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US-Exportbestimmungen Ausgabe 07-08 / 2020

Handel

Dieter Fraedrich
Preisbeeinflussende Verbrauch- und Verkaufsteuern in den USA ....Seite 131  

Einführung

In den USA sind alkoholische Erzeugnisse und Alkohol, Waffen und Munition, Tabakerzeugnisse und Treibstoffe verbrauchsteuerpflichtig. Anlässlich der Einfuhr erhebt die Zollbehörde (Customs and Border Protection, CBP) die der Bundesregierung in Washington zustehenden Steuern als „Federal“...

 

Editorial

Cecilia Szabó
Liebe Leserin, lieber Leser,  

mit einer ersten „Interim Final Rule“ hat das Bureau of Industry and Security (BIS) des USWirtschaftsministeriums eine Reihe noch zu erlassender Exportkontrollregelungen zu neuer Hochtechnologie eingeleitet. Dabei handelt es sich um „software specially designed to automate the analysis of geospatial...

 

Schwerpunkt

Prof. Achim Albrecht
Ausländische Investitionen in den USA im Behörden-Monitoring – ein Überblick ....Seite 127  

Das US Finanzministerium (US Department of the Treasury) hat am 13. Januar 2020 zwei Regelungen (final rules) zur Überwachung und Kontrolle ausländischer Investitionen in den USA verabschiedet. Die Regelungen setzen die Vorkehrungen des „Foreign Investment Risk Review Modernization Act of 2018“...

 

US-Exportrecht

Prof. Achim Albrecht
US-Exportkontrollen für Hochtechnologie sorgen für Kontroversen ....Seite 114  

Mit einer ersten „Interim Final Rule“ hat das Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Wirtschaftsministeriums eine Reihe noch zu erlassender Exportkontrollregelungen zu neuer Hochtechnologie auf den verschiedensten Feldern (sogenannte „emerging technologies“) eingeleitet und erkennen lassen,...

 
Dr. Gabriela Burkert-Basler
US-Behörden veröffentlichen Leitfaden zur Einhaltung der US-Sanktionen für die maritime Industrie sowie für den Energie- und Metallsektor ....Seite 116  

Am 14. Mai 2020 haben das Office of Foreign Assets Control, das Department of State und die U.S. Coast Guard gemeinsame Leitlinien zur Identifizierung täuschender Geschäftspraktiken herausgegeben, mit denen die Sanktionsprogramme der USA und der Vereinten Nationen gegen Iran, Syrien und Nordkorea...

 
Christian Roder
Die Bedeutung des US-Nexus als Auslöser für die Anwendbarkeit der Wirtschaftsund Finanzsanktionen der ....Seite 121  

Der Artikel gibt einen kursorischen Überblick über das US-Sanktionsrecht und zeigt die verschiedenen Anknüpfungspunkte des US-Nexus (Verbindung) in der Praxis auf.

Wirtschafts- und Finanzsanktionen gehören als Alternative zu militärischen Maßnahmen mittlerweile zu den einflussreichsten Werkzeugen...

 
Dr. Gabriela Burkert-Basler
Zusätzliche Beschränkungen für Huawei und andere Personen der Entity List: Umfangreiche Erweiterung der General Prohibition Three ....Seite 123  

Das Bureau of Industry and Security hat umfangreiche Änderungen an der General Prohibition Three vorgenommen und so deren Anwendungsbereich erheblich ausgeweitet. Mit der Interim Final Rule, die am 19. Mai 2020 im Federal Register veröffentlicht wurde, jedoch nach behördlicher Information bereits...

 

OEE und andere melden

....Seite 141  

 

 

News

....Seite 141  

 

 

Veranstaltungstipps

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Impressum

....Seite 143