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08.10.2019

Gesellschaftsrecht und Blockchain

© danstar/Shotshop.com

Die Bundesregierung hat am 18. September 2019 eine Blockchain-Strategie vorgestellt. Diese enthält einen sehr umfangreichen Maßnahmenkatalog, der unter anderem auch ganz zentrale Teile des Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrechts betrifft. So soll noch im laufenden Jahr die Möglichkeit geschaffen werden, elektronische Schuldverschreibungen ausschließlich auf einer Blockchain auszugeben. Später soll dann die Möglichkeit geschaffen werden, auch Aktien und Fondsanteile digital zu begeben - wobei hierzu noch weitere Prüfungen erforderlich sei. Zudem sollen bis 2020 Möglichkeiten zur Anteilsabwicklung und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten (Abstimmung, Gewinnausschüttung) per Blockchain untersucht werden. Die Nachweiskette nach dem ARUG II läuft freilich jedenfalls vorerst noch "klassisch" ab. Schließlich richtet sich der Blick sogar auf neuartige Kooperationsformen (etwa die sog. DAO - Dezentrale Autonome Organisation) - bei denen Smart Contracts eine dauerhaft verteilte Unternehmensführung ermöglichen.



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