Ausgabe 3 / 2020

die Corona-Pandemie stellt auch das Betreuungswesen vor große Herausforderungen. Betreute Menschen sind aufgrund ihrer gesundheitlichen oder sozialen Lage oft besonders gefährdet, sich zu infizieren und schwer zu erkranken. Sie sind aber auch in besonderem Maße von den Beschränkungen betroffen,...

Im Rahmen der Corona Pandemie wurden in Literatur und Rechtsprechung Stimmen laut, wonach zum Schutz der Betroffenen, der Richter und der sonstigen Verfahrensbeteiligten zwecks Vermeidung eines persönlichen Aufeinandertreffens auf die persönliche Anhörung gänzlich verzichtet werden kann. Teilweise...

I. Pflichten und Befugnisse nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)

1. Meldepflichten

Meldepflichten auf Grundlage des IfSG bestehen vor allem für Ärzte, andere Heilberufe, die Leiter von Einrichtungen usw., siehe § 8 IfSG. Eine Meldepflicht für Betreuer ergibt sich aus dem IfSG nicht.

2. Pflichten aus...

Anlässlich der zweiten Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) durch den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung widmet sich der gegenständliche Beitrag der Frage, ob der Einsatz freiheitsentziehender Maßnahmen in der stationären...

Der Aufsatz bietet eine Entscheidungshilfe für das Casemanagement im Betreuungsverhältnis von Angehörigen in der häuslichen Pflege von Menschen mit Demenz (MmD) aus der Sicht der Gelassenheitsförderung. In Anbetracht der Verhältnismäßigkeit von Mitteln zur Vermeidung von freiheitsentziehenden...

Wird ein Mensch in seiner Fortbewegungsfreiheit beschränkt, stellt sich die Frage der Zulässigkeit einer solchen Maßnahme und damit nach der rechtlichen Legitimation. Die aktuelle Corona-Situation gibt dazu ganz neue Sachverhalte und Fragen. Der Beitrag klammert diese infektionsschutzveranlasste...

Reguvis, 4. Aufl. 2020, ISBN: 978-3-8462-1055-0

Der Praxiskommentar ist in diesem Jahr in seiner 4. Auflage erschienen.

Umfang und Aufbau sind im Wesentlichen gleich geblieben, jedoch sind die Gesetzesänderungen und die Rechtsprechung der letzten fünf Jahre, die für das Betreuungs- und...

1. Aufl. 2020, ISBN: 978-3-95554-620-5

Gesetzliche Betreuung – Fluch oder Segen? Unter diesem Titel steht ein Buch, welches die Berufsbetreuerin Angelika Gieske gerade im HDS-Verlag veröffentlicht hat. Frau Gieske ist seit 25 Jahren Berufsbetreuerin und hat sich offenbar überlegt: „Da habe ich...

Stellungnahme/Erklärung:

Der BGT sieht in der Corona Krise die Grundrechte betreuter Menschen gefährdet

Mit Sorge verfolgt der Betreuungsgerichtstag e.V. die derzeitigen Diskussionen, persönliche Anhörungen in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren zu reduzieren oder gar vorübergehend ganz...

Corona-Krise I:

Grundrechte von betreuten Menschen gefährdet

Die Grundrechte von Menschen, die eine rechtliche Betreuung in Anspruch nehmen, müssen auch in der Corona-Krise gewahrt werden. „Bei grundrechtsrelevanten und eilbedürftigen Entscheidungen ist eine persönliche Anhörung nötig. Deshalb...