Ausgabe 09/2020

EU-Freihandelsabkommen mit Vietnam: Abkommen seit 1.8.2020 in Kraft

Hintergrundinformationen der Generaldirektion Handel (DG Trade) zum Freihandelsabkommen der EU mit Vietnam

Fachmeldung der deutschen Zollverwaltung vom 26.6.2020 zum Freihandelsabkommen mit Vietnam

US-Exportkontrolle: Verschärfung der Reexportkontrollen

Frequently Asked Questions zu den Änderungen in § 744.21 der EAR

Wortlaut des § 744 EAR in der seit 29.6.2020 geänderten Fassung

Website des BIS

EUSt-Abzug ist unabhängig von den Incoterms®: Finanzverwaltung stellt Lieferzeitpunkt für den Vorsteuerabzug der Einfuhrumsatzsteuer klar

BMF-Schreiben vom 16.7.2020 (III C 2 – S 7300-a/19/10001:004)

Welche INF sind elektronisch, welche sind noch papiermäßig? Neuerungen zum 1.6.2020

Fachmeldung der Zollverwaltung zur Einführung des elektronischen Systems INF der EU-Kommission zum 1. Juni 2020

Fachmeldung der Zollverwaltung zum Standardinformationsaustausch (INF) bei aktiver und passiver Veredelung gemäß Artikel 176 und 181 UZK-DA sowie Artikel 271 UZK-IA

Fachmeldung der Zollverwaltung zur Einführung des elektronischen Systems INF der EU-Kommission zum 1. Juni 2020

IHK Reutlingen, Aktive/Passive Veredelung: Einführung des elektronischen Systems INF (Eintrag aus Juli 2020)

UZK-Arbeitspro­gramm: INF – Einführung/­Vorbereitung 1.6.2020, AW-Prax Newsticker 3/2020

Ausgabe 08/2020

Die neue Konsignationslagerregelung aus Sicht der Praxis: Vereinfachung für Unternehmen?

„Explanatory Notes“ der EU-Kommission

Industriechemikalien (Aceton, Butanon etc.) und Drogenausgangsstoffe als Warenzusammenstellung

Europäischer Zolltarif online (EZT-online)

Das Wassenaar-Abkommen: Entstehungsgeschichte, Struktur und Bedeutung für Exporteure

Website des Wassenaar-Abkommens (mit Founding Documents, Initial Elements, Summary of Changes und weiteren Guidelines und Best Practices)

Ausgabe 07/2020

US-Exportkontrolle: Verschärfung der Reexportkontrollen nach China, Russland  und Venezuela zum 29.6.2020; Ausweitung der Sanktionen gegen Huawei; möglicher Verlust des Sonderstatus Hong Kongs im US-Exportkontrollrecht

Guidances des Bureau of Industry and Security (BIS)

Die Folgen der Corona-Pandemie: das Ende der Just-in-time-Produktion? Auswirkungen auf die Zollwelt

Elektronischer Zolltarif online (EZT-online)

Informationen der Zollverwaltung zu den Zollverfahren

Informationen der Zollverwaltung zum Verfahren der vorübergehenden Verwahrung

Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

Ausgabe 06/2020

Die fünf „Entsendungs­schub­laden“ beim internationalen Mitarbeitereinsatz

Übersicht des Bundesfinanzministeriums über von Deutschland abgeschlossene Doppelbesteuerungsabkommen

Informationen der Deutsche Rentenversicherung Bund zur A1-Bescheinigung

Ausgabe 05/2020

COVID-19: Relevante Zollvorschriften und verfügbare Vereinfachungen

Leitfaden der EU-Kommission zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19

Beschluss (EU) 2020/491 der Kommission vom 3.4.2020 über die Befreiung von Gegenständen, die zur Bekämpfung der Auswirkungen des COVID-19-Ausbruchs im Jahr 2020 benötigt werden, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer

Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 der EU-Kommission vom 14.3.2020

Durchführungsverordnung (EU) 2020/426 der EU-Kommission vom 19.3.2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Produkte

Hinweise des BAFA zum Export medizinischer Schutzausrüstung

Hinweise der deutschen Zollverwaltung zur Corona-Krise

EU-Japan-Economic Partnership Agreement: Ausstellung von Ursprungserklärungen: Update zu den wichtigsten Besonderheiten bei „JEFTA“

