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Markteintritt in den VAE: Worauf es ankommt

Cover der Zeitschrift AW-Prax

Wenn Sie in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) in den Markt eintreten möchten, bietet es sich an, einen Handelsvertreter einzuschalten. Er verfügt über das entsprechende Know-how, um Ihre Produkte in den VAE bestmöglich zu vermarkten und zu vertreiben.

Es ist ratsam, die Bestellung eines Handelsvertreters durch einen Handelsvertretervertrag rechtlich abzusichern – und dazu die einschlägigen gesetzlichen Regelungen der VAE zu kennen. Das Handelsvertreterrecht der Vereinigten Arabischen Emirate ist im Federal Law Nr. 18/1981 (Handelsvertretergesetz, im Folgenden auch HVG genannt) verankert. Das HVG stellt an die Handelsvertretung u. a. folgende Mindestanforderungen: 

  • Handelsvertreter kann nur ein emiratischer Staatsangehöriger oder eine Gesellschaft sein, die zu 100 Prozent im Besitz von emiratischen (natürlichen oder juristischen) Personen steht.
  • Schriftform
  • Klare geografische Eingrenzung des Vertriebsumfelds des Handelsvertreters
  • Registrierung beim Wirtschaftsministerium (Ministry of Economy)

Im Handelsvertretervertrag können zudem Aufgaben des Handelsvertreters wie beispielsweise Markenschutz, Werbung, Geschäftsvermittlung und Kundendienst spezifisch geregelt werden. 

Grundsätzlich sind Handelsvertretungen einschließlich des diesbezüglichen Vertrags beim zuständigen Handelsministerium (Ministry of Economy) zu registrieren. Der registrierte Vertrag unterliegt zwingend dem Recht der VAE; eine anderslautende vertragliche Rechtswahl-/Gerichtsstandsklausel (Art. 6, 31 HVG) ist unwirksam. 

Nur im Falle einer derartigen Registrierung genießt der Handelsvertreter den umfassenden Schutz des HVG. Durch die Registrierung erlangt er automatisch Exklusivität und Bezirksschutz in Bezug auf das jeweilige Emirat. 

Statusrechte des registrierten Handelsvertreters

Durch die Registrierung unterliegt die Handelsvertretung dem Anwendungsfeld des HVG. Ein registrierter Handelsvertreter genießt demnach folgende gesetzliche Statusrechte:

  • Provisionsanspruch für alle Verkäufe, unabhängig davon, ob der Handelsvertreter diese Käufe (mit-)veranlasst
  • Schutz vor der Kündigung des Vertrags oder dessen Nichtverlängerung
  • Das Recht, den Prinzipal daran zu hindern, einen neuen Vertreter zu benennen
  • Entschädigungsrecht im Fall des Entzugs der Statusrechte
  • Das Recht, die Einfuhr von Produkten des Auftraggebers in die VAE zu verhindern

Vertragskündigung

Wenn Sie einen Handelsvertretervertrag kündigen möchten, müssen Sie gemäß Art. 8 HVG einen berechtigten Grund vorweisen. Berechtigte Gründe sind im HVG nicht legaldefiniert. Ein berechtigter Grund kann zum Beispiel vorliegen, wenn der Handelsvertreter 

  • die vorgegebenen Umsatzziele nicht erreicht,
  • den Ruf des Prinzipals schädigt, 
  • Konkurrenzgeschäft vornimmt oder
  • gegen das HVG verstößt. 

Wenn Sie jedoch unberechtigt kündigen, hat das für Sie spürbare Rechtsfolgen. Welche das sind und wann es ratsam sein kann, Handelsvertreterverträge nicht registrieren zu lassen, dies und mehr erfahren Sie in dem Beitrag: „Handelsvertreterverhältnisse in den Vereinigten Arabischen Emiraten“ von Dr. Constantin Frank-Fahle, in: „AW Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“, Reguvis | Bundesanzeiger Verlag, Ausgabe Mai.

Quelle: Zeitschrift „AW Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“,Reguvis | Bundesanzeiger Verlag 

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