
Was hat Exportkontrolle mit Ihnen zu tun?
Haben Sie einen Vertrag mit einem Empfänger in einem Drittland oder in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union abgeschlossen, der Sie zur Lieferung von Gütern verpflichtet?
Ja! – Dann sind Sie in der Regel verpflichtet, die ggf. erforderliche Genehmigung für die Lieferung zu beantragen.
Ob aber überhaupt eine Genehmigungspflicht besteht, hängt insbesondere davon ab,
- was Sie liefern wollen
- in welches Land Sie liefern wollen
- an wen Sie liefern wollen
- für welche Zwecke die Güter verwendet werden sollen
Quelle: BAFA – Merkblatt „Einstieg in die Exportkontrolle“
Neues Exportkontrollgesetz der VR China: Regeln beachten, Verstöße vermeiden
Neue US-Sanktionen gegen den Iran
USA: Einsatz von Drohnen in der Logistik
EuGH kippt Privacy Shield: Datenschutzniveau der USA unzureichend
US-Nexus – Auslöser für die Anwendbarkeit von US-Sanktionen
Neue BIS-Regelungen: Schärfere Restriktionen für Exporte von Dual-use-Gütern
Auswirkungen des Coronavirus – und die Bedeutung der Exportkontrolle
Executive Order 13904: Gewährleistung eines rechtmäßigen Online-Handels
Neufassung der Dual-use-Verordnung
Wichtige Anwendungsfälle der Export Administration Regulations (EAR)
Reexportbeschränkungen der EAR: Stolpersteine kennen und vermeiden
Handelskonflikt zwischen USA und China: Die Eskalations-Timeline
Export-Compliance: Herausforderung für Unternehmen
Fehler bei Sanktionslistenprüfungen konsequent vermeiden
Fallstricke im Russlandgeschäft: Das müssen Sie beachten!
Folgen des Handelskrieges zwischen USA und China
Russland von US-Sanktionen betroffen
US-Beschränkungen gegen den Sudan erheblich gelockert
Neue Endverbleibserklärungen: Was Ausführer beachten müssen
Fragen und Antworten zum Rechtsbegriff „US-Person“
Brexit: Was kommt auf Unternehmen zu?
BIS veröffentlicht FAQ zu verschärften Reexportkontrollen der USA
Klassifizierung als Rüstungsgut: Fallstricke für Zulieferer von Standardteilen
USA: Schärfere Überwachung ausländischer Investitionen
USA: Verminderte Zollsätze für Covid-19-Waren aus China
Komponenten von Rüstungsgütern zuverlässig identifizieren
„Supply Chain Executive Order“ – Folgen für Unternehmen
Rückblick: Sanktionspolitik der USA im Jahr 2019
Konflikt zwischen US-Exportkontrollvorschriften und EU-Recht – Folgen für Unternehmen
Der Fall Skripal: Weitere US-Sanktionen gegen Russland
Verfahrenserleichterungen im Falle eines harten Brexits
Deemed Reexport: Verstöße gegen US-Recht vermeiden
Sanktionspolitik der USA: Auswirkungen auf die Geschäfte von Drittstaaten
Auswirkungen des Brexits auf die Exportkontrolle
Das versteckte Iran-Embargo und seine Folgen
Snap-Back der US-Sanktionen gegen den Iran
Export Administration Regulations (EAR) im Fokus