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12.03.2018

Adidas verhindert Marke für zwei Parallelstreifen auf Schuhen

© Erwin Wodicka/Shotshop.com

Das belgische Unternehmen "Shoe Branding Europe" beantragte Unionsmarken für Schuhwaren sowie für Sicherheits- und Schutzschuhe, die im wesentlichen aus drei parallelen Streifen bestanden. Hiergegen legte Adidas Widerspruch ein, da man bereits eine Marke für drei Parallelstreifen auf einem Schuh habe. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum gab dem Widerspruch statt und lehnte die Eintragung der beiden Marken ab. Hiergegen erhob das EUIPO zwei Klagen vor dem Gericht der EU. Dieses wies die Klagen ab (Urteile vom 01.03.2018, Az. T-85/16 , T-629/16).

Das Gericht bestätigte die Auffassung des EuIPO, dass die Benutzung der Marken die Wertschätzung der Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen würde, und Shoe Branding Europe keinen rechtfertigenden Grund für die Benutzung der angemeldeten Marken nachgewiesen habe. 



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