Zoll
Zölle sind ein Instrument der Außenhandelspolitik. Es handelt sich dabei um Abgaben, die beim Handel mit Waren über Zollgrenzen hinweg geleistet werden müssen und hauptsächlich dem Schutz der Wirtschaft dienen. Im Sinne der deutschen Abgabenordnung gehören Zölle zu den Steuern.
Der Begriff „Zollrecht“ umfasst nicht nur den europäischen Zollkodex und die entsprechenden Durchführungsvorschriften, sondern auch die nationalen Durchführungsbestimmungen, die Vorschriften über den Zolltarif der Gemeinschaften und die Zollbefreiungen sowie auch internationale Abkommen, soweit sie zollrechtliche Regelungen enthalten.
Der Zollkodex ist die zentrale europäische Vorschrift. Er wird zum 1. Mai 2016 abgelöst durch den "Zollkodex der Europäischen Union - kurz Unionszollkodex (UZK)". Der Unionszollkodex legt die Grundzüge eines für die Zukunft ausgelegten modernen europäischen Zollrechts fest.
Die deutschen Vorschriften zum Zollrecht sind insbesondere im Zollverwaltungsgesetz, in der Zollverordnung und der Abgabenordnung enthalten. Diese Vorschriften sind nur anwendbar, soweit der Zollkodex oder seine Durchführungsvorschriften keine Regelung enthalten oder auf das nationale Recht verweisen.
Informieren Sie sich über weitere Zollthemen im Abschnitt „Hintergründe und Fachwissen“.
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