18.06.2020

Zur Anhörung des Betroffenen und zum Sachverständigengutachten

BGH, Beschluss vom 6. Mai 2020 – XII ZB 6/20

1. Die nach § 278 Abs. 1 Satz 1 FamFG erforderliche Anhörung des Betroffenen ist grundsätzlich durchzuführen, nachdem ihm das nach § 280 Abs. 1 Satz 1 FamFG einzuholende Sachverständigengutachten rechtzeitig bekannt gegeben worden ist (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 3. Juli 2019 – XII ZB 62/19, FamRZ 2019, 1648).

2. Zu den Anforderungen an den Inhalt eines Sachverständigengutachtens in einem Betreuungsverfahren (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 4. März 2020 – XII ZB 485/19, juris).

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