US-Exportbestimmungen Ausgabe 02 / 2020

Handel
Prof. Dr. Achim Albrecht
Aufgalopp zu geregelten Wirtschaftsbeziehungen? Das USA–China Handelsabkommen - Teil 1	....Seite 24
Im Handelsstreit zwischen USA und China einigten sich beide Länder auf ein Teilabkommen. Neue Strafzölle soll es damit vorerst nicht geben. Konnte man in der Vergangenheit in regelmäßigen Abständen lediglich über neue Eskalationsstufen im Zollstreit berichten, scheint der Bann im zähen Ringen um die...

Editorial
Cecilia Szabó
Liebe Leserin, lieber Leser,
das U.S. Department of Commerce hat einen Regelungsvorschlag zur Implementierung der Executive Order 13873 über die „Sicherung der Lieferkette von Informations- und Kommunikationstechnologie und -diensten“ erlassen (sog. Supply Chain Executive Order). Ziel ist es, Transaktionen im Bereich der...

US-Exportrecht
Dr. Gabriela Burkert-Basler1
Regelungsvorschlag zur Implementierung der „Supply Chain Executive Order“	....Seite 18
Am 26. November 2019 hat das U.S. Department of Commerce einen Regelungsvorschlag zur Implementierung der Executive Order 13873 vom 15. Mai 2019 über die „Sicherung der Lieferkette von Informations- und Kommunikationstechnologie und -diensten“ erlassen (sog. Supply Chain Executive Order). Damit...
Dr. Gabriela Burkert-Basler
Anstehende Änderung der Begriffe „Export“, „Reexport“ und „Retransfer“ in den International Traffic in Arms Regulations	....Seite 21
Am 26. Dezember 2019 hat das Directorate of Defense Trade Controls eine sog. vorläufige endgültige Regelung („Interim Final Rule“) erlassen. Mit dieser würden u.a. die in den International Traffic in Arms Regulations enthaltenen Definitionen der Begriffe „Export“, „Reexport“ und „Retransfer“ noch...

Handel