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JEFTA-Abkommen: Aufgaben und Besonderheiten für Unternehmen

Zeitschrift der Zoll-Profi!

Zu Beginn des Jahres ist das Freihandelsabkommen der EU mit Japan, landläufig auch „JEFTA“ („Japan EU Free Trade Agreement“)“ genannt, in Kraft getreten. Das JEFTA-Abkommen hat für Ihr internationales Unternehmen viele Vorteile, wie der Abbau von Zöllen und die Vereinfachungen des globalen Handels. Auf der anderen Seite müssen Sie nun Regeln beachten, die es bisher in keiner Präferenzmaßnahmen gab.

Das JEFTA-Abkommen (im Weiteren: JEFTA) sieht keine formellen Ursprungsnachweise wie etwa die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 mehr vor. Stattdessen ist neben dem neuen Ursprungsnachweis, der „Gewissheit des Einführers“, wie auch bei den Abkommen mit Südkorea und Kanada nur die Ursprungserklärung des Ausführers als Ursprungsnachweis vorgesehen. Die Erklärung ist auf einer Rechnung oder einem anderen Handelspapier abzugeben, die das Ursprungserzeugnis ausreichend genau bezeichnet, um seine Identifizierung zu ermöglichen.

Die Ursprungserklärung bleibt zwölf Monate ab dem Tag ihrer Ausstellung gültig und kann für Mehrfachsendungen identischer Ursprungserzeugnisse abgegeben werden.

Auch bei JEFTA ist eine Registrierung als registrierter Ausführer (REX) erforderlich, sofern der Wert der Ursprungserzeugnisse in einer Sendung 6.000 Euro übersteigt – wie schon im Allgemeinen Präferenzsystem und im CETA-Abkommen.

Anders als in bisherigen Präferenzabkommen reicht es aber nicht aus, in der Ursprungserklärung nur den Präferenzursprung zu bestätigen. Sie müssen auch das verwendete Ursprungskriterium in codierter Form angeben.

Hinweis: Das Merkblatt der Generalzolldirektion zum REX wurde bereits an JEFTA angepasst und ist über die JEFTA-Informationsseite der Zollverwaltung erhältlich. Außerdem ist ein Merkblatt speziell zum JEFTA-Abkommen über die Zoll-Informationsseite abrufbar.

Die „Gewissheit des Einführers“

Neu ist, dass Unternehmen bei JEFTA den Nachweis des Warenursprungs durch die „Gewissheit des Einführers“ erbringen können. Gemäß Art. 3.18 JEFTA gründet die Gewissheit des Einführers, dass ein Erzeugnis ein Ursprungserzeugnis der Ausfuhrvertragspartei ist, auf Informationen, die belegen, dass das Erzeugnis die Ursprungseigenschaft besitzt und die Voraussetzungen des Kapitels 3 JEFTA erfüllt.

Laut Merkblatt der Zolldirektion können Sie als Einführer diesen Nachweis nur dann erbringen, wenn Sie über belastbare Informationen über die Ursprungseigenschaft der eingeführten Ware verfügen und über entsprechende Nachweise, die der Ausführer oder Hersteller zur Verfügung gestellt hat oder stellen wird. Dies wäre zum Beispiel dann der Fall, wenn das einführende und das ausführende Unternehmen miteinander verbunden sind, sodass ein gemeinsamer (elektronischer) Zugriff auf erforderliche Daten möglich ist.

Welche weiteren Besonderheiten JEFTA bereithält, erfahren Sie in dem Beitrag: „Ursprungsregeln des EU-Japan-Economic Partnership Agreement“ von Dr. Kai Henning Felderhoff, in: „Der Zoll-Profi!“, Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Ausgabe August.

Quelle: Zeitschrift „Der Zoll-Profi!“, Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Köln

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