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US-Exportbestimmungen Ausgabe 06 / 2021

Handel

Dieter Fraedrich
Sonderbericht 301 weist Hindernisse zur Durchsetzung von IPR-Rechten auf ....Seite 97  

Die US-Handelsbeauftragte (United States Trade Representative, USTR) veröffentlichte den jährlichen Sonderbericht 301 über die Angemessenheit und Wirksamkeit zum Schutz und der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums von US-Handelspartnern (Intellectual Property Rights, IPR).

In diesem...

 

Editorial

Cecilia Szabó
Liebe Leserin, lieber Leser,  

US-Behörden verfolgen Verstöße gegen die U.S. export control and sanctions laws häufig über viele Jahre, ohne dass der Betroffene hiervon Kenntnis hat. Dabei werden Sanktionen zunehmend auch gegen non-U.S. persons verhängt. Im Fokus stehen sowohl die (aus US-Sicht) ausländischen Unternehmen selbst...

 

US-Exportrecht

Dr. Gabriela Burkert-Basler
US-Behörden erhöhen die Sanktionen bei Verstößen ....Seite 86  

Die US-Behörden Department of Commerce, Department of State und das zum Department of the Treasury gehörige Office of Foreign Assets Control haben Anfang des Jahres 2021 den jeweiligen maximalen Rahmen für zivile Geldstrafen („civil monetary penalties“) erhöht.

US-Behörden verfolgen Verstöße gegen...

 
Dr. Gabriela Burkert-Basler/Dr. Günther Sprögel
Neue, ausufernde US-Sanktionen gegen Russland ....Seite 87  

Am 15. April 2021 haben die USA sehr umfangreiche Sanktionen gegen die Russische Föderation (nachfolgend: Russland) erlassen, die zusätzlich zu den bisherigen Geltung beanspruchen. Der US-Präsident hat an diesem Tag die Executive Order 14024 unterzeichnet, die die Behörden zur Verhängung von...

 
Prof. Achim Albrecht
USA und EU koordinieren sanktionsund handelspolitische Strategien gegenüber China ....Seite 94  

Vorbei sind die Zeiten, als sich die Beziehungen zwischen den USA und China während der Trump-Administration auf beidseitige Zollschlachten und ein handelspolitisches Tauziehen, befeuert durch gegenseitige Vorwürfe rund um Handelsbilanzdefizite, Währungsmanipulationen und Wirtschaftsspionage,...

 

OEE und andere melden

Cecilia Szabó
Einstellung iranischer Ingenieure ....Seite 97  

Ein Konstrukteur und Hersteller von vorgefertigten Stahlkonstruktionen einigte sich am 19. April 2021 mit dem Treasury’s Office of Foreign Assets Control (OFAC) auf die Zahlung von rund 435.000 USD. Dem Unternehmen werden 61 Anklagepunkte vorgeworfen, so auch der Verstoß gegen iranische Sanktionen,...

 

News

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Veranstaltungen

99
 

 

 

Impressum

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