Der Zoll-Profi! Links aus dem Heft
An dieser Stelle finden Sie Dokumente oder Internetlinks, auf die wir in den monatlichen Heften des Zoll-Profi! verweisen.
Ausgabe 01/2020
Freizonen: Forschungsbericht Nr. 47 der WZO
Informationen der Europäischen Kommission zu Freizonen und Lagerung
Bericht der Internationalen Handelskammer ICC zu illegalen Aktivitäten in Freizonen
Bericht der Financial Action Task Force zur Geldwäsche in Freizonen
Ausgabe 12/2019
Neues zum Ausführerbegriff: Der zollrechtliche Ausführer
Beispielhafte Anwendungsfälle der deutschen Zollverwaltung
Ausgabe 11/2019
Verhandeln mit dem Zoll, Teil I: Kommunikation: verstehen – verstanden werden – gestalten
Friedemann Schulz von Thun, „Vier-Ohren-Modell“
Incoterms® 2020: Was ist neu?
Informationen der International Chamber of Commerce zu den Incoterms® (offizielle Website)
Ausgabe 10/2019
Zollaussetzungen und Zollkontingente: Einsparpotenzial beim Import
Datenbank der Europäischen Kommission: Abfrage derzeit gültiger Zollaussetzungen
Datenbank der Europäischen Kommission: Abfrage derzeit gültiger Zollkontingente
Mitteilung der Kommission zu den autonomen Zollaussetzungen und Zollkontingenten(2011/C 363/02)
Ausgabe 09/2019
Brexit und Exportkontrolle: Vorsorgliche Ausweitung der Dual-use-Allgemeingenehmigungen für den Fall eines „harten“ Brexit
Informationen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zum Brexit
Der Fall Huawei: Streit zwischen US-Administration und dem chinesischen Telekommunikationsausrüster geht in die nächste Runde
Konzern unter Verdacht, Zeit online vom 20.2.2019
Trauen oder misstrauen, das ist hier die Frage, Süddeutsche online v. 22.3.2019
Veröffentlichung der General License, Federal Register Vol. 84, No. 92, v. 22.5.2019 (84 FR 23469)
Huawei entlässt Großteil der Mitarbeiter in den USA, Reuters online v. 23.7.2019
Ausgabe 08/2019
„Quo vadis EU“: Die Europäische Union vor großen Herausforderungen: 31. Europäischer Zollrechtstag
Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA)
Ursprungsregeln des EU-Japan-Economic Partnership Agreement: Überblick zu den wichtigsten Besonderheiten bei „JEFTA“
Merkblatt der Generalzolldirektion zum JEFTA-Abkommen
Pressemeldung der Europäischen Kommission zum Mercosur-Abkommen v. 28.6.2019
Ausgabe 07/2019
OFAC verhängt 5.5 Mio USD Strafe gegen deutsches Unternehmen: Verstöße gegen US-Sanktionen
OFAC-Richtlinien zur Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen
Office of Foreign Assets Control - Sanctions Programs and Information
Industriechemikalien (Aceton, Toluol etc.) und Drogenausgangsstoffe: Mögliche Risiken bei der Ein- und Ausfuhr
Ausgabe 06/2019
Anforderungen an die Sanktionslistenprüfung: Zur Reichweite personenbezogener Embargobeschränkungen
Die Ermittlung von VuB mit WISIA-online: Praxisbeispiel zu Codierungen
Elektronischer Zolltarif (EZT-Online)
Wissenschaftliches Informationssystem zum Internationalen Artenschutz (WISIA)
Ausgabe 04/2019
13. Exportkontrolltag in Berlin: Notwendigkeiten und Risiken in der Exportkontrolle
Informationen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zum Brexit
Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia), Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Ausgabe 03/2019
Das EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EU-Japan-EPA)
Merkblatt der Generalzolldirektion EU-Japan-EPA v. 11.1.2019
US-Anti-Boykott-Verletzungen können zu Strafen nach US-Recht führen: Aktuelle Länderliste veröffentlicht
Website des Office of Antiboycott Compliance (OAC)
List of Countries Requiring Cooperation With an International Boycott
Ausgabe 02/2019
Unterlagencodierungen von Verboten und Beschränkungen (VuB)
Informationen der Zollverwaltung zu den Codierungen
Wissenschaftliches Informationssystem zum Internationalen Artenschutz
Ausgabe 01/2019
Zwischen allen Stühlen: (Rechtliche) Fallstricke im Russlandgeschäft
Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA)
Vertrauensschutz und Beweiskraft von OLAF-Berichten: Praxisfall zum Zollpräferenzrecht
EuGH, Urt. v. 26.10.2017, C-407/16, Aqua pro
EuGH, Urt. v. 16.3.2017, C-47/16, Veloserviss
Quick Fixes im Europäischen Mehrwertsteuerrecht
Ausgabe 12/2018
BREXIT: Zoll & Exportkontrolle - was können/sollten international tätige Unternehmen jetzt tun?
