ThemenübersichtMenü
Familie Betreuung Soziales
22.05.2020

Zur Bekanntgabe eines Sachverständigengutachtens an den Betroffenen

BGH, Beschluss vom 11. März 2020 – XII ZB 496/19

Zur Notwendigkeit der Bekanntgabe eines Sachverständigengutachtens an den Betroffenen im Betreuungsverfahren (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 12. Februar 2020 – XII ZB 179/19, juris bestimmt und vom 8. August 2018 - XII ZB 139/18, FamRZ 2018, 1769).

Hier: Das Amtsgericht hatte das (von ihm unzutreffend als ärztliches Zeugnis bezeichnete) Sachverständigengutachten der Betroffenen erst im Anhörungstermin zum Lesen vorgelegt. Im Anhörungsvermerk ist zudem festgestellt, dass das Gutachten von der Betroffenen nicht verstanden worden sei. Das Amtsgericht hätte das Gutachten jedenfalls einem –-erforderlichenfalls noch zu bestellenden Verfahrenspfleger zur Verfügung stellen und diesen darauf hinweisen müssen, dass er das Gutachten mit der Betroffenen besprechen soll.



DIE UMFASSENDE ONLINE-DATENBANK!

Ein-/Ausblenden
Rechtsprechung, Fachbeiträge und Kommentare zum Betreuungsrecht

Der gebündelte Zugriff auf BtPrax-Online, viele Tausend Entscheidungen, Normen und Fachliteratur! mehr Informationen

Direkt zum kostenfreien Test anmelden!

LITERATUR-TIPP!

Ein-/Ausblenden

Systematischer Praxiskommentar Betreuungsrecht

Ihr Praktikerkommentar zum gesamten Betreuungsrecht!

Preis: € 64,00

Zum Produkt

FACHTAGUNG ZUR BETREUUNGSPRAXIS!

Ein-/Ausblenden

Namhafte Experten der Betreuungspraxis und des Betreuungsrechts diskutieren mit Ihnen aktuelle Themen und Entwicklungen - jetzt als Onine-Tagung!

Hier finden Sie weitere Informationen.

Hier geht es direkt zur Anmeldung!