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Herzlich Willkommen beim AWR-Kommentar Online!

Der AWR-Kommentar - Kommentar für das gesamte Außenwirtschaftsrecht - als aktuelle Online-Anwendung. Herausgegeben wird der Kommentar von Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang, Prof. Dr. Achim Rogmann sowie Georg Pietsch.

Begründet wurde der AWR-Kommentar von Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang und Olaf Simonsen.

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Aktualisierung des Kommentars: 1.05.2020

Die Aktualisierung umfasst folgende Änderungen:

 

Dr. Gabriela Burkert-Basler erläutert in der EL einige angekündigte Neuerungen im Bereich der International Traffic in Arms Regulations. Im Rahmen der Export Administration Regulations werden u.a. aktuelle Änderungen der Deminimis-Guidance und Neuerungen im Bereich der sog. 0Y521-series vorgestellt. Gegenstand dieser EL sind darüber hinaus Änderungen bei den US-Sanktionen gegen Kuba (u.a. geänderte De-minimis-Grenze im Rahmen der Export Administration Regulations), Russland (u.a. Nord Stream 2), Iran sowie bei den US-Sanktionen wegen der Gefährdungen in Syrien.

Dr. Björn Griebel hat die Kommentierung zu § 7 AWV (Boykotterklärung) ergänzt. Mit der Einführung von Satz 2 der Vorschrift wurde der Anwendungsbereich der Norm stark eingeschränkt. Die Kommentierung behandelt die rechtlichen und politischen Hintergründe der Normänderung und führt beispielhaft Anwendungsfelder der Boykotterklärung auf.

Dr. Klaus Pottmeyer
hat die Kommentierung zu § 3 KWKG aktualisiert. Hierbei wurde insbesondere die Entscheidung des LG Stuttgart vom 21.2.2019 (Kleinwaffen nach Mexiko) zu Fragen des Endverbleibs von Kriegswaffen in die Kommentierung eingefügt. Die §§ 55 – 62 AWV (sektorübergreifende und sektorspezifische Investitionsprüfung) wurden um aktuelle Literaturbeiträge ergänzt.

Prof. Dr. Rogmann hat die Kommentierung zu Art. 4 UZK (Zollgebiet der Union) umfassend überarbeitet und aktualisiert. Berücksichtigt wurden die am 1.1.2020 in Kraft getretene Änderungen zum italienischen Teil und die Auswirkungen des Brexit auf das Zollgebiet.

Dr. Carsten Weerth hat die Kommentierung zu §§ 67, 68 und 70 AWV (Meldung von Zahlungen) aktualisiert.

Der Redaktion verdanken wir die Aktualisierung vom Bearbeiterverzeichnis sowie Autorenverzeichnis.

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Isa Güleryüz

Tel.: 0221 - 97668 - 357
Fax: 0221 - 97668 - 232