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Familie Betreuung Soziales
18.11.2020

Zur Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft bei Demenz eines Partners

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 09.04.2020, L 8 SO 270/19 B ER

1. Zu den Voraussetzungen einer eheähnlichen Gemeinschaft im Sinne von §§ 20 und 43 Abs. 1 SGB XII

2. Es bestehen erhebliche Zweifel an der erforderlichen Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft, wenn einer der Partner wegen schwerer Demenz zu einer Willensbildung dahingehend, für den anderen Partner Verantwortung zu übernehmen und einzustehen, nicht in der Lage ist.



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