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Familie Betreuung Soziales
26.05.2021

Zu den (hilfsweisen) Feststellungen zur Unbegründetheit bei einer als unzulässig verworfenen Beschwerde

BGH, Beschluss vom 24. März 2021 – XII ZB 430/20

Verwirft das Beschwerdegericht die Beschwerde als unzulässig und führt hilfsweise aus, dass die Beschwerde auch unbegründet sei, gelten diese Rechtsausführungen des Beschwerdegerichts und grundsätzlich auch seine dazu getroffenen Feststellungen als nicht geschrieben (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 23. September 2020 – XII ZB 482/19, NJW-RR 2020, 1459).



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