BREXIT-Check der Industrie- und Handelskammern
Informationen der britischen Zollverwaltung zum Handel mit der EU im Falle eines „No deal“-Szenarios
Ausgabe 10/2018
Der zertifizierte Steuerpflichtige: Ein anerkannter zuverlässiger Steuerpflichtiger ähnlich dem AEO?
Informationen der Europäischen Kommission zur Mehrwertsteuerlücke
China Customs and Automated Clearance Reform
Eurostat: China-EU - international trade in goods statistics
Ausgabe 09/2018
Gegenmaßnahmen der EU auf die einseitige Aufkündigung des JCPOA durch die USA: Aktualisierter Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2271/96 (sog. EU-Blocking-VO) in Kraft getreten
Presseportal der Europäischen Kommission zur EU-Blocking-Verordnung (inkl. weiterführenden Links)
Ausgabe 08/2018
Die Folgen der einseitigen Aufkündigung des JCPOA durch die USA: Snap-Back der Iran-Sanktionen und die Reaktionen der EU
Frequently Asked Questions (FAQ) des OFAC
FAQ des OFAC zu Iran, insbesondere CISADA
Iran Sanctions, Ausführungen von Kenneth Katzman für den Congressional Research Service, 29.6.2018
30. Europäischer Zollrechtstag: 50 Jahre Zollunion
Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA)
Begründungspflichten bei der Zollwertermittlung: Praxisfall zum Zollwertrecht
EuGH, Urt. v. 9.11.2017, C-46/16
Bundesarbeitsgericht zu Mitarbeiterscreening: Mitbestimmung des Betriebsrats bei automatisiertem Namensabgleich
Ausgabe 07/2018
Umsatzsteuer: Grenzüberschreitende Lieferungen mit Zwischenlagerung in sog. „Konsignationslagern“, Änderung der Verwaltungsauffassung, BMF-Schreiben v. 10.10.2017
BMF-Schreiben v. 10.10.2017, III C 3 – S 7103-a/15/1000
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Steuerarten/Umsatzsteuer/Umsatzsteuer-Anwendungserlass/2017-10-10-grenzueberschreitende-warenlieferungen-in-ein-inlaenisches-sog-konsignationslager.html BFH, Urt. v. 20.10.2016, V R 31/15
Ausgabe 06/2018
Aufkündigung des JCPOA durch die USA: aktueller Kurzüberblick
Informationen des OFAC zu den aktuellen Entwicklungen
CAATSA: Implementierung und Ausweitung von US-Sanktionen
Verlauf des Gesetzgebungsverfahren zu CAATSA, H.R. 3364
Website der Nord Stream 2 AG
Office of Foreign Assets Control (OFAC)
Umsatzsteuer: Steuerbefreiung beim Export – auf die Warenbewegung kommt es an! EuGH-Entscheidung „Kreuzmayr“ und Handlungsbedarf
EuGH, Urt. v. 21.02.2018, C-628/16, Kreuzmayr
Ausgabe 05/2018
12. Exportkontrolltag in Berlin: Herausforderungen in der Außenwirtschaftskontrolle
Außenwirtschaftsrechtliche Unterlagencodierungen: Rechtliches Erfordernis oder "willkürliche" Anforderung der Zollverwaltung?
Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr
Informationen der deutschen Zollverwaltung zu länderbezogenen Embargos
Ausgabe 04/2018
Auswirkungen des BREXIT auf die Exportkontrolle: Szenarien nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU
Contribution of the Chaudfontaine Group, Chaudfontaine,
Belgien (Green Paper)Ausführliche englischsprachige Version des Beitrags
Ausgabe 03/2018
Zollwert und Verrechnungspreise
OECD-Verrechnungspreisleitlinien (zum Kauf oder online lesen)
Ausgabe 02/2018
Handel mit Konfliktmineralien: Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette
Dodd Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act
Ausgabe 11/2017
Waffenrechtsänderung 2017 - Wichtige Details für Zoll und Außenwirtschaft
Informationen der Zollverwaltung zur Mitnahme und zum Verbringen von Waffen
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften (BT-Drucksache 18/11239)
Ausgabe 9/2017
Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Neuerungen beim CETA-Merkblatt
Informationen der Canada Border Services Agency zu Im- und Exporten aus und nach Kanada
Informationen der Zollverwaltung zu CETA
Ausgabe 6/2017
Das Nationale Waffenregister (NWR): Anwendungsbereich und Ziele
Zentrales Informationssystem der Fachlichen Leitstelle Nationales Waffenregister
Ausgabe 5/2017
Zollsoftwareprojekte: Gezielte Auswahl und erfolgreiche Implementierung einer Software für das Export- und Zollmanagement
Überblick der Zollverwaltung über Anbieter zertifizierter Software für das IT-Verfahren ATLAS
Innergemeinschaftliche Lieferungen – Neues BFH-Urteil zu den Anforderungen an Buch- und Belegnachweise
Ausgabe 4/2017
Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Vorläufige Anwendung steht kurz bevor
Informationen der Bundesregierung zu CETA
Vorteile von CETA für deutsche Unternehmen
Ausgabe 3/2017
Der registrierte Ausführer "REX": In welchen Fällen muss ich mich als REX registrieren lassen?
Ausgabe 2/2017
Die Novellierung der EG-Dual-use-Verordnung: Ein Ausblick auf die geplante Neufassung der VO (EG)
428/2009 Tagungsbericht Export Control Forum 2016, 12.12.2016, Brüssel
Ausgabe 1/2017
Der Ausführerbegriff in der Praxis
Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 (DA)
Informationen des BAFA inkl. Link zur EG-Dual-use-VO und ihren Aktualisierungen
UCC Guidance Documents der Europäischen Kommission
Informationen der Zollverwaltung zum Ausfuhrverfahren (Normalverfahren)
Informationen der Zollverwaltung zum Ausfuhrverfahren (Vereinfachte Verfahren)
Dienstellensuche der Zollverwaltung
Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums unter Beteiligung der Zollbehörden
Zentrales Datenbanksystem zum Schutz Geistiger Eigentumsrechte online (ZGR online)
Ausgabe 12/2016
Wie wende ich ein Präferenzabkommen fehlerfrei an? Praxisfall aus dem Präferenzrecht
Datenbank der Zollverwaltung WuP-online
Made in Germany: Besteht ein Zusammenhang mit dem zollrechtlichen Ursprung?
