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Betrifft-Unternehmen
13.04.2021

#metoo im Unternehmen – neue Herausforderungen für die Compliance?

Von: Stepanie Müller, Florian von Götz

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – Rahmenbedingungen und Ansätze für Gegenmaßnahmen

Ende 2017 erfasste die sogenannte #metooDebatteüber sexuelle Belästigung im Beruf ausgehend von
den USA auch Deutschland. Im Fokus stand dabei zunächst die Film undMedienbranche. Aber nicht
nur in diesen Branchen und nicht erst seit dem Weinstein-Skandal sollte die Vermeidung von sexueller
Belästigung am Arbeitsplatz auf der Agenda von Unternehmen stehen.

Rechtlicher Rahmen in Deutschland AGG: § 3 Abs. 3 und 4 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) definiert sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz als unerwünschte, sexuell bestimmte Verhaltensweisen, die eine Verletzung der Würde der betroffenen Person bezwecken oder bewirken. Das AGG listet eine ganze Reihe von Beispielen auf. Klar ist jedenfalls, dass eine Belästigung nicht etwa nur durch körperliche Übergriffe, sondern auch verbal oder durch Gesten o.Ä. erfolgen kann. Das AGG vermittelt
betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein Beschwerderecht sowie – bei Untätigbleiben des Arbeitgebers – ein Leistungsverweigerungsrecht sowie ggf. ein Recht auf Schadensersatz und Entschädigung. Geschützt wird der Arbeitnehmer, der diese Rechte in Anspruch nimmt, durch ein Maßregelungsverbot. Daneben stellen sexuelle Belästigungen in der Regel auch Verletzungen der arbeitsvertraglichen Pflichten des belästigenden Arbeitnehmers dar.
Strafrecht: Strafrechtlich wird die sexuelle Belästigung mit dem noch recht jungen § 184i StGB erfasst.
Dieser setzt, anders als das AGG, eine körperliche Berührung voraus. Verbale Belästigungen können
aber ggf. als Beleidigungen strafbar sein. Darüber hinaus gibt es in den §§ 174 ff. StGB weitere Straftatbestände für schwerwiegendere Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.

Den ganzen Beitrag können Sie in der Ausgabe comply. 1/2021 S. 72 lesen oder direkt in unserer Datenbank comply.Plus.



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