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05.06.2021

Zoll: Transaktionswert abgelehnt – was folgt?

Von: C. Isken/Redaktion

Cover AW-Prax

Lehnen Zollbehörden den vom Importeur angemeldeten Transaktionswert seiner Waren nach Art. 140 UZK-DVO ab, folgt ein mehrstufiges Überprüfungsverfahren. Dabei kommen auf den Einführer viele Mitwirkungspflichten zu.

Einführer müssen die Einfuhrwaren mit der zutreffenden Warennummer und dem Zollwert anmelden. Als Nachweis für die Richtigkeit des angemeldeten Transaktionswertes fungiert die Warenrechnung. Zweifelt das Zollamt die Rechnungspreise der Waren etwa mit der Begründung an, sie lägen weit unter den üblichen durchschnittlichen Artikelpreisen für gleichartige Waren, kann sie den Transaktionswert ablehnen. 

Haben die Zollbehörden „begründete Zweifel“ daran, dass der angemeldete Transaktionswert dem gezahlten oder zu zahlenden Gesamtbetrag gemäß Art. 70 Abs. 1 UZK entspricht, können sie nach Art. 140 Abs. 1 UZK-DVO zusätzliche Auskünfte vom Anmelder verlangen. Ihre Zweifel müssen sich aber auf belegbare oder nachvollziehbare Tatsachen stützen, z.B.

  • auf Hinweise aus der Risikoanalyse,
  • manipulierte Rechnungen oder Ungereimtheiten in der Buchführung,
  • Wertgutachten und Expertisen,
  • Ergebnisse aufgrund von Amts- und Rechtshilfeersuchen
  • sowie anderslautende zusätzliche Unterlagen (Kaufverträge, Bestellunterlagen usw.).

Das Bundesfinanzministerium (BMF) weist deutlich darauf hin, dass der bloße Verdacht, der Preis sei nach aller Erfahrung zu niedrig, in der Regel nicht den Anforderungen des Art. 140 genügt. Wenn z. B. der Einführer eine Ware mit einem Kaufpreis von 20.000 Euro anmeldet, der Zollstelle aber aus anderen Fällen bekannt ist, dass andere Importeure für derartige Waren 30.000 Euro bezahlt haben, ergeben sich daraus allein noch keine „begründeten Zweifel“ an der Richtigkeit oder Genauigkeit des angegebenen Zollwerts. Diese Zweifel basieren erst einmal auf subjektiven Einschätzungen.

Kann das Zollamt die Zweifel begründen, muss der Einführer diese ausräumen. Dazu muss er bestimmte Unterlagen vorlegen. Welche das sind, dies und mehr erfahren Sie hier im Beitrag

Quelle: Zeitschrift „AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“, Reguvis Fachmedien GmbH, Köln



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