11.01.2021
Neues Kartellrecht ante portas
Der Inhalt der mit Spannung erwarteten 10. GWB-Novelle, die u.a. der Bedeutung der zunehmenden Digitalisierung und von Daten als Wirtschaftsgut Rechnung trägt, ist nunmehr durch den Regierungsentwurf vom 9. September 2020...
06.12.2020
Bewertung kennzeichnungsschwacher Zeichenbestandteile bei der Verwechslungsgefahr (INJEX/INJEKT)
Der BGH hat sich in einem jüngeren Beschluss im Rahmen einer vom BPatG zugelassenen Rechtsbeschwerde mit der Frage des Schutzes bzw. der Unterscheidungskraft von kennzeichnungsschwachen Marken beschäftigt. Die dortigen...
06.12.2020
Der Fall Wirecard - Deutsche Accounting Compliance in der Krise?
Der im Juni 2020 öffentlich gewordene Bilanzbetrug von Wirecard reiht sich ein in die Liste großer Bilanzskandale in Deutschland (u.a. Flowtex, Comroad und LBBW) und hat damit erhebliche Kritik am deutschen System der Accounting...
24.11.2020
Adäquate Verfahrensdokumentation stärkt alle Beteiligten
Ungenutzte Geschäftsfelder für Kanzleien aktivieren und Prozesse bei Mandanten optimieren
09.11.2020
Das Verbandssanktionengesetz - Ein Unternehmensstrafrecht kraft politischen Willens
Argumente können dem politischen Willen nichts anhaben. Wer es nicht glaubt, der schaue sich das Gesetzgebungsvorhaben zum Verbandssanktionengesetz (VerSanG) an. Das Unternehmensstrafrecht ist trotz „schwerer Zeiten“ fest im...
09.11.2020
Worauf bei der Einbindung geeigneter Dritter zur Erfüllung der Pflichten zur Geldwäscheprävention nach dem Geldwäschegesetz (GwG) zu achten ist
Das Geldwäschegesetz (GwG) verpflichtet Angehörige von besonders geldwäscherelevanten Branchen (Verpflichtete), interne Sicherungsmaßnahmen zur Minimierung von Geldwäscherisiken im eigenen Betrieb sowie Sorgfaltspflichten in...
09.11.2020
Maßstab bei der Prägung des Gesamt-eindrucks eines Zeichens - YOOFOOD / YO
Die Frage, ob Verwechslungsgefahr i.S.v. §9 Abs. 1Nr. 2MarkenG vor-liegt, ist unter Heranziehung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder...
05.10.2020
Status Quo und Quo vadis Geldwäscheprävention?
Die Themen rund um Geldwäsche sowie Geldwäscheprävention sind in den Medien allgegenwärtig und es erscheint in den nächsten Jahren nicht gerade themenarm zu werden, sofern eine Betrachtung der jeweiligen Meldungen in diesem...
05.10.2020
Nach Verletzung vereinbarte Lizenzgebühren: Keine Indizwirkung für objektiven Wert der Lizenz
Bei schuldhafter Verletzung eines Rechts des geistigen Eigentums kann der Geschädigte seinen Schaden nach der Methode der Lizenzanalogie berechnen. Hiernach schuldet der Verletzer als Vergütung für seine Benutzungshandlungen eine...
07.09.2020
Datenschutz versus Gesundheitsschutz
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) steht auf dem Krisen-Prüfstand: Verhindert sie eine effektive Bekämpfung der Covid-19-Pandemie? Was ist wichtiger – Datenschutz oder Gesundheitsschutz? Diese und ähnliche Fragen stellen sich...
