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Familie Betreuung Soziales
25.05.2021

Zu den Anforderungen an den Überzeugungsversuch bei ärztlicher Zwangsmaßnahme (hier: Covid-19-Impfung)

Amtsgericht Elmshorn, Beschluss vom 18.5.2021 – 75 XVII 10394 (2)

1. Vor dem Antrag auf Genehmigung der ärztlichen Zwangsmaßnahme muss ernsthaft, mit dem nötigen Zeitaufwand und ohne Ausübung unzulässigen Drucks versucht wurde, den Betroffenen von der Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme zu überzeugen. Dr einmalige Versuch eine Einwilligung des Betroffenen zu erhalten, ist nicht ausreichend.

2. Zur Frage der Verhältnismäßigkeit der zwangsweisen Durchführung einer Schutzimpfung.



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