21.01.2021

Flexibilisierungen bei Elterngeld und Elternzeit

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes vorgelegt.

Hintergrund
Dem Elterngeld kommt als Leistung in der Frühphase der Elternschaft eine weichenstellende Rolle für die Entwicklung und Ausgestaltung des weiteren Familienlebens zu, so die Bundesregierung. Es unterstütze Mütter und Väter wirksam dabei, dass sich beide Zeit für die Familie und Zeit für den Beruf nehmen könnten. Mit der Unterstützung des Elterngeldes hätten sich im letzten Jahrzehnt Familien- und Arbeitszeiten zwischen Müttern und Vätern neu verteilt. Die so entstandenen Lebens- und Familienentwürfe würden aber auch neue Vorstellungen und Wünsche mit sich bringen. Gerade Väter äußerten den Wunsch nach flexibleren Möglichkeiten, Familie und Beruf zu vereinbaren. Eltern mit kleinen Kindern wünschten sich zudem eine stärkere Förderung der partnerschaftlichen Aufteilung von Berufsarbeit und Kinderbetreuung. Die Neuregelungen sollen daher in Form von deutlich flexibleren Angeboten zur Nutzung des Elterngeldes den Wünschen und Bedarfen der Eltern entgegenkommen sowie zeitliche Bedarfe decken, die sich etwa für Eltern besonders früh geborener Kinder ergeben. Paare sowie Alleinerziehende sollen den Anforderungen des Alltags mit kleinen Kindern und einer Berufstätigkeit besser begegnen können. Darüber hinaus sollen Eltern und die Verwaltung von Vereinfachungen des Verwaltungsverfahrens und rechtlichen Klarstellungen, deren Notwendigkeit sich aus dem Vollzug des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) ergeben hat, profitieren.
Wesentlicher Inhalt
Die neuen Angebote zur Nutzung von Elterngeld sollen den Wünschen und Bedarfen der neuen Eltern-Generation entgegen kommen. Paare wie Alleinerziehende sollen Freiräume erhalten, um den Anforderungen des Alltags mit kleinen Kindern und einer Berufstätigkeit besser begegnen zu können. Darüber hinaus sollen Eltern und Verwaltung von Vereinfachungen und rechtlichen Klarstellungen, deren Notwendigkeit sich aus dem Vollzug ergeben habe, profitieren. Eltern, die in höheren Stundenumfängen arbeiten möchten, sollen mit der Anhebung der zulässigen Arbeitszeitgrenze auch auf die Unterstützung durch das Elterngeld zurückgreifen können. Ihnen soll es ermöglicht werden, im gewünschten Umfang berufstätig zu sein und zum Familieneinkommen beizutragen, während sie sich durch die Teilzeit gleichzeitig mehr Zeit für Familie nehmen können. Der Partnerschaftsbonus soll flexibler gestaltet werden. Damit soll es Eltern leichter gemacht werden, sich für den Partnerschaftsbonus zu entscheiden, der eine partnerschaftliche Zeitverteilung unter den Eltern besonders effektiv unterstütze. Die Rückabwicklung und damit verbundene Rückforderungen sollen vermieden werden. Eltern von besonders früh geborenen Kindern sollen länger durch das Elterngeld unterstützt werden. Das Mutterschutzgesetz gewährt hier bereits verlängerte Bezugszeiten. Diese sollen sich nun auch im Elterngeld abbilden.
Weiterführende Hinweise:
BR-Drs. 559/20