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05.01.2021

Verstöße gegen Zollrecht: Strafrechtliche Risiken beachten

Cover der Zeitschrift AW-Prax

Die Vielzahl an Zollvorschriften macht es Unternehmen nicht leicht, sie einzuhalten. Mit einem umfassenden internen Kontrollsystem lassen sich strafrechtliche Risiken jedoch weitestgehend vermeiden.

Durchsuchung und Beschlagnahme

Missachten Unternehmen beim grenzüberschreitenden Warenverkehr die zollrechtlichen Vorschriften, können die Behörden ein Strafverfahren einleiten. Bei Steuerstrafverfahren nehmen sie im Rahmen der Ermittlungen meistens Durchsuchungen vor, um Beweismittel zu finden und sicherzustellen. Die beschlagnahmten Geschäftsunterlagen und Datenträger erhalten die betroffenen Firmen in vielen Fällen erst nach Monaten oder Jahren zurück.

Hinweis: Der Begriff „Datenträger“ umfasst nicht nur Festplatten beziehungsweise SSDs oder USB-Sticks, sondern auch die Mobiltelefone des oder der Beschuldigten und Zeugen.

Wichtig ist: Unternehmen haben in der Durchsuchungssituation üblicherweise noch die Möglichkeit, von wichtigen Unterlagen Kopien anzufertigen.

In nur wenigen Fällen sind bei der Durchsuchung auch IT-Fahnder anwesend und nehmen direkt am Durchsuchungsort eine Spiegelung der Datenträger vor. In der Regel werden die Geräte erst an Amtsstelle von der IT ausgewertet und meist erst dann zurückgegeben, wenn das betroffene Unternehmen die Geräte bereits notgedrungen ersetzt hat.

Vermögensarrest

Parallel zur Durchsuchung wird in Verfahren wegen des Vorwurfs der Hinterziehung von Einfuhrabgaben häufig ein Vermögensarrest ausgebracht. Im Falle einer Verurteilung hat das Gericht die Einziehung der Taterträge anzuordnen. Bei der Steuerhinterziehung sind dies die ersparten Aufwendungen, also die Summe der hinterzogenen Steuern (Wertersatzeinziehung). Zur Sicherung dieser Einziehung können bereits die Ermittlungsbehörden auf das Vermögen der Betroffenen zugreifen.

Mehr zur den Folgen des Vermögensarrestes und zu weiteren strafrechtlichen Risiken erfahren Sie hier im Beitrag.

Quelle: Zeitschrift AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis), Reguvis Fachmedien GmbH, Köln



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