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USA: Verminderte Zollsätze für Covid-19-Waren aus China

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie mangelt es den USA an ausreichender Schutzausrüstung. Daher hat US-Präsident Donald Trump die Zusatzzölle für bestimmtes medizinisches Schutzmaterial aus China gesenkt bzw. aufgehoben.

Die USA zählen zu den am stärksten von der Pandemie betroffenen Ländern weltweit. Viel zu lange hat die US-Regierung die Gefahr von Covid-19 für die Gesundheit der Öffentlichkeit heruntergespielt. Und der Handelskrieg mit China behindert zusätzlich die Bekämpfung der Pandemie. Die Lage in den USA spitzt sich zu, dem Land fehlt es am Nötigsten: z. B. Sauerstoffgeräte, Schutzkleidung, Handschuhe, FFP-Schutzmasken mit Filter und Gesichtsmasken sowie wiederverwendbare Artikel oder Einwegartikel. Die meisten dieser Gegenstände stellen die VR China oder Indien her.

Die US-Regierung hat Regelungen erlassen, nach denen bestimmte eingeführte Gegenstände aus China nur mit verminderten Zollsätzen oder frei-Sätzen belegt sind.

Auf Anraten vieler Firmen senkten die USA bereits im September 2019 die Zollsätze für Importe verschiedener medizinischer und verwandter Produkte aus China von 25 Prozent auf 15 Prozent: Dazu zählen Laborartikel aus Kunststoff, medizinische Handschuhe, bestimmte OP-Abdecktücher, bestimmte Seifen und organische oberflächenaktive Produkte und Präparate sowie Einwegvliesstoffe, die für die Verwendung in Krankenhäusern, Kliniken, Labors oder kontaminierten Bereichen bestimmt sind.

Seit dem 14.2.2020 ergibt sich nunmehr ein Zollsatz von 7,5 Prozent, rückwirkend zum 1.9.2019 und befristet bis zum 1.9.2020. Betroffene Einführer müssen Erstattungsanträge stellen.

Darüber hinaus beabsichtigen die USA zusätzliche Zollsatzrücknahmen für maximal 200 weitere Tarifpositionen, die allerdings nach Verlautbarungen nicht nur zum Schutz benötigte Waren enthalten (Stand: 2.4.2020).

Registrierungspflicht von Medizinprodukten

Die Lebensmittelüberwachungs- und die Arzneimittelbehörde der Vereinigten Staaten, U.S. Food and Drug Administration (FDA), weisen in ihren Richtlinien, „FDA-Guidance on filing personal protective equipment (PPE) and medical devices during Covid-19“, darauf hin, dass aufgrund des Notfalls im Bereich der öffentlichen Gesundheit vermehrt Schutzmasken, Händedesinfektionsmittel und medizinische Bekleidung eingeführt werden, die als Medizinprodukte FDA-Registrierungspflichten unterliegen.

Welche weiteren Produkte von Registrierungs- und Meldepflichten betroffen und welche davon ausgenommen sind, erfahren Sie in dem Beitrag: „Einfuhr von Covid-19-Waren“ von Dieter Fraedrich, in: „US-Exportbestimmungen“, Reguvis Fachmedien GmbH, Ausgabe Mai.

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