liege daher eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit vor, der mit weiterführenden Maßnahmen begegnet werden müsse.
Ziel des Gesetzes ist es, einen besseren individuellen Schutz insbesondere von vulnerablen Personengruppen sowie einen ausreichenden Gemeinschaftsschutz vor Maserninfektionen zu erreichen. Der Fokus liegt hierbei insbesondere bei Personen, die regelmäßig in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen mit anderen Personen in Kontakt kommen. Damit werden vor allem auch jene Personen von einem Gemeinschaftsschutz profitieren, die aufgrund ihrer gesundheitlichen Verfassung eine Schutzimpfung nicht in Anspruch nehmen können. Durch eine deutliche Steigerung der Impfquoten in Deutschland könne mittelfristig auch die Elimination der Masern in Deutschland und das von der WHO vorgegebene globale Ziel der Masernelimination erreicht werden.
Wesentlicher Inhalt
Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit sieht der Gesetzentwurf vor, dass Personen in bestimmten Einrichtungen entweder einen ausreichenden Impfschutz gegen Masern oder aber eine Immunität gegen Masern aufweisen müssen. Eine Impfpflicht soll in bestimmten Einrichtungen möglichst früh ansetzen und vor allem da gelten, wo Menschen täglich in engen Kontakt miteinander kommen. Die Durchführung der Schutzimpfung selbst soll jedoch grundsätzlich und insbesondere im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge freiwillig bleiben. Sie könne nicht durch unmittelbaren Zwang durchgesetzt werden.
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung erhält die gesetzliche Aufgabe, die Bevölkerung regelmäßig und umfassend über das Thema „Impfen“ zu informieren.
Die Impfdokumentation muss nicht in schriftlicher Form erfolgen, sondern ist durch eine Bestätigung in elektronischer Form möglich. Jeder Arzt soll in die Lage versetzt werden, nachgewiesene frühere Schutzimpfungen in einen Impfausweis nachzutragen.
Des Weiteren soll gesetzlich klargestellt werden, dass jeder Arzt Schutzimpfungen durchführen darf. Fachärzte dürfen Schutzimpfungen unabhängig von den Grenzen der Ausübung ihrer fachärztlichen Tätigkeit durchführen.
Die Krankenkassen sollen die Versicherten in geeigneter Form versichertenbezogen über fällige Schutzimpfungen informieren können.
Weiterführende Hinweise:
BR-Drs. 358/19