08.08.2020
Kein opt-out für Werbe- und Tracking-Cookies und Anforderungen an Einwilligungsverfahren
Das Thema Cookies und Cookie-Einwilligungen beschäftigt Websitebetreiber, Nutzer und auch die Gerichte und Datenschutzaufsicht schon seit Jahren. Spätestens seit der prominenten und weit überwiegend erfolgten Einführung von sog....
08.08.2020
Organhaftung trotz rechtlich zulässigem Verhalten - Warum „rechtlich zulässig“ nicht immer „pflichtgemäß“ ist!
„Adidas entschuldigt sich – und zahlt“ vermeldete tagesschau.de am 1. April 2020. Was war passiert und was hat dies mit Compliance und guter Unternehmensführung zu tun? Der Konzern hatte angekündigt, aufgrund des Umsatzeinbruches...
08.08.2020
Investoren honorieren Transparenz über Corona-Risiken
Die Covid-19-Pandemie hat sich in ihrem Verlauf als zentrales Nachhaltigkeitsthema herausgestellt. Insbesondere wird in der wissenschaftlichen Literatur der Verlust von Biodiversität als Ursache identifiziert: Wenn die...
06.07.2020
Coronavirus – Update Arbeitsrecht
In diesen Tagen überschlagen sich die Ereignisse wegen des Coronavirus (Covid-19): Grenzen werden geschlossen, das soziale Leben ist durch Schließung von Geschäften und jeglicher Freizeiteinrichtungen lahmgelegt. Arbeitgeber...
06.07.2020
Urheberrechtsverletzung durch vollautomatisches Mitschneiden von Internetradios
Der BGH hatte sich bereits in der Vergangenheit mehrfach mit Anbietern von Programmen und Plattformen zu befassen, die Kunden individuell Aufzeichnungen von TV-Sendungen zum Abruf oder Download anboten (BGH,...
08.06.2020
Keine Markenverletzung durch bloße Lagerung markenverletzender Waren
Auf der Webseite amazon.de besteht im Bereich des „Amazon-Marketplace“ für Drittanbieter die Möglichkeit, eigene Verkaufsangebote einzustellen. Die Kaufverträge über die so vertriebenen Waren kommen ausschließlich zwischen den...
08.06.2020
Arbeitsrechtliche Neuerungen durch die Hinweisgeberschutz-RL
Die Hinweisgeberschutz-Richtlinie bringt Handlungsbedarf für private wie öffentliche Arbeitgeber: Zukünftig haben sie ein Whistleblowingsystem einzurichten und neue rechtliche Anforderungen an den Hinweisgeberschutz...
05.05.2020
Kundenbewertungen auf Amazon sind keine dem Händler zurechenbare Werbung
Die Beklagte vertreibt KinesiologieTapes und gab im Jahr 2013 gegenüber dem Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) eine Unterlassungserklärung ab, in der sie sich sinngemäß verpflichtete, diese Tapes nicht mehr damit zu bewerben,...
16.04.2020
Die drei K des Integritäts- und Compliance-Managements
Ein nachhaltiges Integritäts- und Compliance-Management basiert auf drei Erfolgsfaktoren: der Kommunikation über Werte, der Kooperation mit Mitarbeitenden und Führungskräften sowie der kontinuierlichen Verbesserung durch...
16.04.2020
Gesetzentwurf für ein Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
Nach dem nun bereits zehn Jahre zurückliegenden Gesetz zur Verein-fachung und Modernisierung des Patentrechts vom 31.7.2009 (BGBl. I S. 2521) hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz am 14.1.2020 einen...