Ausgabe 11/2016
Grundlagen des Geldwäschegesetzes
Nationale Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister
Europäisches Unternehmensregister
Formular „Verdachtsmeldung nach § 11 und § 14 Geldwäschegesetz“ des Bundeskriminalamts
Die Begriffe Ausfuhr und Ausführer in der EG-Dual-use-VO
Ausgabe 10/2016
Die Ausfuhr und der Begriff des Ausführers im UZK
Merkblatt über die Unterschiede der Verfahrensvereinfachungen bei der Überführung von Waren in das Ausfuhrverfahren nach dem UZK
Besondere Endverbleibsdokumente im Irangeschäft: Neue Mustervorlagen
Ausgabe 07/2016
Beitrag: Zollpräferenzen im UZK: Lieferantenerklärungen, APS und ermächtigter Ausführer
Informationspapier der Zollverwaltung zu Änderungen im Zollpräferenzrecht durch den UZK:
Informationsseite der Zollverwaltung zum Registrierten Ausführer im APS
Ausgabe 05/2016
Der Unionszollkodex (UZK) - Einführungserlass zur Anwendung des neuen Zollrechts:
Ausgabe 04/2016
Integrierte Managementsysteme zur Steuerung der außenwirtschaftsrechtlichen Risiken
Überarbeitung der EU-Dual-use-Verordnung: Trends und Entwicklungen
Informationen der EU-Kommission zu Dual-use Gütern
Ausgabe 03/2016
Integrierte Managementsysteme zur Steuerung der außenwirtschaftsrechtlichen Risiken
Grundinformationen zum Standard ISO19600
Standard ISO19600 im Originaltext (kostenpflichtig)
Merkblatt des BAFA zu Internal Compliance Programmes (ICP)
Das Iran-Embargo nach dem „Implementation Day“
Sonderausgabe des Informationsdienstes „Exportkontrolle Aktuell“ des BAFA
Merkblatt des BAFA zu den Entwicklungen des Iran Embargos – Implementation Day
Der Exportkontrollverantwortliche: Aufgaben und Selbstorganisation
Merkblatt des BAFA zu Internal Compliance Programmes (ICP)
Best Practice Guidelines on I nternal Compliance Programmes for Dual-Use Goods and Technologies
Formulare des BAFA zur Benennung des Ausfuhrverantwortlichen
Ausgabe 02/2016
Änderung des Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung
Informationen des BAFA zu den Änderungen der Anhänge der Dual-use-VO
Merkblatt zu Internationalen Exportkontrollregimen – Mitgliedstaaten
Freihandel mit der Ukraine: Handelsteil des Abkommens ist seit 1.1.2016 anwendbar
Fachmeldung der Zollverwaltung v. 11.12.2015 zum Warenverkehr mit der Ukraine
Fachmeldung der Zollverwaltung v. 30.12.2015 zum Warenverkehr mit der Ukraine
Memo der Europäischen Kommission zu den trilateralen Gesprächen
Iran: Änderungen der VOen 2015/1861 und 2015/1862 - Was lange währt, wird endlich gut?
Informationen der Deutschen Bundesbank
Ausgabe 10/2015
Konfliktmineralien: Verantwortungsvoller Handel mit mineralischen Ressourcen
Leitlinien der OECD zum verantwortungsvollen Umgang mit Konfliktmineralien
Ausgabe 09/2015
Zugelassener Ausführer - quo vadis?
