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03.06.2021

Wassenaar 2019: BIS setzt offene Kontrollregelungen um

Cover der Zeitschrift US-Exportbestimmungen

Im Dezember 2019 hatten die Wassenaar-Staaten Änderungen der Exportkontrolllisten beschlossen. Diese hat das US-Bureau of Industry and Security (BIS) jüngst vollständig umgesetzt.

Ziel des Wassenaar-Abkommens ist es, durch wirkungsvolle und verantwortliche nationale Exportkontrollen von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien destabilisierende Waffenanhäufungen zu verhindern. Zu diesem Zweck vereinbarten die Teilnehmerstaaten gemeinsame Güterlisten, die regelmäßig aktualisiert und an den neuesten Stand der Militärtechnik angepasst werden.

Zuletzt hatten die Wassenaar-Staaten im Dezember 2019 Änderungen der Exportkontrolllisten beschlossen, welche neben der Aufnahme neuer Güter in die Listen auch zur weiteren Präzisierung bereits bestehender Kontrollregelungen dienten. Nun hat das US-Bureau of Industry and Security (BIS) jüngst die noch offenen Absprachen über Kontrollregelungen umgesetzt, einschließlich der Abschaffung von Berichtspflichten für bestimmte Verschlüsselungsprodukte und Änderungen bei zwei Dutzend Export Control Classification Numbers (ECCNs). 

Die Modifikationen und Klarstellungen erfolgten in den Bereichen des ballistischen Schutzes, optischer Sensoren, bei Kugellagern sowie bei anorganischen faser- oder fadenförmigen Materialien. 

Welche Güter neu in die Exportkontrolle integriert wurden und welche weiteren Regelungen das BIS umgesetzt hat lesen Sie hier im Beitrag.

Quelle: Zeitschrift "US-Exportbestimmungen", Reguvis Fachmedien GmbH, Köln



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