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06.01.2020

Notwendige Vorkehrungen eines Unterlassungsschuldners bei Online-Werbeverboten

Von: Dr. Sascha Vander, LL.M.

Verpflichtungen im Bereich einer Online-Präsenz sind vielfältig und weitreichend. Aufgrund der Bandbreite möglicher Online-Auftritte werden oftmals externe Dienstleister mit der konkreten Umsetzung von beispielsweise Werbemaßnahmen beauftragt. Die Verantwortlichkeit liegt jedoch nach wie vor beim Auftraggeber, sodass dieser Vorkehrungen treffen muss, um die rechtmäßige Veröffentlichung von beispielsweise Werbeanzeigen zu gewährleisten. Das gilt insbesondere, wenn er bereits näher bestimmten Verpflichtungen seitens eines Gerichts oder einer Behörde unterliegt. In einem aktuellen Fall setzte sich das KG Berlin genauer mit den Verpflichtungen auseinander, die ein Unterlassungsschuldner gegenüber selbstständig handelnden Dritten beachten muss, um nicht in die Haftung für eventuelle Rechtsverstöße zu geraten.

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