Informationen der Europäischen Kommission zum UZK
Informationen zur AWA Konferenz zum UZK
Die nationalen allgemeinen Genehmigungen
CERTIDER Datenbank der Europäischen Kommission
Ausgabe 08/2015
Unionszollkodex und geltendes EU-Recht im Rechtsvergleich: 27. Europäischer Zollrechtstag
Website des Europäischen Forums für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V
Reisende soll man nicht aufhalten…oder vielleicht doch? Reisefreimengen im Zollrecht
Smartphone-App "Zoll und Reise" der deutschen Zollverwaltung
Die Ausfuhrkontrolle in der Tschechischen Republik
Grundinformationen über die Kontrollregime in der Tschechischen Republik
Ausgabe 07/2015
Der Weg zum Ermächtigten Ausführer
Datenbank WuP-online der Zollverwaltung
Ausgabe 06/2015
Besondere Präferenzregeln
Zusammenstallung über den aktuellen Stand der Anwendung der diagonalen Kumulierung in der Paneuro-MED-Zone (Matrix)
Änderungen ATLAS Ausfuhr (AES) 2.3 gegenüber 2.2
MRN Statusanfrage
Ausgabe 05/2015
EU veröffentlicht Angaben zu umgesetzten Dual-use-Maßnahmen der Mitgliedstaaten
Liste der zur Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck, zum Verbot der Durchfuhr nichtgemeinschaftlicher Güter mit doppeltem Verwendungszweck und zur Genehmigung von Vermittlungstätigkeiten ermächtigten Behörden
Liste der Zollstellen in Bulgarien, über die die Ausfuhr von Gütern oder Technologien mit doppeltem Verwendungszweck aus dem Zollgebiet der EU oder die Einfuhr der betreffenden Güter in das Zollgebiet der EU abgewickelt werden kann
Liste der Zollstellen in Lettland, über die die Ausfuhr von Gütern oder Technologien mit doppeltem Verwendungszweck aus dem Zollgebiet der EU oder die Einfuhr der betreffenden Güter in das Zollgebiet der EU abgewickelt werden kann
Überblick über alle jeweiligen Listen der benannten Zollstellen
Ausgabe 03/2015
Die Grundregeln bei der Bewertung des präferenziellen Ursprungs
Datenbank WuP-online der Zollverwaltung
Market Access Database
Informationen zum Draw-back-Verbot
Die nationalen Allgemeinen Genehmigungen
Informationen des BAFA zu Allgemeingenehmigungen
Ausgabe 02/2015
Die nationalen Allgemeinen Genehmigungen
Informationen des BAFA zu Allgemeingenehmigungen
ISO19600:2014: Neue ISO-Norm für Compliance Management Systeme
Website der International Organization for Standardization
Weiterführende Informationen zur ISO 19600:2014
Ausgabe 01/2015
Allgemeine Genehmigungen der Europäischen Union
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Geheimschutz in der Wirtschaft
Informationen des BAFA zu Allgemeingenehmigungen
Die Anforderung außenhandelsrelevanter (Stamm-) Daten und Unterlagen von Lieferanten
Informationen über bestehende Präferenzabkommen/Abschluss einer Zollunion
Muster einer IHK-Erklärung für den nichtpräferenziellen Ursprung
Ausgabe 12/2014
Auslegungsgrundsätze zum mittelbaren Bereitstellungsverbot
Revised Guidance on entities owned by persons whose property and interests in property are blocked (Department of the Treasury, August 13, 2014)
Die "Selbstanzeige" im Außenwirtschaftsrecht
Merkblatt des BAFA für die Erstellung und Implementierung eines ICP
Die Anforderung außenhandelsrelevanter (Stamm-)Daten und Unterlagen von Lieferanten
Muster einer Sicherheitserklärung für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte
Ausgabe 11/2014
Haftung von Mitarbeitern bei Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht
LG München I, Urt. v. 10.12.2013, 5 HK O 1387/10
Ausgabe 10/2014
„Sets und Sortimente“: Einreihung in den Zolltarif
Elektronischer Zolltarif
Sammelausfuhrgenehmigungen (SAG) als Alternative zu aufwändigen Einzelgenehmigungen? Änderung für die Exportpraxis
Ausgabe 09/2014
26. Europäischer Zollrechtstag: Unionszollkodex und Entwicklungen im internationalen Handel
Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA)
Ausgabe 08/2014
26. Europäischer Zollrechtstag: Unionszollkodex und Entwicklungen im internationalen Handel
Europäisches Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll e.V. (EFA)
Ausgabe 06/2014
Allgemeine Genehmigungen: Begriff, Varianten und Neuerungen von AGG
Texte der Allgemeinen Genehmigungen der Europäischen Union
Aktuelle Volltexte zu den nationalen Allgemeinen Genehmigungen
Login und Registrierung ELAN-K2
Das Freihandelszonenrecht der Türkei
Ausgabe 04/2014
Die neue Produktpiraterie-VO: Besserer Schutz des geistigen Eigentums
Informationen der Zollverwaltung zur neuen Produktpiraterie-VO
Benutzerregistrierung ZGR-online
Luftfrachtsicherheit: Ein Jahr bekannter Versender - und die Fracht fliegt doch?!
