15.03.2020
Compliance im Wettbewerb – ein Zielkonflikt für die Unternehmen?
Nicht selten werden Compliance-Management-Systeme als ein Störfaktor oder gar Verhinderer von Geschäften angesehen. Doch bemühen sich immer mehr Unternehmen darum, die Compliance-Lösungen so zu gestalten, dass sie gerade ethisch...
15.03.2020
Veröffentlichung markenrechtlicher Entscheidungen
Die Antragstellerin war Partei eines markenrechtlichen Zivilprozesses. Als Klägerin hatte sie Ansprüche aus zwei von ihr angemeldeten Wortmarken geltend gemacht. Nachdem das Landgericht der Klage überwiegend stattgegeben hatte,...
07.02.2020
Mir all sin Kölle - Anmeldung einer bekenntnishaften Aussage als Marke im Lichte der aktuellen EuGH-Rechtsprechung
Erst kürzlich hat der EuGH in seiner Entscheidung „#darferdas?“ (Urteil vom 12.9.2019, Az. C-541/18) klargestellt, dass bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens nicht nur auf die wahrscheinlichste...
07.02.2020
Bringt das Verbandssanktionenrecht ein Compliance-Monitorship?
Der am 22.08.2019 vorgestellte Entwurf für ein Gesetz zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten (Verbandssanktionengesetz – VerSanG) sieht erstmals die zwingende quasi-strafrechtliche Verfolgung von Unternehmen bei...
06.01.2020
Technik- und Entwicklungsabteilungen im Fokus des Kartellrechts
Kartellrechtliche Compliance wird gerade im Mittelstand nicht selten schlicht als Verbot von Preisabsprachen verstanden. Das EU-Kartell-Verfahren gegen BMW, Daimler und Volkswagen wegen Absprachen im Bereich der...
06.01.2020
Notwendige Vorkehrungen eines Unterlassungsschuldners bei Online-Werbeverboten
Verpflichtungen im Bereich einer Online-Präsenz sind vielfältig und weitreichend. Aufgrund der Bandbreite möglicher Online-Auftritte werden oftmals externe Dienstleister mit der konkreten Umsetzung von beispielsweise...
06.12.2019
Aktueller Stand des Referentenentwurfs zum Verbandssanktionengesetz
Prof. Dr. Dierlamm ist Rechtsanwalt und Partner der auf das Wirtschaftsstrafrecht spezialisierten Anwaltskanzlei DIERLAMM Rechtsanwälte PartG mbB in Wiesbaden. Herr Prof. Dr. Dierlamm ist Vorsitzender des Arbeitskreises...
06.12.2019
Hashtag als Marke – #darferdas?
Art. 2 der Richtlinie 2008/95/EG (alte Markenrechtsrichtlinie, heute abgewandelt in Art. 3 der Richtlinie (EU) 2015/2436) bestimmt, dass Marken alle Zeichen sein können, die sich grafisch darstellen lassen, insbesondere Wörter...
06.12.2019
Tax Compliance - Eine (neue) Herausforderung für Unternehmen
Tax Compliance – Diese beiden Schlagworte sind nicht zuletzt seit der Äußerung der Finanzverwaltung (BMF-Schreiben) zu § 153 der Abgabenordnung (AO) im Jahr 2016 in aller Munde. Viele Konzernunternehmen haben sich bereits...
05.11.2019
Internationale Zuständigkeit bei Verletzung einer Unionsmarke durch Online-Werbung
Bei Vorliegen einer Markenverletzung muss der Inhaber der Marke sich regelmäßig entscheiden, bei welchem Gericht er seine Rechte geltend machen will. Insbesondere bei der Verletzung von Unionsmarken durch Online-Sachverhalte...
