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10.05.2021

Mehr Werbung für Patente - und niedrigere Gebühren geplant

© Rüdiger Rebmann/Shotshop.com

Die Bundesregierung möchte die Attraktivität von Patenten weiter stärken und hat hierzu ein kurzes Gesetz vorgelegt. Der Entwurf eines Gesetzes über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes soll einerseits die Gebühren für Patente senken, andererseits Maßnahmen des DPMA zur Information der Allgemeinheit, insbesondere von KMU über die Bedeutung der Patente fördern.



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