20.08.2021

Elektronischer Identitätsnachweis

Das Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät wurde im Bundesgesetzblatt verkündet.

Hintergrund

Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende des Jahres 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Die Identifizierung von antragstellenden Personen ist dabei ein wichtiges Element. Das Identifizierungsverfahren muss sowohl ein hohes Sicherheitsniveau als auch ein hohes Maß an Nutzerfreundlichkeit bieten. Der elektronische Identitätsnachweis, der derzeit unter Verwendung des Personalausweises, der eID-Karte oder des elektronischen Aufenthaltstitels durchgeführt werden kann, ist in seiner gegenwärtigen Form allgemein als sehr sicheres Identifizierungsmittel anerkannt, so die Bundesregierung. Sein Verbreitungsgrad könne jedoch noch gesteigert werden.

Wesentlicher Inhalt

Durch die Änderungen im Personalausweisgesetz, im eID-Karte-Gesetz und im Aufenthaltsgesetz soll das Ziel einer nutzerfreundlichen Weiterentwicklung erreicht werden, indem die Durchführung des elektronischen Identitätsnachweises allein mit einem mobilen Endgerät ermöglicht wird. Bürgerinnen und Bürger seien es durch die ubiquitäre Verwendung insbesondere von Smartphones gewohnt, Lebenssachverhalte wie das Stellen eines Antrags bei einer Bank oder den Erwerb einer Ware im Fernabsatz allein mit diesem einen Endgerät durchführen zu können. Diesem geänderten Nutzerverhalten müssten die staatlichen Angebote für eine sichere Identifizierung durch eine einfache Handhabung Rechnung tragen.

Weiterführende Hinweise:

BR-Drs. 139/21 (Gesetzentwurf)

BGBl. I, Nr. 40, S. 2281 (Gesetz)