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Familie Betreuung Soziales
22.05.2020

Zur Bekanntgabe eines Sachverständigengutachtens an den Betroffenen

BGH, Beschluss vom 11. März 2020 – XII ZB 496/19

Zur Notwendigkeit der Bekanntgabe eines Sachverständigengutachtens an den Betroffenen im Betreuungsverfahren (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 12. Februar 2020 – XII ZB 179/19, juris bestimmt und vom 8. August 2018 - XII ZB 139/18, FamRZ 2018, 1769).

Hier: Das Amtsgericht hatte das (von ihm unzutreffend als ärztliches Zeugnis bezeichnete) Sachverständigengutachten der Betroffenen erst im Anhörungstermin zum Lesen vorgelegt. Im Anhörungsvermerk ist zudem festgestellt, dass das Gutachten von der Betroffenen nicht verstanden worden sei. Das Amtsgericht hätte das Gutachten jedenfalls einem –-erforderlichenfalls noch zu bestellenden Verfahrenspfleger zur Verfügung stellen und diesen darauf hinweisen müssen, dass er das Gutachten mit der Betroffenen besprechen soll.



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