US-Exportbestimmungen Ausgabe 10 / 2019

Im nächsten Jahr wird die Welthandelsorganisation WTO auf ihr 25-jähriges Bestehen zurückblicken können. Waren die ersten Jahre von einer starken Unterstützung des von der WTO verwalteten Welthandelssystems durch die USA geprägt, hat sich das Blatt insbesondere seit Amtsübernahme durch US-Präsident...

am 2. August 2019 hat das US-Außenministerium drei weitere Sanktionen nach dem CBW Act gegen Russland verhängt. Es handelt sich dabei um Maßnahmen in Zusammenhang mit US-Bankdarlehen, die Ablehnung multilateraler Entwicklungsbankhilfen und um vom Handelsministerium erlassene Exportbeschränkungen....

Nach Einschätzung der USA ist Russland für die Vergiftung des früheren Doppelagenten Skripal und dessen Tochter verantwortlich. Durch den Einsatz des Nervengiftes Nowitschok habe die russische Regierung chemische Waffen unter Verstoß gegen internationales Recht in Form des Chemical and Biological...

Mit den neuen Bestimmungen werden die US-Sanktionen gegen den Eisen-, Stahl-, Aluminiumund Kupfer-Sektor des Iran weiter ausgedehnt. Dieser Beitrag gibt insbesondere einen Überblick über die mit Executive Order 13871 eingeführten Sanktionen und schildert zudem Fälle, in denen u.a. ein deutscher...