Ausgabe 09/2020

EU-Freihandelsabkommen mit Vietnam: Abkommen seit 1.8.2020 in Kraft

Hintergrundinformationen der Generaldirektion Handel (DG Trade) zum Freihandelsabkommen der EU mit Vietnam

Fachmeldung der deutschen Zollverwaltung vom 26.6.2020 zum Freihandelsabkommen mit Vietnam

US-Exportkontrolle: Verschärfung der Reexportkontrollen

Frequently Asked Questions zu den Änderungen in § 744.21 der EAR

Wortlaut des § 744 EAR in der seit 29.6.2020 geänderten Fassung

Website des BIS

EUSt-Abzug ist unabhängig von den Incoterms®: Finanzverwaltung stellt Lieferzeitpunkt für den Vorsteuerabzug der Einfuhrumsatzsteuer klar

BMF-Schreiben vom 16.7.2020 (III C 2 – S 7300-a/19/10001:004)

Welche INF sind elektronisch, welche sind noch papiermäßig? Neuerungen zum 1.6.2020

Fachmeldung der Zollverwaltung zur Einführung des elektronischen Systems INF der EU-Kommission zum 1. Juni 2020

Fachmeldung der Zollverwaltung zum Standardinformationsaustausch (INF) bei aktiver und passiver Veredelung gemäß Artikel 176 und 181 UZK-DA sowie Artikel 271 UZK-IA

Fachmeldung der Zollverwaltung zur Einführung des elektronischen Systems INF der EU-Kommission zum 1. Juni 2020

IHK Reutlingen, Aktive/Passive Veredelung: Einführung des elektronischen Systems INF (Eintrag aus Juli 2020)

UZK-Arbeitspro­gramm: INF – Einführung/­Vorbereitung 1.6.2020, AW-Prax Newsticker 3/2020

Ausgabe 08/2020

Die neue Konsignationslagerregelung aus Sicht der Praxis: Vereinfachung für Unternehmen?

„Explanatory Notes“ der EU-Kommission

Industriechemikalien (Aceton, Butanon etc.) und Drogenausgangsstoffe als Warenzusammenstellung

Europäischer Zolltarif online (EZT-online)

Das Wassenaar-Abkommen: Entstehungsgeschichte, Struktur und Bedeutung für Exporteure

Website des Wassenaar-Abkommens (mit Founding Documents, Initial Elements, Summary of Changes und weiteren Guidelines und Best Practices)

Ausgabe 07/2020

US-Exportkontrolle: Verschärfung der Reexportkontrollen nach China, Russland  und Venezuela zum 29.6.2020; Ausweitung der Sanktionen gegen Huawei; möglicher Verlust des Sonderstatus Hong Kongs im US-Exportkontrollrecht

Guidances des Bureau of Industry and Security (BIS)

Die Folgen der Corona-Pandemie: das Ende der Just-in-time-Produktion? Auswirkungen auf die Zollwelt

Elektronischer Zolltarif online (EZT-online)

Informationen der Zollverwaltung zu den Zollverfahren

Informationen der Zollverwaltung zum Verfahren der vorübergehenden Verwahrung

Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

Ausgabe 06/2020

Die fünf „Entsendungs­schub­laden“ beim internationalen Mitarbeitereinsatz

Übersicht des Bundesfinanzministeriums über von Deutschland abgeschlossene Doppelbesteuerungsabkommen

Informationen der Deutsche Rentenversicherung Bund zur A1-Bescheinigung

Ausgabe 05/2020

COVID-19: Relevante Zollvorschriften und verfügbare Vereinfachungen

Leitfaden der EU-Kommission zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19

Beschluss (EU) 2020/491 der Kommission vom 3.4.2020 über die Befreiung von Gegenständen, die zur Bekämpfung der Auswirkungen des COVID-19-Ausbruchs im Jahr 2020 benötigt werden, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer

Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 der EU-Kommission vom 14.3.2020

Durchführungsverordnung (EU) 2020/426 der EU-Kommission vom 19.3.2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte

