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Die Rolle rechtlicher Betreuer*innen im Gesamt- und Teilhabeplanverfahren

Aufsätze

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) gehört zu dem Teil gesetzlicher Regelungen, der für die rechtliche Betreuung von großer Bedeutung ist. Das liegt unter anderem daran, dass mit den Leistungen dieses Gesetzes die gleichberechtigte Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung gefördert und gestärkt werden soll. Grundlage des BTHG bildet der Rehabiltationsgedanke, wenngleich Leistungen auch für die Menschen erbracht werden können, die „nur“ von einer Behinderung bedroht oder ihnen aus sonstigen Gründen gleichgestellt sind. Demzufolge haben die Personen einen Leistungsanspruch, die zum Personenkreis der Menschen mit Behinderung gehören. Da für Menschen mit Behinderung, wenn sie in der Ausübung der Rechts- und Handlungsfähigkeit beeinträchtigt sind, auch die Bestellung eines rechtlichen Betreuers als Unterstützung infrage kommt, muss besonders darauf geachtet werden, wie das System der rechtlichen Betreuung und der Hilfen nach dem BTHG miteinander verzahnt sind. Auf der Basis von Zielen, Aufgaben und Kompetenzen müssen die Zuständigkeiten und die Erfordernisse der Zusammenarbeit neu ausgehandelt werden.

I. Einführung – Entwicklung der rechtlichen Betreuung

Um einordnen zu können, ob oder warum die neuen Verfahrensregelungen im BTHG eine Herausforderung für die rechtliche Betreuung darstellen, muss man sich vergegenwärtigen, woher die rechtliche Betreuung kommt und was Aufgabe der rechtlichen Betreuung ist. In der Entwicklung der rechtlichen Betreuung – die in den Anfangsjahren noch ganz einfach „Betreuung“ hieß – war eigentlich geplant, die zivilrechtlich geregelte Betreuung durch ein sozialrechtlich geregeltes Pendant zu ergänzen. Dieses Vorhaben scheiterte letztlich an den nicht ausreichend vorhandenen Ressourcen im Bundesjustizministerium, dass zu dieser Zeit mit der Gesetzgebung im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung Deutschlands vollkommen ausgelastet war.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie in Ausgabe 6 / 2019 auf Seite: 225
Rainer Sobota