Dokumente des gemeinsamen Ausschusses EU-Japan

Informationen der Zollverwaltung Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft (EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

Guidance-Dokumente zum JEFTA-Abkommen auf der Japan-Informationsseite der Generaldirektion für Steuern und Zölle

Ausgabe 04/2020

 Herausforderungen und Chancen im internationalen Handel: 14. Exportkontrolltag in Berlin

Zentrum für Außenwirtschaftsrecht e.V. (ZAR)

Due Diligence in der Lieferkette für Mineralien und Metalle

Online-Portal „Due Diligence Ready“ der EU-Kommission

Die Erfassung von Einzelkomponenten nach Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste

Merkblatt des Schweizer Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) zur Güterklassifizierung

Specially Designed Decision Tool des BIS

Specially Designed Decision Tool des DDTC

Ausgabe 03/2020

Technologietransfer und die Freiheit der Forschung: Anwendung des Außenwirtschaftsrechts in Forschung und Entwicklung

TRL-Definitionen der NASA

Illegal geschlagenes Holz und daraus hergestellte Produkte: Mögliche Risiken bei Einfuhr und Handel

 Leitlinien der EU-Kommission zu „Fragen zum rechtlichen Rahmen der EU-Holzverordnung, die einer Klarstellung bedürfen“

 Informationen der Europäischen Kommission zur Erstellung eines Risikomanagementsystems nach der EUTR

 Informationen der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) zum Holzhandel

Ausgabe 02/2020

Gebrauchtwarenregelung und Aufbewahrung von Lieferantenerklärungen

Zoll-Fachmeldung v. 2.12.2019, Gebrauchtwarenregelung

Ausgabe 01/2020

Freizonen: Forschungsbericht Nr. 47 der WZO

Informationen der Europäischen Kommission zu Freizonen und Lagerung

Bericht der Internationalen Handelskammer ICC zu illegalen Aktivitäten in Freizonen

Bericht der Financial Action Task Force zur Geldwäsche in Freizonen

Datenbank CEN (Customs Enforcement Network)

Ausgabe 12/2019

Neues zum Ausführerbegriff: Der zollrechtliche Ausführer

Definition des Ausführers laut EU-Leitlinien: „Annex A – Definition of „Exporter“ – Article 1 (19) UCC DA – Revised“ (v. 8.7.2019)

Beispielhafte Anwendungsfälle der deutschen Zollverwaltung

Ausgabe 11/2019

Verhandeln mit dem Zoll, Teil I: Kommunikation: verstehen – verstanden werden – gestalten

Friedemann Schulz von Thun, „Vier-Ohren-Modell“

Incoterms® 2020: Was ist neu?

https://www.incoterms2020.de/

Informationen der International Chamber of Commerce zu den Incoterms® (offizielle Website)

Ausgabe 10/2019

Zollaussetzungen und Zollkontingente: Einsparpotenzial beim Import

Datenbank der Europäischen Kommission: Abfrage derzeit gültiger Zollaussetzungen

Datenbank der Europäischen Kommission: Abfrage derzeit gültiger Zollkontingente

Erläuterungen zu Zollaussetzungen und Zollkontingenten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Mitteilung der Kommission zu den autonomen Zollaussetzungen und Zollkontingenten(2011/C 363/02)

Übersicht über den Stand aktueller Anträge auf Zollaussetzung und Zollkontingente (ständig aktualisierte Liste)

Ausgabe 09/2019

Brexit und Exportkontrolle: Vorsorgliche Ausweitung der Dual-use-Allgemeingenehmigungen für den Fall eines „harten“ Brexit

Informationen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zum Brexit

Der Fall Huawei: Streit zwischen US-Administration und dem chinesischen Telekommunikationsausrüster geht in die nächste Runde

Konzern unter Verdacht, Zeit online vom 20.2.2019

Trauen oder misstrauen, das ist hier die Frage, Süddeutsche online v. 22.3.2019

„Wirtschaftsspionage ist kontrollierbar“, BSI-Chef Arne Schönbohm in Interview, FAZ online v. 7.8.2019

Anklage der US-Strafverfolgungsbehörden Anklage gegen Huawei, Huawei Device USA Inc., Skycom Tech Co. Ltd. und Meng Wanzhou

