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Familie Betreuung Soziales
18.11.2019

Zur Abgabereife in einer Betreuungssache

OLG Brandenburg, Beschluss vom 4. November 2019– 1 AR 49/19 SAZ

1. Das abgebende Gericht ist unter dem Gesichtspunkt der Abgabereife grundsätzlich gehalten, zunächst alle Verfügungen zu treffen, die im Zeitpunkt der Abgabe von Amts wegen oder auf Antrag ergehen müssen.

2. Die Abgabereife bemisst sich nach Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten, für die insbesondere die Notwendigkeit einer persönlichen Anhörung des Betroffenen von Bedeutung ist. Dabei ist es nach den maßgeblichen Interessen und dem Wohl des Betroffenen in der Regel vorzugswürdig, dass ein ortsnahes Gericht die Betreuung.

(Red. Leitsätze)



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