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Familie Betreuung Soziales
26.05.2021

Zum Absehen von der erneuten Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren

BGH, Beschluss vom 24. März 2021 – XII ZB 445/20

Zum Umfang der Anhörungspflicht, wenn sich der Betroffene im Rahmen seiner persönlichen Anhörung nicht zum Verfahrensgegenstand einlässt.

Hier: Das Beschwerdegericht kann nach § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG von der persönlichen Anhörung absehen, soweit im ersten Rechtszug eine Anhörung ohne Verletzung zwingender Verfahrensvorschriften vorgenommen wurde, auch wenn sich der Betroffene im Anhörungstermin auf ein persönliches Gespräch über den Verfahrensgegenstand nicht eingelassen hat, zur Wahrung des Anspruchs auf rechtliche Gehör ein Verfahrenspfleger bestellt wurde und von einer erneuten Anhörung im Beschwerdeverfahren keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind.



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