Informationen des BIS zur Aufnahme von Huawei auf die Entity List, Federal Register Vol. 84, No. 98 v. 21.5.2019 (84 FR 22961)

Veröffentlichung der General License, Federal Register Vol. 84, No. 92, v. 22.5.2019 (84 FR 23469)

Huawei entlässt Großteil der Mitarbeiter in den USA, Reuters online v. 23.7.2019

Ausgabe 08/2019

„Quo vadis EU“: Die Europäische Union vor großen Herausforderungen: 31. Europäischer Zollrechtstag

Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA)

Ursprungsregeln des EU-Japan-Economic Partnership Agreement: Überblick zu den wichtigsten Besonderheiten bei „JEFTA“

Merkblatt der Gene­ralzolldirektion zum JEFTA-Abkommen

Pressemeldung der Europäischen Kommission zum Mercosur-Abkommen v. 28.6.2019

Ausgabe 07/2019

OFAC verhängt 5.5 Mio USD Strafe gegen deutsches Unternehmen: Verstöße gegen US-Sanktionen

OFAC-Richtlinien zur Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen

Office of Foreign Assets Control - Sanctions Programs and Information

Industriechemikalien (Aceton, Toluol etc.) und Drogenausgangsstoffe: Mögliche Risiken bei der Ein- und Ausfuhr

Liste der Länder gemäβ Artikel 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1011 der Kommission vom 24.4.2015

Hinweise des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zur Benennung eines Grundstoffverantwortlichen (inkl. Erklärungsformblatt zum Download)

Hinweise des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zur Antragstellung einer Ein- oder Ausfuhr

Ausgabe 06/2019

Anforderungen an die Sanktionslistenprüfung: Zur Reichweite personenbezogener Embargobeschränkungen

Ausführliche Darstellung des Settlement Agreement zwischen dem Office of Foreign Assets Control (OFAC) und Cobham Holdings, Inc.

Die Ermittlung von VuB mit WISIA-online: Praxisbeispiel zu Codierungen

Elektronischer Zolltarif (EZT-Online)

Wissenschaftliches Informationssystem zum Internationalen Artenschutz (WISIA)

Ausgabe 04/2019

13. Exportkontrolltag in Berlin: Notwendigkeiten und Risiken in der Exportkontrolle

Informationen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zum Brexit

Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia), Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Ausgabe 03/2019

Das EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EU-Japan-EPA)

Merkblatt der Generalzolldirektion EU-Japan-EPA v. 11.1.2019

US-Anti-Boykott-Verletzungen können zu Strafen nach US-Recht führen: Aktuelle Länderliste veröffentlicht

Website des Office of Antiboycott Compliance (OAC)

List of Countries Requiring Cooperation With an International Boycott

EAR (Export Administration Regulations) zum Download

Ausgabe 02/2019

Unterlagencodierungen von Verboten und Beschränkungen (VuB)

Informationen der Zollverwaltung zu den Codierungen

Hinweisblatt der Zollverwaltung zu den Codierungen für Unterlagen und Erklärungen für Verbote und Beschränkungen im IT-Verfahren ATLAS

Wissenschaftliches Informationssystem zum Internationalen Artenschutz

Ausgabe 01/2019

Zwischen allen Stühlen: (Rechtliche) Fallstricke im Russlandgeschäft

Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA)

Leitlinien zur Umsetzung und Evaluierung restriktiver Maßnahmen (Sanktionen) im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

Datenbanken und FAQs zu den verschiedenen Sanktionsinstrumenten des Office of Foreign Assets Control (OFAC)

Vertrauensschutz und Beweiskraft von OLAF-Berichten: Praxisfall zum Zollpräferenzrecht

EuGH, Urt. v. 26.10.2017, C-407/16, Aqua pro

EuGH, Urt. v. 16.3.2017, C-47/16, Veloserviss

Quick Fixes im Europäischen Mehrwertsteuerrecht

Dok. 12848/1/18 REV 1, FISC 397, ECOFIN 881

Ausgabe 12/2018

BREXIT: Zoll & Exportkontrolle - was können/sollten international tätige Unternehmen jetzt tun?

