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08.01.2021

Elektronische Wertpapiere auf dem Weg

© bibop/Shotshop.com

Am 16.12.2020 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von elektronischen Wertpapieren beschlossen. Damit löst sich das deutsche Recht jedenfalls in bestimmten Teilen von der tradierten Verkörperung von Wertpapieren in Urkunden. Erforderlich ist die Eintragung solcher elektronischer Wertpapiere in ein Register, das bei einem Zentralverwahrer bzw. einer Depotbank geführt , aber auch dezentral in einer Blockchain gespeichert werden kann. Primär geht es um Schuldverschreibungen. Die Regulierung von elektronischen Aktien wird hingegen erst einmal ausgeklammert, da dies Auswirkungen auf die Gründung der Gesellschaft, die Ausgabe von Aktien, die Übertragung der Aktien auf den internationalen Kapitalmärkten, die Einberufung der Hauptversammlung, Kapitalmaßnahmen sowie den Informationsfluss von der Gesellschaft zum Aktionär hätte. Hierzu hat das BMJV ein umfassendes Gutachten eingeholt, welches von Prof. Dr. Philipp Maume (TU München) erstellt wird. Möglich sein sollen aber elektronische Inhaber-Anteilsscheine nach dem Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). Ganz ausgeklammert bleiben die Wertpapiere des Transportrechts und Scheck und Wechsel.



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