AW-Prax Ausgabe 2 / 2021

Der wirtschaftliche Konflikt zwischen China und den USA nimmt ungeachtet des neuen US-Präsidenten Biden zu. Das chinesische Handelsministerium (MOFCOM) hat am 9. Januar 2021 mittels Verordnung Nr. 1 aus 2021 die sog. China Blocking Rules in Kraft gesetzt. Diese Verordnung kann sowohl für chinesische...

Mit dem Brexit wurde ein weiteres Kapitel beim „Experiment Europa“ aufgeschlagen, denn erstmalig geht es nicht darum, einen Drittstaat an die EU anzunähern und ihn anschließend aufzunehmen, sondern die Integration in Zollunion und Binnenmarkt rückgängig zu machen. Förmlich in letzter Minute haben...

Seit dem 1. Januar 2021 wird das Handels- und Kooperationsabkommen mit dem Vereinigten Königreich (Trade and Cooperation Agreement, TCA) vorläufig angewendet und knüpft damit nahtlos an das Ende des Übergangszeitraumes nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs (VK) aus der EU an. Zollfreiheit...

Das Gemeinnützigkeits- und das Außenwirtschaftsrecht haben auf den ersten Blick keinerlei Berührungspunkte zueinander. Diese – wie sich zeigen wird – fehlerhafte Annahme führt letztlich dazu, dass die handelnden Akteure Fehler begehen, die gravierende Auswirkungen haben können. Ziel dieses Artikels...

Zu den zentralen Normen des Unionszollkodex (UZK) gehört Art. 39. Er regelt die Bewilligungsvoraussetzungen des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO). In Art. 39 Buchst. a UZK geht es speziell um die Einhaltung der Vorschriften. Gerade auf diese Norm wird an sehr vielen Stellen des UZK...

In der ersten Jahreshälfte waren die Prognosen für die südkoreanische Wirtschaft noch verhalten, obwohl das Land die Pandemie vergleichsweise gut im Griff hatte. Doch in der zweiten Jahreshälfte sagten Experten immer bessere Zahlen voraus. Südkorea ist durch die Corona-Krise hindurch ein...

Verschiedentlich wird der aktuellen Problematik der von Corona verursachten Leistungshindernisse mit Überlegungen begegnet, „Force Majeure-Klauseln“ in Verträge einzubauen. Einmal abgesehen davon, dass das Fehlen derartiger Klauseln in Altgeschäften keine Abhilfe mehr schaffen kann, ist auch das...

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Anforderungen, die bei der Einfuhr und Ausfuhr von fluorierten Treibhausgasen und ozonabbauenden Stoffen nach der F-Gase-Verordnung und der Ozon- Verordnung, von gefährlichen Chemikalien nach der PIC-Verordnung sowie von Grundstoffen nach der...

Die Thematik der „Gefahrtragung“ und des „Gefahrübergangs“ ist für Vertragsparteien im Außenhandel schwer zu überschauen: So ist der Gefahrübergang häufig in nationalen Gesetzen (so z.B. im BGB) kodifiziert wie auch im UN-Kaufrecht enthalten. Da es möglich ist, durch Absprache von der gesetzlichen...

Einleitung Ein Unternehmer kann nach § 15 Abs. 1 Nr. 2 UStG die entstandene EUSt für Gegenstände, die für sein Unternehmen nach § 1 Abs1 Nr.4 UStG eingeführt worden sind, als Vorsteuer abziehen. Aus österreichischer Sicht bestimmt § 12 Abs. 1 Z 2 lit. a öUStG, dass ein Unternehmer die entrichtete...

Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass die Beweislast dafür, dass Ware bei einem CMR-Transport unbeschädigt an den Frachtführer übergeben worden ist, der Auftraggeber trage. Finde die Übernahme der Ware durch den Frachtführer nicht von dem Hersteller, sondern von einem Großhändler statt, könne an...

Gegen einige Länder dieser Welt haben die Vereinten Nationen (UN), die Europäische Union (EU) und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sog. Waffenembargos verhängt. An prominentester Stelle sind hier das Embargo gegen den Iran, Russland und Nordkorea zu nennen. Über...

Jung

Compliance für Zoll und Außenhandel

Reguvis Fachmedien GmbH, Köln, 2., aktualisierte Auflage 2020, 310 Seiten, 16,5 × 24,4 cm, ISBN (Print) 978-3-8462-1129-8, 46,– € ISBN (E-Book) 978-3-8462-1130-4, 46,– €

Der Autor, Dr. Michael Jung, ist in der deutschen Zollverwaltung sowie als Hochschuldozent...