BREXIT-Check der Industrie- und Handelskammern

Informationen der EU-Kommission zum BREXIT im Hinblick auf verschiedene Themenbereiche ("preparednesss notices")

Informationen der britischen Zollverwaltung zum Handel mit der EU im Falle eines „No deal“-Szenarios

Ausgabe 10/2018

Der zertifizierte Steuerpflichtige: Ein anerkannter zuverlässiger Steuerpflichtiger ähnlich dem AEO?
Informationen der Europäischen Kommission zur Mehrwertsteuerlücke

China Customs and Automated Clearance Reform
Eurostat: China-EU - international trade in goods statistics

Ausgabe 09/2018

Gegenmaßnahmen der EU auf die einseitige Aufkündigung des JCPOA durch die USA: Aktualisierter Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2271/96 (sog. EU-Blocking-VO) in Kraft getreten

Presseportal der Europäischen Kommission zur EU-Blocking-Verordnung (inkl. weiterführenden Links)

Leitfaden der Europäischen Kommission, Fragen und Antworten: Annahme der aktualisierten Blocking-Verordnung (2018/C 277 I/03)

Ausgabe 08/2018

Die Folgen der einseitigen Aufkündigung des JCPOA durch die USA: Snap-Back der Iran-Sanktionen und die Reaktionen der EU

Presidential Memorandum: „Ceasing U.S. Participation in the JCPOA and Taking Additional Action to Counter Iran’s Malign Influence and Deny Iran All Paths to a Nuclear Weapon“, veröffentlicht am 8.5.2018

Frequently Asked Questions (FAQ) des OFAC

FAQ des OFAC zu Iran, insbesondere CISADA

Iran Sanctions, Ausführungen von Kenneth Katzman für den Congressional Research Service, 29.6.2018

30. Europäischer Zollrechtstag: 50 Jahre Zollunion

Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA)

Begründungspflichten bei der Zollwertermittlung: Praxisfall zum Zollwertrecht

EuGH, Urt. v. 9.11.2017, C-46/16

Bundesarbeitsgericht zu Mitarbeiterscreening: Mitbestimmung des Betriebsrats bei automatisiertem Namensabgleich

BAG, Beschl. v. 19.12.2017 – 1ABR 32/16

Ausgabe 07/2018

Umsatzsteuer: Grenzüberschreitende Lieferungen mit Zwischenlagerung in sog. „Konsignationslagern“, Änderung der Verwaltungsauffassung, BMF-Schreiben v. 10.10.2017

BMF-Schreiben v. 10.10.2017, III C 3 – S 7103-a/15/1000

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Steuerarten/Umsatzsteuer/Umsatzsteuer-Anwendungserlass/2017-10-10-grenzueberschreitende-warenlieferungen-in-ein-inlaenisches-sog-konsignationslager.html BFH, Urt. v. 20.10.2016, V R 31/15

BFH, Urt. v. 16.11.2016, V R 1/16

Ausgabe 06/2018

Aufkündigung des JCPOA durch die USA: aktueller Kurzüberblick
Informationen des OFAC zu den aktuellen Entwicklungen

CAATSA: Implementierung und Ausweitung von US-Sanktionen
Verlauf des Gesetzgebungsverfahren zu CAATSA, H.R. 3364
Website der Nord Stream 2 AG
Office of Foreign Assets Control (OFAC)

Umsatzsteuer: Steuerbefreiung beim Export – auf die Warenbewegung kommt es an! EuGH-Entscheidung „Kreuzmayr“ und Handlungsbedarf
EuGH, Urt. v. 21.02.2018, C-628/16, Kreuzmayr

Ausgabe 05/2018

12. Exportkontrolltag in Berlin: Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Zentrum für Außenwirtschaft e.V. der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (ZAR)

Außenwirtschaftsrechtliche Unterlagencodierungen: Rechtliches Erfordernis oder "willkürliche" Anforderung der Zollverwaltung?
Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr
Informationen der deutschen Zollverwaltung zu länderbezogenen Embargos

http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Aussenwirtschaft-Bargeldverkehr/Embargomassnahmen/Laenderembargos/laenderembargos_node.html%20

Ausgabe 04/2018

Auswirkungen des BREXIT auf die Exportkontrolle: Szenarien nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU

