19.08.2020

Elterngeld und COVID 19

Das Gesetz für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der COVID-19-Pandemie wurde im Bundesgesetzblatt verkündet.

Mit den Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie wächst die Zahl von Eltern, die die Voraussetzungen für den Elterngeldbezug in seinen Varianten nicht mehr einhalten können, so die Bundesregierung. Mit dem vorliegenden Gesetz führt sie folgende Maßnahmen ein:
Eltern, die in systemrelevanten Branchen und Berufen arbeiten, sollen ihre Elterngeldmonate aufschieben können.
Eltern, die die Elterngeldvariante Partnerschaftsbonus nutzen, sollen ihren Anspruch nicht verlieren, wenn sie aufgrund der COVID-19-Pandemie mehr oder weniger arbeiten als geplant.
Während des Bezugs von Elterngeld sollen Einkommensersatzleistungen, die Eltern aufgrund der COVID-19-Pandemie erhalten, die Höhe des Elterngelds nicht reduzieren.
Es wird ein zusätzlicher Ausklammerungstatbestand für Monate mit Einkommenseinbußen aufgrund der COVID-19-Pandemie eingeführt. Diese Monate fließen dann bei der Bemessung des Elterngeldes nicht mit ein.
Weiterführende Hinweise:
BT-Drs. 19/18698 (Gesetzentwurf)
BGBl. I, Nr. 24, S. 1061 (Gesetz)