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Familie Betreuung Soziales
17.05.2010

Zu Wiedereinsetzung und Rechtsmittel bei der Betreuerentlassung

OLG Dresden, Beschluss vom 12. Januar 2010, 3 W 1331/09

1. Der nach altem Verfahrensrecht (FGG a.F.) gegen seinen Willen entlassene Betreuer ist über das Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde trotz Fehlens einer ausdrücklichen Regelung zu belehren.

2. Das Gericht der sofortigen weiteren Beschwerde hat nachzuprüfen, ob die Vorinstanz dem entlassenen Betreuer im von diesem angegriffenen Zurückweisungsbeschluss zu Recht Wiedereinsetzung in die versäumte Erstbeschwerdefrist gewährt hat.

3. Eine Wiedereinsetzung scheidet aus, wenn der Belehrungsmangel für die Fristversäumung nicht kausal geworden ist.



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