Michel, Quentin et al. (2011): The dual-use export control system of the European Union: Ensuring security and competitiveness in a changing world -

Contribution of the Chaudfontaine Group, Chaudfontaine,

Belgien (Green Paper)Ausführliche englischsprachige Version des Beitrags

Ausgabe 03/2018

Zollwert und Verrechnungspreise
OECD-Verrechnungspreisleitlinien (zum Kauf oder online lesen)

Ausgabe 02/2018

Handel mit Konfliktmineralien: Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette

OECD-Leitsätze für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten

Dodd Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act

Ausgabe 11/2017

Waffenrechtsänderung 2017 - Wichtige Details für Zoll und Außenwirtschaft
Informationen der Zollverwaltung zur Mitnahme und zum Verbringen von Waffen
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften (BT-Drucksache 18/11239)

Ausgabe 9/2017

Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Neuerungen beim CETA-Merkblatt

Informationen der Canada Border Services Agency zu Im- und Exporten aus und nach Kanada

Informationen der Zollverwaltung zu CETA

Ausgabe 6/2017

Das Nationale Waffenregister (NWR): Anwendungsbereich und Ziele

Zentrales Informationssystem der Fachlichen Leitstelle Nationales Waffenregister

XRepository (Informationen und Zugriffsmöglichkeiten auf frei verfügbare fachspezifische und fachübergreifende Datenmodelle und XML-Standards der öffentlichen Verwaltung)

Ausgabe 5/2017

Zollsoftwareprojekte: Gezielte Auswahl und erfolgreiche Implementierung einer Software für das Export- und Zollmanagement

Überblick der Zollverwaltung über Anbieter zertifizierter Software für das IT-Verfahren ATLAS

AW-Prax Service Guide

Innergemeinschaftliche Lieferungen – Neues BFH-Urteil zu den Anforderungen an Buch- und Belegnachweise

BFH, Urteil vom 10.8.2016, V R 45/15

Ausgabe 4/2017

Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Vorläufige Anwendung steht kurz bevor

Informationen der Bundesregierung zu CETA

Vorteile von CETA für deutsche Unternehmen

Informationen der Zollverwaltung zu CETA

Ausgabe 3/2017

Der registrierte Ausführer "REX": In welchen Fällen muss ich mich als REX registrieren lassen?

Informationen der Generaldirektion Steuern und Zoll der Europäischen Kommission zum Registrierten Ausführer

Ausgabe 2/2017

Die Novellierung der EG-Dual-use-Verordnung: Ein Ausblick auf die geplante Neufassung der VO (EG)

428/2009 Tagungsbericht Export Control Forum 2016, 12.12.2016, Brüssel

Ausgabe 1/2017

Der Ausführerbegriff in der Praxis

Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 (DA)

Informationen des BAFA inkl. Link zur EG-Dual-use-VO und ihren Aktualisierungen

UCC Guidance Documents der Europäischen Kommission

Informationen der Zollverwaltung zum Ausfuhrverfahren (Normalverfahren)

Informationen der Zollverwaltung zum Ausfuhrverfahren (Vereinfachte Verfahren)

Dienstellensuche der Zollverwaltung

Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums unter Beteiligung der Zollbehörden

Verordnung (EU) Nr. 608/2013

Verordnung (EU) 2015/2424

Richtlinie (EU) 2015/2436

Zentrales Datenbanksystem zum Schutz Geistiger Eigentumsrechte online (ZGR online)

Ausgabe 12/2016

Wie wende ich ein Präferenzabkommen fehlerfrei an? Praxisfall aus dem Präferenzrecht

Datenbank der Zollverwaltung WuP-online

Market Access Database

Made in Germany: Besteht ein Zusammenhang mit dem zollrechtlichen Ursprung?

