Außenwirtschaft und Außenwirtschaftsrecht

Die Außenwirtschaft umfasst den grenzüberschreitenden Warenhandel eines Landes, also sowohl den Im- als auch den Export (die Einfuhr und die Ausfuhr), sowie den Handel mit Dienstleistungen und den Kapitalverkehr.

Auch wenn der Außenwirtschaftsverkehr grundsätzlich frei ist, so beinhaltet das Außenwirtschaftsrecht doch zahlreiche Vorschriften, die sich mit der Außenpolitik, der Wirtschaftspolitik, der Handelspolitik und in zunehmendem Maße mit Aspekten der Sicherheit beschäftigen.

Zunehmende Sicherheitsaspekte
Gerade die weltpolitischen Entwicklungen machen es notwendig, auf sicherheitsrechtliche Fragen einzugehen und mit Vorschriften auf aktuelle Veränderungen zu reagieren. Auf diese Weise sind bestimmte außenwirtschaftliche Handlungen verboten, unterliegen bestimmten Auflagen oder müssen genehmigt werden.

Rechtsgrundlagen
Die Rechtsgrundlagen ergeben sich dabei aus Vorschriften der Europäischen Union und aus den nationalen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Den Bestimmungen der EU kommt dabei eine immer größere Bedeutung zu.

AWG/AWV
Die wichtigsten nationalen Vorschriften für die Außenwirtschaft liegen im Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und der Außenwirtschaftsverordnung (AWV).

Neben den unmittelbar den Außenwirtschaftsverkehr regelnden Gesetzen und Verordnungen weisen einzelne innerstaatliche Gesetze Bezüge zum Außenwirtschaftsverkehr auf, die im weiteren Sinne gleichfalls zum Außenwirtschaftsrecht zählen. Dazu gehört u. a. das Kriegswaffenkontrollgesetz.

Teilbereiche
Folgende Abschnitte sind ebenfalls Teil des AW-Portals, da sie Teilbereiche der Außenwirtschaft darstellen oder Schnittstellen aufweisen:

• Exportkontrolle
• Zoll
• Länder und Märkte
• Transport

Zu diesen Themenfeldern finden Sie auf unseren Seiten weiterführende Informationen.