ThemenübersichtMenü
AW-Portal

Wirtschaftliche Auswirkungen des Coronavirus – und die Bedeutung der Exportkontrolle

Die Auswirkungen des Coronavirus zwingen viele Unternehmen dazu, ihre Geschäftsprozesse neu zu denken. Wichtig ist, dabei nicht die exportkontrollrechtlichen Aspekte außer Acht zu lassen.

Das Coronavirus schädigt die wirtschaftliche Situation vieler Unternehmen: Die Auftragslagen verschlechtern sich, den Kunden gehen die finanziellen Mittel aus, die Güterproduktion läuft nicht mehr reibungslos, weil dafür notwendige Teile fehlen etc. Wirtschaftsbeteiligte müssen daher umdenken und neue Wege gehen, um den Fortbestand ihres Unternehmens zu sichern. In der Praxis bedeutet das, Sie müssen Ihre Lieferketten auf Verlässlichkeit überprüfen und gegebenenfalls neue Märkte und Kundenstrukturen erschließen.

Beachten Sie dabei die exportkontrollrechtlichen Auswirkungen:

  • Wenn Sie z. B. einen neuen Lieferanten beauftragen möchten, können Einreisebeschränkungen Sie daran hindern, den potenziellen neuen Geschäftspartner und dessen Umfeld persönlich kennenzulernen.
  • Außerdem müssen Sie prüfen, ob der neue Lieferant von einer anwendbaren Sanktionsliste erfasst ist. Wäre dies der Fall, kann je nach anwendbarer Sanktionsliste jegliche Bestellung bzw. die Bezahlung des Lieferanten verboten sein – zumindest könnte dies mit einem Sanktionsrisiko behaftet oder mit Auswirkungen auf den Weiterverkauf verbunden sein.

Beispiel: Das Non-US-Unternehmen U. möchte zur Erfüllung eines konkreten Auftrags des Kunden K. Material bei XY beziehen, der von der Sanktionsliste SDN List erfasst ist. Ist eine U.S. person involviert (dies wäre zum Beispiel der Fall, wenn es sich bei dem Kunden K. um eine U.S. person handeln würde oder wenn die Bestellung durch eine U.S. person im Einkauf von U. erfolgen würde) wäre dies grundsätzlich verboten. Unabhängig davon besteht jedoch für U. (und ggf. auch für andere involvierte Personen) stets ein gewisses grundsätzliches Sanktionsrisiko, wenn U. Transaktionen vornimmt, in die SDNs involviert sind (dies gilt auch dann, wenn K. keine U.S. person ist und auch sonst keine U.S. person an der Transaktion beteiligt ist).

  • Darüber hinaus ist aus technischer Sicht festzustellen, ob das Material des neuen Lieferanten dieselben Eigenschaften aufweist wie das Material, das bisher im Unternehmen eingesetzt wurde. Wenn es zur Herstellung der Unternehmensprodukte zwar technisch geeignet ist, aber zum Beispiel teilweise aus anderen Materialien besteht oder eine andere Klassifizierung hat (zum Beispiel ein „U.S.-origin item“ ist), kann dies dazu führen, dass sich dadurch die exportkontrollrechtliche Klassifizierung und/oder die Verwendbarkeit des Unternehmensprodukts ändert.

Beispiel 1: Die Listenposition einer anwendbaren Güterliste erfasst Güter, die bestimmte technische Parameter aufweisen und ganz oder teilweise aus einem oder mehreren bestimmten Materialien bestehen. Ist das neue Vormaterial – anders als das Vorgängermaterial – von der Listenposition erfasst, kann dies dazu führen, dass das bisher nicht gelistete Unternehmensprodukt aufgrund des Wechsels von einer Güterposition erfasst wird.

Beispiel 2: Das Unternehmen AB möchte ein Vormaterial vom neuen Lieferanten L. beziehen, das als „EAR99“ klassifiziert ist (das Vormaterial des bisherigen Lieferanten war dagegen „not subject to the EAR“). Je nachdem, in welche Länder das Unternehmensprodukt geliefert werden soll und je nachdem, welchen Anteil das EAR99-Vormaterial am Unternehmensprodukt hat, kann das Vormaterial des neuen Lieferanten das Unternehmensprodukt „infizieren“, sodass dieses selbst in den Anwendungsbereich der Export Administration Regulations fällt. Wird das EAR99-Vormaterial von U.S. persons o. ä. bestellt, können weitere Beschränkungen/Sanktionsrisiken entstehen.

  • Handelt es sich beim neuen Lieferanten z. B. um eine U.S. person, kann dies Auswirkungen auf den Weiterverkauf des Unternehmensprodukts haben.

Nicht nur der Wechsel von Lieferanten und Vorprodukten, sondern auch die Erschließung eines neuen Kundenkreises kann zu exportkontrollrechtlichen Beschränkungen oder Sanktionsrisiken führen. Welche das sind und welche Auswirkungen das Coronavirus in Bezug auf Geschäfte mit dem Iran hat, erfahren Sie in dem Beitrag: „Das Coronavirus: Generelle Auswirkungen auf die Wirtschaft und spezifisch in Bezug auf den Iran“ von Rechtsanwältin Dr. Gabriela Burkert-Basler, in: „US-Exportbestimmungen“, Reguvis Fachmedien GmbH, Ausgabe April.

Quelle: Zeitschrift „US-Exportbestimmungen“, Reguvis Fachmedien GmbH, Köln

Lesen Sie den ganzen Artikel:

US-Exportbestimmungen Online

für Unternehmen, die US-amerikanische Waren einführen bzw. reexportieren

Vorsicht beim Export von Waren US-amerikanischer Herkunft in Drittländer!

Preis: € 298,00

Zum Produkt

Sie sind schon Abonnent? Dann loggen Sie sich mit AW-Plus ein:

PRODUKTEMPFEHLUNG

Ein-/Ausblenden

Zollrecht für Praktiker

Basiswissen für Einstieg und Weiterbildung in der Zollabwicklung

Ein Lehrbuch, das aus der Praxis kommt

Preis: € 48,00

Zum Produkt

PRODUKTEMPFEHLUNG

Ein-/Ausblenden

UZK kompakt & praxisnah strukturiert

Unionszollkodex, Durchführungsverordnung, Delegierte Verordnung, Übergangsbestimmungen in systematischer Darstellung

Hier finden Sie Orientierung: Alle Rechtsakte zum Unionszollkodex in der direkten Zuordnung!

Preis: € 39,80

Zum Produkt

THEMENKATALOG 2020

Ein-/Ausblenden

IHRE ANSPRECHPARTNER

Ein-/Ausblenden
Team Außenwirtschaft Reguvis Fachmedien

Sie haben Fragen?

Gerne helfen wir Ihnen weiter.

Jetzt kontaktieren.