Hinweise des BAFA zum Export medizinischer Schutzausrüstung

Hinweise der deutschen Zollverwaltung zur Corona-Krise

EU-Japan-Economic Partnership Agreement: Ausstellung von Ursprungserklärungen: Update zu den wichtigsten Besonderheiten bei „JEFTA“

Dokumente des gemeinsamen Ausschusses EU-Japan

Informationen der Zollverwaltung Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft (EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

Guidance-Dokumente zum JEFTA-Abkommen auf der Japan-Informationsseite der Generaldirektion für Steuern und Zölle

Ausgabe 04/2020

 Herausforderungen und Chancen im internationalen Handel: 14. Exportkontrolltag in Berlin

Zentrum für Außenwirtschaftsrecht e.V. (ZAR)

Due Diligence in der Lieferkette für Mineralien und Metalle

Online-Portal „Due Diligence Ready“ der EU-Kommission

Die Erfassung von Einzelkomponenten nach Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste

Merkblatt des Schweizer Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) zur Güterklassifizierung

Specially Designed Decision Tool des BIS

Specially Designed Decision Tool des DDTC

Ausgabe 03/2020

Technologietransfer und die Freiheit der Forschung: Anwendung des Außenwirtschaftsrechts in Forschung und Entwicklung

TRL-Definitionen der NASA

Illegal geschlagenes Holz und daraus hergestellte Produkte: Mögliche Risiken bei Einfuhr und Handel

 Leitlinien der EU-Kommission zu „Fragen zum rechtlichen Rahmen der EU-Holzverordnung, die einer Klarstellung bedürfen“

 Informationen der Europäischen Kommission zur Erstellung eines Risikomanagementsystems nach der EUTR

 Informationen der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) zum Holzhandel

Ausgabe 02/2020

Gebrauchtwarenregelung und Aufbewahrung von Lieferantenerklärungen

Zoll-Fachmeldung v. 2.12.2019, Gebrauchtwarenregelung

Ausgabe 01/2020

Freizonen: Forschungsbericht Nr. 47 der WZO

Informationen der Europäischen Kommission zu Freizonen und Lagerung

Bericht der Internationalen Handelskammer ICC zu illegalen Aktivitäten in Freizonen

Bericht der Financial Action Task Force zur Geldwäsche in Freizonen

Datenbank CEN (Customs Enforcement Network)

Ausgabe 12/2019

Neues zum Ausführerbegriff: Der zollrechtliche Ausführer

Definition des Ausführers laut EU-Leitlinien: „Annex A – Definition of „Exporter“ – Article 1 (19) UCC DA – Revised“ (v. 8.7.2019)

Beispielhafte Anwendungsfälle der deutschen Zollverwaltung

Ausgabe 11/2019

Verhandeln mit dem Zoll, Teil I: Kommunikation: verstehen – verstanden werden – gestalten

Friedemann Schulz von Thun, „Vier-Ohren-Modell“

Incoterms® 2020: Was ist neu?

https://www.incoterms2020.de/

Informationen der International Chamber of Commerce zu den Incoterms® (offizielle Website)

Ausgabe 10/2019

Zollaussetzungen und Zollkontingente: Einsparpotenzial beim Import

Datenbank der Europäischen Kommission: Abfrage derzeit gültiger Zollaussetzungen

Datenbank der Europäischen Kommission: Abfrage derzeit gültiger Zollkontingente

Erläuterungen zu Zollaussetzungen und Zollkontingenten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Mitteilung der Kommission zu den autonomen Zollaussetzungen und Zollkontingenten(2011/C 363/02)

Übersicht über den Stand aktueller Anträge auf Zollaussetzung und Zollkontingente (ständig aktualisierte Liste)

Ausgabe 09/2019

Brexit und Exportkontrolle: Vorsorgliche Ausweitung der Dual-use-Allgemeingenehmigungen für den Fall eines „harten“ Brexit

Informationen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zum Brexit

Der Fall Huawei: Streit zwischen US-Administration und dem chinesischen Telekommunikationsausrüster geht in die nächste Runde

