03.04.2021
UWG-Standort Düsseldorf und der fliegende Gerichtsstand - Landgericht gegen Oberlandesgericht – Ring frei
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stand in jüngerer Vergangenheit immer wieder im Fokus gesetzgeberischer Maßnahmen. Eine der umstrittensten Änderungen bildete dabei die erhebliche Einschränkung des...
03.04.2021
Whistleblowing – Ein ganz heißes Thema in Europa
Das Thema Hinweisgeberschutz haben viele Unternehmen und Organisationen lange Zeit vor sich hergeschoben. Doch mittlerweile drängt die Zeit: In gut einem Jahr, genauer gesagt am 17. Dezember 2021, wenn die...
03.04.2021
OLG Brandenburg: Grenzen des unternehmerischen Ermessens
Das OLG Brandenburg beschäftigt sich mit den Grenzen des unternehmerischen Ermessens. Geschädigte im konkreten Fall ist eine Baugenossenschaft, die von ihren ehemaligen Vorstandmitgliedern Schadensersatz wegen der Verletzung...
08.03.2021
Desinformation im Spiegel des Rechts
Die gesellschaftliche Herausforderung durch Desinformation findet vor einem über Jahrzehnte reichlich behandelten und detailliert skizzierten verfassungsrechtlichen Hintergrund statt: Wie ist also die rechtliche Situation bei...
08.03.2021
Olympia-Schutzgesetz und Markenschutz
Das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (Olympia-Schutzgesetz – OlympSchG) hat zum Ziel, für die Olympischen Ringe und die olympischen Bezeichnungen einen rechtlichen Schutz zugunsten der...
08.03.2021
Digitalisierung der (Tax) Compliance
Zu den weitreichenden Veränderungen infolge zunehmender Digitalisierung gehört auch der Wandel des Managements von Compliance im Unternehmen. Zunehmend komplexere nationale und internationale Rechtsvorschriften, erforderliche...
10.02.2021
Resilienz und Corporate Governance - Warum der Aufsichtsrat aktiver werden muss
Erst die digitale Transformation und nun zusätzlich die Covid-19-Pandemie: Diese Faktoren stellen nicht nur Vorstände vor große Herausforderungen. Auch die Aufsichtsräte sind gefordert, die Resilienz ihrer Unternehmen zu stärken...
10.02.2021
Compliance Management in der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie stellt viele Unternehmen vor grundlegende Herausforderungen. Diese betreffen nicht nur immense ökonomische Belastungen etwa durch Umsatzausfälle und Störungen des Geschäftsablaufs. Vielmehr sind Unternehmen...
11.01.2021
Neues Kartellrecht ante portas
Der Inhalt der mit Spannung erwarteten 10. GWB-Novelle, die u.a. der Bedeutung der zunehmenden Digitalisierung und von Daten als Wirtschaftsgut Rechnung trägt, ist nunmehr durch den Regierungsentwurf vom 9. September 2020...
06.12.2020
Bewertung kennzeichnungsschwacher Zeichenbestandteile bei der Verwechslungsgefahr (INJEX/INJEKT)
Der BGH hat sich in einem jüngeren Beschluss im Rahmen einer vom BPatG zugelassenen Rechtsbeschwerde mit der Frage des Schutzes bzw. der Unterscheidungskraft von kennzeichnungsschwachen Marken beschäftigt. Die dortigen...