Überblick zu „Made in Germany“ der IHK Stuttgart

Ausgabe 11/2016

Grundlagen des Geldwäschegesetzes

Nationale Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister

Europäisches Unternehmensregister

Formular „Verdachtsmeldung nach § 11 und § 14 Geldwäschegesetz“ des Bundeskriminalamts

Die Begriffe Ausfuhr und Ausführer in der EG-Dual-use-VO

Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

Ausgabe 10/2016

Die Ausfuhr und der Begriff des Ausführers im UZK

Merkblatt über die Unterschiede der Verfahrensvereinfachungen bei der Überführung von Waren in das Ausfuhrverfahren nach dem UZK

Besondere Endverbleibsdokumente im Irangeschäft: Neue Mustervorlagen

Muster für EVE-Anhang I Iran

Muster für EVE-Anhang II Iran

Generelle Muster für EVEen

Ausgabe 07/2016

Beitrag: Zollpräferenzen im UZK: Lieferantenerklärungen, APS und ermächtigter Ausführer

Informationspapier der Zollverwaltung zu Änderungen im Zollpräferenzrecht durch den UZK:

Informationsseite der Zollverwaltung zum Registrierten Ausführer im APS

Ausgabe 05/2016

Der Unionszollkodex (UZK) - Einführungserlass zur Anwendung des neuen Zollrechts:

Teil 1 Informationen der Zollverwaltung zu den Auswirkungen des UZK im Präferenzrecht - PDF anbei Global Trade Management: Schnellere Lieferungen stehen 2016 in internationalen Lieferketten an erster Stelle Anforderung der Studie „Global Trade Management Agenda 2016“

Ausgabe 04/2016

Integrierte Managementsysteme zur Steuerung der außenwirtschaftsrechtlichen Risiken

Literaturverzeichnis

Überarbeitung der EU-Dual-use-Verordnung: Trends und Entwicklungen

Informationen der EU-Kommission zu Dual-use Gütern

SIPRI Studie: Data and information collection for EU dual-use export control policy review (final report)

Ausgabe 03/2016

Integrierte Managementsysteme zur Steuerung der außenwirtschaftsrechtlichen Risiken

Grundinformationen zum Standard ISO19600

Standard ISO19600 im Originaltext (kostenpflichtig)

Merkblatt des BAFA zu Internal Compliance Programmes (ICP)

Das Iran-Embargo nach dem „Implementation Day“

Sonderausgabe des Informationsdienstes „Exportkontrolle Aktuell“ des BAFA  

Merkblatt des BAFA zu den Entwicklungen des Iran Embargos – Implementation Day

Der Exportkontrollverantwortliche: Aufgaben und Selbstorganisation

Merkblatt des BAFA zu Internal Compliance Programmes (ICP)

Best Practice Guidelines on I nternal Compliance Programmes for Dual-Use Goods and Technologies

Formulare des BAFA zur Benennung des Ausfuhrverantwortlichen

Ausgabe 02/2016

Änderung des Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung

Informationen des BAFA zu den Änderungen der Anhänge der Dual-use-VO

Merkblatt zu Internationalen Exportkontrollregimen – Mitgliedstaaten

Freihandel mit der Ukraine: Handelsteil des Abkommens ist seit 1.1.2016 anwendbar

Fachmeldung der Zollverwaltung v. 11.12.2015 zum Warenverkehr mit der Ukraine

Fachmeldung der Zollverwaltung v. 30.12.2015 zum Warenverkehr mit der Ukraine

Memo der Europäischen Kommission zu den trilateralen Gesprächen

Iran: Änderungen der VOen 2015/1861 und 2015/1862 - Was lange währt, wird endlich gut?

Informationen der Deutschen Bundesbank

Ausgabe 12/2015

Verbot des Inverkehrbringens wegen fehlender bzw. unzureichender Produktkennzeichnung Leitlinien der EU Kommission für Einfuhrkontrollen im Hinblick auf die Sicherheit und die Übereinstimmung von Produkten mit den Anforderungen

Ausgabe 10/2015

Konfliktmineralien: Verantwortungsvoller Handel mit mineralischen Ressourcen

Leitlinien der OECD zum verantwortungsvollen Umgang mit Konfliktmineralien

Änderungsvorschläge der Europäischen Kommission

Ausgabe 09/2015

Zugelassener Ausführer - quo vadis?