Konzern unter Verdacht, Zeit online vom 20.2.2019

Trauen oder misstrauen, das ist hier die Frage, Süddeutsche online v. 22.3.2019

„Wirtschaftsspionage ist kontrollierbar“, BSI-Chef Arne Schönbohm in Interview, FAZ online v. 7.8.2019

Anklage der US-Strafverfolgungsbehörden Anklage gegen Huawei, Huawei Device USA Inc., Skycom Tech Co. Ltd. und Meng Wanzhou

Informationen des BIS zur Aufnahme von Huawei auf die Entity List, Federal Register Vol. 84, No. 98 v. 21.5.2019 (84 FR 22961)

Veröffentlichung der General License, Federal Register Vol. 84, No. 92, v. 22.5.2019 (84 FR 23469)

Huawei entlässt Großteil der Mitarbeiter in den USA, Reuters online v. 23.7.2019

Ausgabe 08/2019

„Quo vadis EU“: Die Europäische Union vor großen Herausforderungen: 31. Europäischer Zollrechtstag

Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA)

Ursprungsregeln des EU-Japan-Economic Partnership Agreement: Überblick zu den wichtigsten Besonderheiten bei „JEFTA“

Merkblatt der Gene­ralzolldirektion zum JEFTA-Abkommen

Pressemeldung der Europäischen Kommission zum Mercosur-Abkommen v. 28.6.2019

Ausgabe 07/2019

OFAC verhängt 5.5 Mio USD Strafe gegen deutsches Unternehmen: Verstöße gegen US-Sanktionen

OFAC-Richtlinien zur Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen

Office of Foreign Assets Control - Sanctions Programs and Information

Industriechemikalien (Aceton, Toluol etc.) und Drogenausgangsstoffe: Mögliche Risiken bei der Ein- und Ausfuhr

Liste der Länder gemäβ Artikel 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 der Kommission vom 24.4.2015

Hinweise des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zur Benennung eines Grundstoffverantwortlichen (inkl. Erklärungsformblatt zum Download)

Hinweise des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zur Antragstellung einer Ein- oder Ausfuhr

Ausgabe 06/2019

Anforderungen an die Sanktionslistenprüfung: Zur Reichweite personenbezogener Embargobeschränkungen

Ausführliche Darstellung des Settlement Agreement zwischen dem Office of Foreign Assets Control (OFAC) und Cobham Holdings, Inc.

Ausgabe 04/2019

13. Exportkontrolltag in Berlin: Notwendigkeiten und Risiken in der Exportkontrolle

Informationen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zum Brexit

Ausgabe 03/2019

Das EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EU-Japan-EPA)

Merkblatt der Generalzolldirektion EU-Japan-EPA v. 11.1.2019

US-Anti-Boykott-Verletzungen können zu Strafen nach US-Recht führen: Aktuelle Länderliste veröffentlicht

Website des Office of Antiboycott Compliance (OAC)

List of Countries Requiring Cooperation With an International Boycott

EAR (Export Administration Regulations) zum Download

Ausgabe 02/2019

Unterlagencodierungen von Verboten und Beschränkungen (VuB)

Informationen der Zollverwaltung zu den Codierungen

Hinweisblatt der Zollverwaltung zu den Codierungen für Unterlagen und Erklärungen für Verbote und Beschränkungen im IT-Verfahren ATLAS

Wissenschaftliches Informationssystem zum Internationalen Artenschutz

Ausgabe 01/2019

Zwischen allen Stühlen: (Rechtliche) Fallstricke im Russlandgeschäft

Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA)

Leitlinien zur Umsetzung und Evaluierung restriktiver Maßnahmen (Sanktionen) im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

Datenbanken und FAQs zu den verschiedenen Sanktionsinstrumenten des Office of Foreign Assets Control (OFAC)

Vertrauensschutz und Beweiskraft von OLAF-Berichten: Praxisfall zum Zollpräferenzrecht

EuGH, Urt. v. 26.10.2017, C-407/16, Aqua pro

EuGH, Urt. v. 16.3.2017, C-47/16, Veloserviss

Quick Fixes im Europäischen Mehrwertsteuerrecht

Dok. 12848/1/18 REV 1, FISC 397, ECOFIN 881