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Familie Betreuung Soziales
21.12.2020

Zur erneuten Anhörung und zum corona-bedingten Absehen von der persönlichen Anhörung

BGH, Beschluss vom 18. November 2020 – XII ZB 179/20

1. Das Beschwerdegericht darf nicht von der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren absehen, wenn von dieser neue Erkenntnisse zu erwarten sind, was etwa dann der Fall ist, wenn das Beschwerdegericht für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage wie ein neues Sachverständigengutachten heranzieht oder der Betroffene einen gegenüber dem erstinstanzlichen Verfahren geänderten Betreuerwunsch mitteilt (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 12. August 2020 – XII ZB 150/20, und vom 23. September 2015 – XII ZB 498/14, BtPrax 2016, 38).

2. Der pauschale Verweis des Gerichts auf die mit der Corona-Pandemie verbundenen Gesundheitsgefahren ist nicht geeignet, das Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen zu rechtfertigen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 14. Oktober 2020 - XII ZB 235/20, zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt).



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