Informationen der Europäischen Kommission zum UZK

Informationen zur AWA Konferenz zum UZK
 
Die nationalen allgemeinen Genehmigungen

CERTIDER Datenbank der Europäischen Kommission

Ausgabe 08/2015

Unionszollkodex und geltendes EU-Recht im Rechtsvergleich: 27. Europäischer Zollrechtstag

Website des Europäischen Forums für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V
 
Reisende soll man nicht aufhalten…oder vielleicht doch? Reisefreimengen im Zollrecht

Smartphone-App "Zoll und Reise" der deutschen Zollverwaltung

Die Ausfuhrkontrolle in der Tschechischen Republik

Grundinformationen über die Kontrollregime in der Tschechischen Republik

Ausgabe 07/2015

Der Weg zum Ermächtigten Ausführer

Datenbank WuP-online der Zollverwaltung

Ausgabe 06/2015

Besondere Präferenzregeln

Zusammenstallung über den aktuellen Stand der Anwendung der diagonalen Kumulierung in  der Paneuro-MED-Zone (Matrix)

Änderungen ATLAS Ausfuhr (AES) 2.3 gegenüber 2.2

MRN Statusanfrage

Ausgabe 05/2015

EU veröffentlicht Angaben zu umgesetzten Dual-use-Maßnahmen der Mitgliedstaaten

Liste der zur Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck, zum Verbot der Durchfuhr nichtgemeinschaftlicher Güter mit doppeltem Verwendungszweck und zur Genehmigung von Vermittlungstätigkeiten  ermächtigten Behörden

Liste der Zollstellen in Bulgarien, über die die Ausfuhr von Gütern oder Technologien mit doppeltem Verwendungszweck aus dem Zollgebiet der EU oder die Einfuhr der betreffenden Güter in das Zollgebiet der EU abgewickelt werden kann

Liste der Zollstellen in Lettland, über die die Ausfuhr von Gütern oder Technologien mit doppeltem Verwendungszweck aus dem Zollgebiet der EU oder die Einfuhr der betreffenden Güter in das Zollgebiet der EU abgewickelt werden kann

Überblick über alle jeweiligen Listen der benannten Zollstellen

Ausgabe 03/2015

Die Grundregeln bei der Bewertung des präferenziellen Ursprungs

Datenbank WuP-online der Zollverwaltung

Market Access Database

Informationen zum Draw-back-Verbot

Die nationalen Allgemeinen Genehmigungen

Informationen des BAFA zu Allgemeingenehmigungen

Ausgabe 02/2015

Die nationalen Allgemeinen Genehmigungen

Informationen des BAFA zu Allgemeingenehmigungen

ISO19600:2014: Neue ISO-Norm für Compliance Management Systeme

Website der International Organization for Standardization

Weiterführende Informationen zur ISO 19600:2014

Ausgabe 01/2015

Allgemeine Genehmigungen der Europäischen Union

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Geheimschutz in der Wirtschaft

Informationen des BAFA zu Allgemeingenehmigungen

Die Anforderung außenhandelsrelevanter (Stamm-) Daten und Unterlagen von Lieferanten

Informationen über bestehende Präferenzabkommen/Abschluss einer Zollunion

Muster einer IHK-Erklärung für den nichtpräferenziellen Ursprung

Ausgabe 12/2014

Auslegungsgrundsätze zum mittelbaren Bereitstellungsverbot

Revised Guidance on entities owned by persons whose property and interests in property are blocked (Department of the Treasury, August 13, 2014)

Die "Selbstanzeige" im Außenwirtschaftsrecht

Merkblatt des BAFA für die Erstellung und Implementierung eines ICP

Die Anforderung außenhandelsrelevanter (Stamm-)Daten und Unterlagen von Lieferanten

Muster einer Sicherheitserklärung für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte

Ausgabe 11/2014

Haftung von Mitarbeitern bei Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht

LG München I, Urt. v. 10.12.2013, 5 HK O 1387/10

Ausgabe 10/2014

„Sets und Sortimente“: Einreihung in den Zolltarif

Elektronischer Zolltarif

Sammelausfuhrgenehmigungen (SAG) als Alternative zu aufwändigen Einzelgenehmigungen? Änderung für die Exportpraxis

Informationen zu Open Individual Export License (OIEL)

Informationen zum End-Use-Zertifikat

Ausgabe 09/2014

26. Europäischer Zollrechtstag: Unionszollkodex und Entwicklungen im internationalen Handel

Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA)

Ausgabe 08/2014

26. Europäischer Zollrechtstag: Unionszollkodex und Entwicklungen im internationalen Handel

Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA)

