ThemenübersichtMenü
AW-Portal

Export-Compliance: Herausforderung für Unternehmen

Zeitschrift US-Exportbestimmungen
Bei Verstößen gegen das Exportkontrollrecht drohen rechtliche Konsequenzen und der Verlust der Reputation.

Um Verstößen gegen das Exportkontrollrecht vorzubeugen, müssen den Wirtschaftsbeteiligten wesentliche Informationen im Hinblick auf die Grundsatzfragen der Exportkontrolle vor jedem Export vorliegen. Diese erhalten sie, wenn sie Antworten auf vier sogenannte „W-Fragen“ geben können. 

Als internationaler Wirtschaftsbeteiligter, der Güter in die unterschiedlichsten Regionen auf der Welt liefert, müssen Sie das Exportkontrollrecht strengstens beachten. Denn bei Verstößen drohen Ihnen rechtliche Konsequenzen und der Verlust Ihrer Reputation. Daher spielt das Thema Compliance im Zusammenhang mit der Exportkontrolle eine zunehmend große Rolle für Unternehmen und stellt gleichzeitig eine Herausforderung für Sie dar.

Obwohl das Außenwirtschaftsrecht gemäß § 1 Außenwirtschaftsgesetz (AWG) im Grundsatz von der Freiheit des Außenwirtschaftsverkehrs ausgeht, schränkt Paragraf 4 AWG die Warenausfuhr ein. Als Gründe nennt der Paragraf:

1. die Gewährleistung der wesentlichen Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland;

2. die Verhütung einer Störung des friedlichen Zusammenlebens der Völker;

3. die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung der Bundesrepublik Deutschland;

4. das Verhindern einer Gefährdung der Deckung des lebenswichtigen Bedarfs im Inland, um dadurch die Gesundheit und das Leben von Menschen zu schützen. 

Als am Wirtschaftsverkehr teilnehmende natürliche oder juristische Person in Deutschland sollten Sie diese Einschränkungen kennen, um sich rechtskonform verhalten zu können. Das stellt für viele Wirtschaftsbeteiligte eine Herausforderung dar, denn auf dem Gebiet des Außenwirtschaftsrechts gibt es in diesem Zusammenhang sehr viele Rechtsvorschriften. Hinzu kommt die extraterritoriale Anwendung des US-Exportkontrollrechts. Dieses findet teilweise auf Reexporte von US-Gütern oder Produkten, welche US-Bauteile enthalten, Anwendung – und zwar selbst dann, wenn kein US-Unternehmen an dem Ausfuhrvorgang beteiligt ist und dieser sich nicht in den USA abspielt.

Wichtig ist es daher, dass Sie interne Vorschriften, Verfahren und Prozesse aufstellen und vorhalten, um rechtliche Zuwiderhandlungen zu vermeiden. Die Summe dieser Maßnahmen wird als internes Exportkontrollsystem oder auch Internal Compliance Program (ICP) bezeichnet. Hieran anlehnend werden für den Bereich des Exportkontrollrechts neuerdings auch die Begriffe „Export Compliance“ oder „Trade Compliance“ verwendet.

So gehen Sie dabei vor

Um Verstößen vorzubeugen, sammeln Sie vor jedem Export entsprechende Informationen im Hinblick auf die Grundsatzfragen der Exportkontrolle. Diese erhalten Sie, wenn Sie die folgenden vier „W-Fragen“ beantworten: Wen beliefere ich? Wofür liefere ich? Was liefere ich? Und: Wohin liefere ich? Jetzt liegen Ihnen die notwendigen Daten in Bezug auf den Sachverhalt vor, um diesen letztlich exportkontrollrechtlich prüfen zu können. Insofern bilden die „W-Fragen“ den Ausgangspunkt und ein Grundgerüst für Ihre Export-Compliance. 

Welche rechtlichen Konsequenzen bei Verstößen im Bereich der Exportkontrolle drohen und was durch ein Internal Export Compliance Program abgedeckt werden sollte, um Risiken wirksam entgegenzutreten und Verstöße zu verhindern, dies und mehr erfahren Sie in dem Beitrag: „Exportkontrolle – ein klassisches Thema der Compliance – Teil 1“ von Dr. Matthias Creydt, in: „US-Exportbestimmungen“, Reguvis |Bundesanzeiger Verlag, Ausgabe Juli/August 2019. 

Quelle: Zeitschrift „US-Exportbestimmungen“, Reguvis |Bundesanzeiger Verlag, Köln

Lesen Sie auch: 

IHRE ANSPRECHPARTNER

Ein-/Ausblenden
Team Außenwirtschaft Reguvis Fachmedien

Sie haben Fragen?

Gerne helfen wir Ihnen weiter.

Jetzt kontaktieren.

NEWSLETTER

Ein-/Ausblenden

THEMENKATALOG 2020

Ein-/Ausblenden

PRODUKTEMPFEHLUNG

Ein-/Ausblenden

Zollrecht für Praktiker

Basiswissen für Einstieg und Weiterbildung in der Zollabwicklung

Ein Lehrbuch, das aus der Praxis kommt

Preis: € 46,00

Zum Produkt

THEMENKATALOG 2020

Ein-/Ausblenden

PRODUKTEMPFEHLUNG

Ein-/Ausblenden

UZK kompakt & praxisnah strukturiert

Unionszollkodex, Durchführungsverordnung, Delegierte Verordnung, Übergangsbestimmungen in systematischer Darstellung

Hier finden Sie Orientierung: Alle Rechtsakte zum Unionszollkodex in der direkten Zuordnung!

Preis: € 39,80

Zum Produkt