ThemenübersichtMenü
Familie Betreuung Soziales
18.11.2020

Zur Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft bei Demenz eines Partners

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 09.04.2020, L 8 SO 270/19 B ER

1. Zu den Voraussetzungen einer eheähnlichen Gemeinschaft im Sinne von §§ 20 und 43 Abs. 1 SGB XII

2. Es bestehen erhebliche Zweifel an der erforderlichen Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft, wenn einer der Partner wegen schwerer Demenz zu einer Willensbildung dahingehend, für den anderen Partner Verantwortung zu übernehmen und einzustehen, nicht in der Lage ist.



RECHTSPRECHUNG IM ONLINE-ZUGRIFF!

Ein-/Ausblenden

DIE DATENBANK FÜR PROFIS

Direkter Zugriff auf viele Tausend Entscheidungen, BtPrax, Fachbücher und Rechtsgrundlagen. mehr

Direkt zum kostenfreien Test anmelden!

Wir helfen Ihnen gerne!

Ein-/Ausblenden

Haben Sie Fragen zu unseren Produkten? Kontaktaufnahme

THEMENKATALOG

Ein-/Ausblenden

Blättern Sie online in unserem Themenkatalog 2019 oder bestellen Sie sich kostenlos die Printausgabe.