ThemenübersichtMenü
AW-Portal
06.09.2021

Konfliktmineralienverordnung: Pflichten für Unternehmen

Von: C. Isken/Redaktion

© ArTo/Shotshop.com

Um Menschenrechtsverstöße in der Lieferkette zu verhindern, hat die Europäische Union die Konfliktmineralienverordnung erlassen. Sie erlegt Unionseinführern Sorgfaltspflichten auf, die schädliche Auswirkungen aufgrund der Mineralienbeschaffung verhindern oder mildern sollen.

Was regelt die Verordnung?

Die Konfliktmineralienverordnung reguliert die Einfuhr von Mineralen oder Metallen, die Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold enthalten (Art. 1 Abs. 2 VO (EU) 2017/821 i. V. m. Anhang I). Sie basiert auf der Annahme, dass diese Materialien typischerweise aus einem Konflikt- oder Hochrisikogebiet stammen und es somit gerechtfertigt ist, dem Unionseinführer besondere Sorgfaltspflichten aufzuerlegen.

Die Pflichten sind ausschließlich von Unionseinführern der betroffenen Minerale und Metalle zu erfüllen. Unionseinführer ist jede natürliche oder juristische Person, die selbst oder durch einen Auftragnehmer die Minerale oder Metalle zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr im Sinne von Art. 201 des Unionszollkodex anmeldet (Art. 2 lit. l VO (EU) 2017/821).

Von der Konfliktmineralienverordnung betroffen sind Unternehmen jeglicher Größe, sofern sie die in Anhang I der Verordnung genannten Mengenschwellen übertreffen (Art. 1 Abs. 3 Unterabs. 1 VO (EU) 2017/821). Die Schwellenwerte sind dabei so bemessen, dass mindestens 95 Prozent der gesamten jährlichen Einfuhrmenge der betroffenen Minerale und Metalle in die EU in den Anwendungsbereich der Konfliktmineralienverordnung fallen (Art. 1 Abs. 3 Unterabs. 2 VO (EU) 2017/821).

Welche Sorgfaltspflichten müssen Unternehmen beachten?

Die Sorgfaltspflichten der Unternehmen umfassen die Identifikation, Verhinderung und Beseitigung von Risiken im Zusammenhang mit Konflikt- und Hochrisikogebieten, um mit Beschaffungstätigkeiten verbundene schädliche Auswirkungen zu verhindern oder zu mildern. 

Lesen Sie den vollständigen Beitrag hier.

Quelle: Zeitschrift „AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“, Reguvis Fachmedien GmbH, Köln. 



PRODUKTEMPFEHLUNG

Ein-/Ausblenden

Jahrbuch Außenwirtschaft + Zoll 2021

Wir bringen Sie auf den aktuellen Stand

Fundiertes Fachwissen für die Praxis!

Preis: € 59,00

Zum Produkt

PRODUKTEMPFEHLUNG

Ein-/Ausblenden

Zollrecht für Praktiker

Basiswissen für Einstieg und Weiterbildung in der Zollabwicklung

Ein Lehrbuch, das aus der Praxis kommt

Preis: € 48,00

Zum Produkt

THEMENKATALOG 2021

Ein-/Ausblenden

IHRE ANSPRECHPARTNER

Ein-/Ausblenden
Team Außenwirtschaft Reguvis Fachmedien

Sie haben Fragen?

Gerne helfen wir Ihnen weiter.

Jetzt kontaktieren.