Ausgabe 06/2014

Allgemeine Genehmigungen: Begriff, Varianten und Neuerungen von AGG

Texte der Allgemeinen Genehmigungen der Europäischen Union

Aktuelle Volltexte zu den nationalen Allgemeinen Genehmigungen

Login und Registrierung ELAN-K2

Das Freihandelszonenrecht der Türkei

Staatssekretariat für Außenhandel

Ausgabe 04/2014

Die neue Produktpiraterie-VO: Besserer Schutz des geistigen Eigentums

Informationen der Zollverwaltung zur neuen Produktpiraterie-VO

Benutzerregistrierung ZGR-online

Luftfrachtsicherheit: Ein Jahr bekannter Versender - und die Fracht fliegt doch?!

Muster Sicherheitsprogramm geschäftlicher Versender

Informationen zum modularen Schulungssystem

Musterformular Beschäftigungsbezogene Überprüfung

Bekannter Versender Sicherheitsprogramm (bVSP)

Validierungsprüfliste für bekannte Versender

Compliance im Außenhandel - mit Datenanalysen den Durchblick behalten

GDPdU

GDPdUZ

Zweiter Entwurf GoBD

Merkblatt zum Aufbau der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

Ausgabe 03/2014

Global Trade Management: Zunehmend Erfolgsfaktor für Unternehmen 

Studie "Global Trade Management Agenda 2014" anfordern

Status des EU Embargos gegen den Iran: Erleichterungen für Exporte?

VERORDNUNG DES RATES vom 20. Januar 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (2014/42/EU)

BESCHLUSS 2014/21/GASP DES RATES vom 20. Januar 2014 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Iran

Pressemitteilung des Rates der Europäischen Union vom 20.01.2014

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Zusammenfassung der Neuregelungen

Lieferantenerklärungen: Bedeutung in der Praxis, Teil 3

Muster einer IHK-Erklärung für den handelspolitischen Ursprung (Word-Dokument "IHK-Erklärung")

Ausgabe 01/2014

BIS-Anweisung aktualisiert: Neuregelung bei "Deemed Reexports" ausländischer und doppelter Staatsbürger

Aktuelle Informationen zur Ausfuhrkontrollreform

Export Control List Tracking Sheet

Homepage des DDTC (Directorate of Defense Trade Controls) im State Department

Ausnahmegenehmigungen der §§ 124.16 und 125.18 ITAR

Länder der Länderliste D.5

Q&A-Matrix zu § 126.18 ITAR, wenn die juristische Person eine UK-Entity ist

Umsetzungsanweisungen Kanadas zu § 126.18 ITAR, wenn die Einheit eine kanadische juristische Person ist

Weiterführende Informationen des BIS zu Deemed Reexports

Ausgabe 12/2013

Stress im Job: Ein Problem nicht nur in Zoll und Außenhandel

Broschüre "Kein Stress mit dem Stress" des Deutschen Netzwerks für betriebliche Gesundheitsförderung

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Toolbox: Instrumente zur Erfassung psychischer Belastungen

Portal Gefährdungsbeurteilung

Informationen zum Thema "Gesund führen" (u.a. kostenfreier Download des Buches "Chefsache: Gesundes Team - gesunde Bilanz von Anne Katrin Matyssek)

Initiative "Neue Qualität der Arbeit"

Ausgabe 08/2013

25. Europäischer Zollrechtstag

Homepage des EFA 

Der Beitritt Kroatiens zur EU: Umsatzsteuerliche Auswirkungen

Informationsunterlage der EU-Kommission zum EU-Beitritt Kroatiens

Informationen der deutschen Zollverwaltung zum Beitritt Kroatiens

Tagungsbericht: 2013 Strategic Export Control Conference

Commission Staff Working Document (SWD (2013) 7) bzgl. strategischer Exportkontrollen

Ausgabe 5/2013

Präferenzen 2012/2013 - Rückblick und Ausblick

Merkblatt "Präferenznachweise aus Israel"

Die Pan-Euro-Med-Konvention

Das System der Paneuropa-Mittelmeer-Kumulierung (Informationen der Europäischen Kommission)

Pan-Euro-Med-Konvention (Fundstelle)

Integrierte IT-Lösungen im Zoll und Außenhandel

Informationen der Zollverwaltung zu ATLAS