Muster Sicherheitsprogramm geschäftlicher Versender
Informationen zum modularen Schulungssystem
Musterformular Beschäftigungsbezogene Überprüfung
Bekannter Versender Sicherheitsprogramm (bVSP)
Validierungsprüfliste für bekannte Versender
Compliance im Außenhandel - mit Datenanalysen den Durchblick behalten
Ausgabe 03/2014
Global Trade Management: Zunehmend Erfolgsfaktor für Unternehmen
Studie "Global Trade Management Agenda 2014" anfordern
Status des EU Embargos gegen den Iran: Erleichterungen für Exporte?
Pressemitteilung des Rates der Europäischen Union vom 20.01.2014
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Zusammenfassung der Neuregelungen
Lieferantenerklärungen: Bedeutung in der Praxis, Teil 3
Muster einer IHK-Erklärung für den handelspolitischen Ursprung (Word-Dokument "IHK-Erklärung")
Ausgabe 01/2014
BIS-Anweisung aktualisiert: Neuregelung bei "Deemed Reexports" ausländischer und doppelter Staatsbürger
Aktuelle Informationen zur Ausfuhrkontrollreform
Export Control List Tracking Sheet
Homepage des DDTC (Directorate of Defense Trade Controls) im State Department
Ausnahmegenehmigungen der §§ 124.16 und 125.18 ITAR
Q&A-Matrix zu § 126.18 ITAR, wenn die juristische Person eine UK-Entity ist
Ausgabe 12/2013
Stress im Job: Ein Problem nicht nur in Zoll und Außenhandel
Broschüre "Kein Stress mit dem Stress" des Deutschen Netzwerks für betriebliche Gesundheitsförderung
Ausgabe 08/2013
25. Europäischer Zollrechtstag
Der Beitritt Kroatiens zur EU: Umsatzsteuerliche Auswirkungen
Informationsunterlage der EU-Kommission zum EU-Beitritt Kroatiens
Informationen der deutschen Zollverwaltung zum Beitritt Kroatiens
Tagungsbericht: 2013 Strategic Export Control Conference
Commission Staff Working Document (SWD (2013) 7) bzgl. strategischer Exportkontrollen
Ausgabe 7/2013
Der Beitritt Kroatiens zur EU
Informationen der EU zum Beitritt Kroatiens
Der bekannte Versender - der Stichtag und seine Folgen
Ausgabe 5/2013
Präferenzen 2012/2013 - Rückblick und Ausblick
Merkblatt "Präferenznachweise aus Israel"
Die Pan-Euro-Med-Konvention
Das System der Paneuropa-Mittelmeer-Kumulierung (Informationen der Europäischen Kommission)
Pan-Euro-Med-Konvention (Fundstelle)
Integrierte IT-Lösungen im Zoll und Außenhandel
Ausgabe 4/2013
Zollfahndung: Die (Kriminal-)Polizei der Zollverwaltung - Das Zollkriminalamt (ZKA)
Die Novelle des Außenwirtschaftsrechts
Ausgabe 3/2013
Chemikalien und Zolltarif - Basiswissen zu Systematik und Einreihung
Datenbank "Chemical Industry" des U.S. Dept. of Health & Human Services
Ausgabe 2/2013
Meldewesen nach der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) - Mit Ausblick auf die Neuerungen ab Mitte 2013
Allgemeines Meldeportal Statistik der Deutschen Bundesbank
Schlüsselverzeichnisse für Meldungen im Außenwirtschaftsverkehr
Informationsmaterial zum AWV-Meldewesen
Ausweitung des EU Embargos gegen Iran in Kraft getreten
