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Familie Betreuung Soziales
03.05.2010

Zum Schonvermögen

Landgericht Frankenthal, Beschluss vom 4. Februar 2010, 1 T 212/09

Eine langfristig nicht verwertbare Ferienwohnung im Ausland kann dem Vermögen eines Betroffenen nicht zugerechnet werden. Liegt das sonstige Vermögen unterhalb der Schongrenze, so ist der Betroffene als mittellos anzusehen. Somit richtet sich die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung des Betreuers auch nur nach nach den Stundensätzen für mittellose Personen nach § 5 Abs. 2 VBVG.



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