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AW-Prax Ausgabe 03 / 2020

Editorial

Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang
WTO in der Krise ....Seite 99  

In den 25 Jahren ihres Bestehens hat die Welthandelsorganisation (WTO) maßgeblich zur Entwicklung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen beigetragen. Die verbindlichen Regeln der WTO haben weltweit den Handel mit Waren und Dienstleistungen erleichtert und gefördert. Seit 1995 hat sich Welthandel...

 

Beiträge · Aufsätze · Berichte

Von Dr. Vera Jungkind und Dr. Carsten Bormann
Interne Compliance-Programme als Instrument der Exportkontrolle ....Seite 103  

Die Empfehlung der Europäischen Kommission für die Kontrolle des Handels mit Dual-use- Gütern unterstreicht die wachsende Bedeutung von speziell auf die Herausforderungen des Außenwirtschaftsrechts ausgerichteten Compliance-Systemen. Für deutsche Unternehmen, die allgemeine Compliance-Empfehlungen...

 
Valentin Bendlinger
Lagerung und Verwahrung im Abgabenrecht ....Seite 107  

Alle zwei Jahre lädt die Johannes Kepler Universität Linz (JKU) in Zusammenarbeit mit dem Zentralverband Spedition & Logistik das „who’s who“ des indirekten Steuerrechts an den Linzer Campus, um aktuelle Themen des Außenwirtschaftsrechts zu diskutieren. So fand am 17. und 18.10.2019 der nunmehr 4....

 
Oliver Schulz
Ostafrikas heterogene Gemeinschaft ....Seite 110  

Die East African Community (EAC) ist eine zwischenstaatliche Organisation, die sich aus sechs Ländern in Ostafrika zusammensetzt: Burundi, Kenia, Ruanda, Südsudan, Tansania und Uganda. Ihre Bedeutung ist bisher vor allem regional.

Die EAC

Paul Kagame, der Präsident von Ruanda, ist der Vorsitzende der...

 
Nikolaus Voss und Paul Gerharz
Neues vom außenwirtschaftsrechtlichen Ausführer? ....Seite 114  

Die korrekte Bestimmung des Ausführers ist im Außenwirtschaftsrecht von nicht unerheblicher Bedeutung, da die Stellung als Ausführer Anknüpfungspunkt für eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen ist. Die Bestimmung des außenwirtschaftsrechtlichen Ausführers ist aber seit jeher mit diversen...

 
Dr. Gabriela Burkert-Basler
Rückblick: Drastische Verschärfung der U.S. export control and sanctions laws in 2019 ....Seite 119  

Das Jahr 2019 war nicht nur von ungewöhnlich vielen, sondern auch von besonders medienwirksamen Änderungen der U.S. export control and sanctions laws geprägt. Die überwiegende Zahl der Änderungen hatte das Ziel, entweder bereits bestehende Restriktionen und Sanktionsrisiken weiter zu verschärfen...

 
Dr. Thomas Kiefer
Chinas neue grüne Seidenstraße - Teil 11 ....Seite 124  

Im Sudan und im Südsudan sowie in den Ländern Eritrea, Dschibuti, Somalia und Äthiopien am Horn von Afrika versuchen die westlichen Länder und Japan weiterhin ihre wirtschaftlichen und strategischen Interessen zu sichern. Arabische Länder möchten dort ebenfalls ihren Einfluss steigern. Mit China...

 
Dr. Constantin Frank-Fahle
Die International Standard Industrial Classification (ISIC) ....Seite 130  

Die vom United Nations Economic and Social Council (ECOSOC) entwickelte Klassifizierungsstruktur „International Standard Industrial Classification“ (ISIC) sortiert und standardisiert die verschiedenen Wirtschaftszweige und Tätigkeitsbereiche einer Volkswirtschaft und ordnet Unternehmen entsprechend...

 

RechtsprechungsReport

Dr. Kai Henning Felderhoff
EuGH: Ursprungskennzeichnung israelischer Waren ....Seite 132  

In seinem Urteil vom 12.11.2019, C-363/18, Organisation juive européenne und Vignoble Psagot, hat sich der EuGH mit der Ursprungskennzeichnung von Lebensmitteln aus vom Staat Israel besetzten Gebieten befasst und dabei entschieden, dass dem Verbraucher gegenüber kenntlich gemacht werden muss, dass...

 
Klaus Vorpeil
OGH: Rücktritt vom Kaufvertrag nach UN-Kaufrecht bei Lieferverzug ....Seite 135  

Der österreichische Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass ein Rücktritt von einem Kaufvertrag nach UN-Kaufrecht (CISG) bei einem gravierenden Lieferverzug auch ohne Nachfristsetzung möglich sei.

Der Sachverhalt

Die Parteien schlossen im Mai 2017 einen Kaufvertrag über ein von der Beklagten an...

 
Klaus Vorpeil und Niklas Eiden
BGH: Kumulation von Güter- und Verspätungsschaden nach CMR ....Seite 136  

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass bei einer Haftung nach dem CMR ein Verspätungsschaden, der mit einem außerdem entstehenden Güterschaden zusammentreffe, ohne dass zwischen beiden Schäden ein Kausalzusammenhang bestehe, kumulativ neben dem Schadensersatzanspruch wegen Beschädigung...

 

Aus- und Weiterbildung

Dr. Klaus Pottmeyer
Die Waffenembargos ....Seite 137  

Gegen einige Länder dieser Welt haben die Vereinten Nationen (UN), die Europäische Union (EU) und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sog. Waffenembargos verhängt. An prominentester Stelle sind hier das Embargo gegen den Iran, Russland und Nordkorea zu nennen. Über...

 

Impressum

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