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28.04.2021

Xiaomi klagt gegen US-Sanktionen – mit Erfolg!

Von: C. Isken/Redaktion

© ISO K° - photography/Shotshop.com

Das US-Verteidigungsministerium stufte den chinesischen Technologiekonzern Xiaomi als „kommunistisch-chinesische Militärfirma“ ein und setze ihn auf eine schwarze Liste. Dagegen setzte sich Xiaomi gerichtlich zur Wehr.

US-Investoren wurden aufgefordert, alle Papiere des in Hongkong gelisteten Unternehmens bis spätestens November zu verkaufen. Xiaomi hatte daher im Januar 2021 gegen die Sanktionsmaßnahmen geklagt. Das zuständige Gericht in Washington gab dem Konzern recht und setzte die Beschränkungen gegen die Firma temporär aus, wie das Gericht mitteilte.

Die Aufhebung der Sanktionen sei noch nicht die finale Entscheidung über die Klage von Xiaomi, allerdings schloss sich der zuständige Richter Judge Rudolph Contreras in seiner Argumentation weitgehend der Darstellung von Xiaomi an. Er erklärte, dass im finalen Urteil das US-Verteidigungsministerium angehalten werden könnte, Xiaomi dauerhaft von der schwarzen Liste zu streichen. „Das Gericht ist etwas skeptisch, dass hier tatsächlich gewichtige nationale Sicherheitsinteressen involviert sind“, schrieb Contreras in einer Begründung. 

Weitere Informationen im Zusammenhang mit der Xiaomi Corporation erhalten Sie unter: www.reguvis.de/gov/880 und www.reguvis.de/gov/20210314 

Quelle: Zeitschrift "US-Exportbestimmungen", Reguvis Fachmedien GmbH, Köln



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