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Herzlich Willkommen beim AWR-Kommentar Online!

Der AWR-Kommentar - Kommentar für das gesamte Außenwirtschaftsrecht - als aktuelle Online-Anwendung. Herausgegeben wird der Kommentar von Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang, Georg Pietsch, Prof. Dr. Achim Rogmann sowie Olaf Simonsen.

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Aktualisierung des Kommentars: 1.12.2019

Die Aktualisierung umfasst folgende Änderungen:

 

Dr. Gabriela Burkert-Basler erläutert in der EL einige wesentliche Neuerungen der US-export control and sanctions laws in den letzten Monaten. Im Fokus der Änderungen stehen dabei die zusätzlichen Beschränkungen gegen die Russische Föderation sowie auch die umfangreichen weiteren Sanktionen gegen den Iran. Die USA bauen die Strategie des maximalen Drucks damit weiter aus, indem für immer mehr Geschäfte nicht nur Restriktionen Anwendung finden, sondern viele Handlungen zunehmend als sog. sanktionierbare Handlungen gewertet werden können. Die Konfliktsituation für in der EU eingetragene Unternehmen, die auch dem Anwendungsbereich der EG-Blocking-Verordnung unterliegen, wird somit erweitert.

Zudem werden in der EL Neuerungen in Bezug auf das Land Kuba vorgestellt. Hierzu zählt neben der Rücknahme gewährter Erleichterungen auch die im Mai 2019 eingeführte Klagebefugnis gegen Non-U.S. persons. Auch die medienwirksamen Sanktionen wegen Gefährdungen in Syrien sind Gegenstand dieser EL.

Dr. Kai Henning Felderhoff hat zu dieser EL die Kommentierungen zu Art. 23-25 UZK sowie zu Art. 29-32 UZK beigesteuert. Art. 23 UZK regelt die Verwaltung von Entscheidungen auf Antrag und dabei insbesondere die Unterrichtungspflichten des Inhabers der Entscheidung gegenüber der Zollverwaltung sowie die Überwachungspflichten seitens der Zollbehörden („Monitoring“). Art. 29 UZK regelt den Erlass von Entscheidungen ohne vorherigen Antrag und Art. 30 UZK die Beschränkungen für Entscheidungen über in ein Zollverfahren überführte Waren oder die Beschränkungen für Entscheidungen über Waren, die sich in der vorübergehenden Verwahrung befinden.

Prof. Dr. Jan Martin Hoffmann hat die Kommentierung „Verfassungsrechtliche Einflüsse“ komplett überarbeitet. Insbesondere die Entwicklungen seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon einschließlich der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sind berücksichtigt, wie auch die Neufassungen des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung.

Dr. Carsten Weerth hat Artikel 139 UZK und § 71 AWV aktualisiert und die Neubearbeitung des Artikels 146 UZK vorgelegt (Änderung und Ungültigerklärung einer Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung).

Der Redaktion verdanken wir die Aktualisierung vom Bearbeiterverzeichnis sowie Autorenverzeichnis.

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