US-Exportbestimmungen Ausgabe 10 / 2020

China und die USA lieferten sich 2018 und 2019 ein Hin und Her an neuen Strafzöllen auf Importe. Der Handelskrieg wirkte sich auf die weltweite Wirtschaft aus. Nun urteilte die WTO: Die US-Zölle waren rechtswidrig (Stand: 15.9.2020).

Anfang Juli 2018 verhängten die USA Zölle in Höhe von 25 % auf...

Mit Wirkung vom 1.9.2020 modifizierte die USA die Listen der Zusatzzölle, die aufgrund der Nichteinigung der Airbus-Subventionen bislang erhoben werden. Die letzten Änderungen ergaben sich zum 18.3.2020. Der US Trade Representative (USTR) strich aus der Zollliste einige Erzeugnisse mit Ursprung in...

bestehen Beschränkungen nach den Export Administration Regulations ist ein Export, Reexport oder eine konkrete (Inlands-)Lieferung nur mit einer Genehmigung der zuständigen US-Behörde zulässig. Die Notwendigkeit einer solchen Einzel-Genehmigung entfällt, wenn alle Voraussetzungen zur Nutzung einer...

Die Drohnentechnologie soll künftig die Logistikbranche grundlegend verändern. In den USA ist bereits 2013 ein neuer Wettbewerb eröffnet worden, so arbeiten etwa Amazon und UPS auf Hochtouren an Lösungen, die es ermöglichen, dass Inter-Drohnen-Kommunikationstechnologie und Drohnentransporter als...

Sind die Export Administration Regulations anwendbar und besteht danach eine Beschränkung für einen konkreten Export, Reexport oder eine konkrete (Inlands-)Lieferung, kann eine solche Handlung grundsätzlich nur vorgenommen werden, wenn hierfür zuvor bei der zuständigen USBehörde eine Genehmigung...

Mit Wirkung ab dem 17. August 2020 sind weitere Beschränkungen für Geschäfte mit Huawei in die Export Administration Regulations aufgenommen worden. So wurden nicht nur zahlreiche weitere Huawei-Gesellschaften auf die US-Sanktionsliste Entity List gesetzt und die zeitlich befristete General License...

Am 27. August 2020 hat das Bureau of Industry and Security zahlreiche Unternehmen auf die US-Sanktionsliste Entity List gesetzt. Unter den Sanktionierten befindet sich auch ein russisches Forschungsinstitut, das an der Entwicklung des Corona-Impfstoffs Sputnik V beteiligt ist.

Mit der Final Rule vom...